Fraktionsreise der CDU nach Polen

Die CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag reist vom 27.- 30. August 2013 nach Polen. Dort stehen unter anderem Gespräche im polnischen Parlament, im polnischen Landwirtschafts-, Bildungs- und Justizministerium sowie mit Vertretern der deutschen Minderheit auf der Tagesordnung.

Die vorherige Fraktionsreise führte die Abgeordneten der CDU-Fraktion im Jahr 2010 für drei Tage nach Berlin. Im Jahr 2008 fand die Auslandsreise nach Südtirol und Rom statt.

„Wir wollen mehr über unsere Nachbarn im Osten erfahren und insbesondere schauen, in welchen Bereichen wir von ihm lernen können. Wir wollen die Reise nutzen, um die Zusammenarbeit mit unserem polnischen Nachbarn auf Landesebene zu intensivieren. Und selbstverständlich werden wir im angemessen Rahmen der Greueltaten, die zur Zeit des Nationalsozialismus von Deutschen am polnischen und jüdischen Volk begangen worden sind, gedenken“, erklärte der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, am Freitag, 23. August 2013, bei der Vorstellung des Programms.

Polen sei ein Land, das in den vergangenen 20 Jahren in allen Bereichen eine beeindruckende Entwicklung durchlaufen und dabei enorme Potenziale entwickelt habe. Mehr als 20 Jahre nach dem Fall des Eisernen Vorhangs stelle das Transformationsland Polen eine zentrale und wachsende Wirtschaftskraft innerhalb Europas dar.

Deutschland und Polen pflegten bereits eine sehr intensive Partnerschaft. Zwischen Polen und Schleswig-Holstein gebe es vereinzelte Kooperationen insbesondere auf Gemeinde- und Kreisebene. „Allerdings sehen wir auf Landesebene durchaus Potenziale“, so Arp.

Für die Reise seien die Terminkalender des polnischen Parlamentes Sejm und des Landtages bereits Anfang des Jahres 2013 miteinander abgeglichen worden. Nach Abwägung aller Termine habe sich die letzte Augustwoche aus organisatorischen Gründen als bestmöglicher Zeitraum für eine Bereisung herauskristallisiert. Der Eigenbeitrag der Landtagsabgeordneten beläuft sich auf 250 Euro pro Kopf.

Programm:

Das Programm sieht neben einigen Besuchen und Gesprächen der Gesamtfraktion zahlreiche Termine vor, in denen die Fraktionsarbeitskreise in ihren Fachbereichen neues Wissen, Eindrücke und Erfahrungen sammeln können.

Im Einzelnen:

Dienstag, 27. August 2013

Nach der gemeinsamen Anreise am Dienstagvormittag nach Warschau findet zunächst ein Briefing durch die Deutsche Botschaft Warschau statt.

Am Nachmittag erfolgt ein Besuch im Sjem, dem polnischen Parlament, der an diesem Tag seine erste Sitzung nach der Sommerpause abhält.
Vorgesehen sind Gespräche mit Vorsitzenden der Pl/D Parlamentariergruppe,
Marek Krzakala (PO) sowie dem Abgeordneter der dt. Minderheit in Polen Ryszard Galla.

Im Anschluss findet ein kleiner sommerlicher Empfang in der Deutschen Botschaft mit politischen Gesprächen statt.

Mittwoch, 28.8.2013

Der Vormittag dient in erster Linie dem Gedenken der Opfer der Terrorakte der Nationalsozialisten in Warschau. Hierzu gehört ein Besuch des Warschauergettos und des neuen jüdischen Museums im Stadtzentrum. Ferner wird die Fraktion mit Kranzniederlegungen den Opfer des Warschauerghettos und dem Aufstand der polnischen Widerstandskämpfer gedenken.

An Nachmittag finden Fachgespräche der FAKs in polnischen Ministerien mit ranghohen Vertretern statt:

FAK Agrar- und Umweltpolitik
Termin im Landwirtschaftsministerium
Gespräch zum Milch- und Getreidemarkt in Polen

FAK Innen- und Rechtspolitik, FAK Europapolitik
Gespräch im Justizministerium Polen
Themen: Grenzüberschreitende Kriminalität, Zusammenarbeit der Staatsanwaltschaften,
Schengenraum.
Gespräch im Innenministerium
Themenschwerpunkte: internationale Zusammenarbeit und EU-Fonds,

FAK Medienpolitik
Besuch bei Deutscher Redaktion im Polnischen Rundfunk
Informationsgespräch zur Medienlandschaft in Polen

FAK Sozialpolitik, FAK Bildungspolitik
Gespräch im Bildungsministerium zusätzlich mit Vertretern des Arbeits- und Gesundheitsministerium
Informationsgespräch der Ausbildung in der Alten- und Gesundheitspflege und Gesundheitspolitik in Polen

FAK Wirtschaftspolitik
Gespräch bei GDDKiA und Via Toll (Tochtergesellschaften des Verkehrsministeriums)
Zur Planung und Umsetzung von Infrastrukturmaßnahmen im Verkehr
Gespräch Deutsche Zentrale Tourismus und POT bei der Außenhandelskammer
zur Bedeutung des Tourismus in Polen.

Abendessen mit politischen Vertretern und Gespräche

Donnerstag, 29. August, und Freitag, 30. August 2013

Am dritten Tag der Reise teilt sich die Fraktion für eineinhalb Tage in vier Delegationen, die fachspezifisch Themen vertiefen und in den Regionen zudem Gespräche mit ranghohen Regionalvertretern führen:

Gruppe 1, FAK Bildung/FAK Soziales, Krakau
Schwerpunkt: Gedenkstätten
• Gespräch und Führung im Denkmal-Hospiz der Stadt Oswiecim
• Mittagsessen internationale Jugendbegegnungsstätte mit Gespräch und Führung
• Führung durch das Konzentrationslager Auschwitz-Birkenau
• Rückfahrt nach Krakau Abendessen
• Rundgang im jüdischen Viertel Kazimierz mit Besuch des Remuh-Synagoge mit Friedhof
• Besuch der Schindler-Fabrik
• Im Anschluss ME und Gespräch mit dem Vorsitzenden des Sejmiks Kleinpolen,Kazimierz Barczyk

Gruppe 2, FAK Wirtschaft, Posen
Schwerpunkt: Wirtschaftsbetriebe in Posen mit deutschen Kooperationen
• Empfang im Marschallamt Posen, Gespräch
• Mittagsgespräch mit Herrn Frackowiak (Kooperationszentrum Hessen-Polen. Ein Vorbild für SH?
• Rathaus, Stary Rynek, Empfang u. Gespräch mit Herrn Kayser, stellv. Stadtpräsident
• Besuch im Volkswagenwerk Posen
• Gespräch bei der Messegesellschaft Posen mit Herrn Byrt oder Stellv.

Gruppe 3, FAK Innen- u. Recht, FAK Europa, Danzig
Schwerpunkt: Sportpolitik, länderübergreifende Zusammenarbeit, EU-Förderung
• Mittagsgespräch Briefing durch das Generalkonsulat Danzig, Stellv. der Generalkonsulin Herrn Eß
• Gespräch Marschall-/Woidschaftsamt mit Frau Krystyna Wróblewska, Direktorin Abtl. Internationale Zusammenarbeit
• Fahrt zur PGE-Arena, Führung, Präsentation und Gespräch im Stadion über sport-politische, wirtschaftspolitische und kommunale Bedeutung
• Abendessen mit Gesprächsteilnehmern
Gespräch mit Vertreter des Hanse Office Danzig (Vertretung SH-HH)
Herrn Marek Choromanski
• Empfang vom Vorsitzenden des Rates der Stadt Gdansk, Herrn Bogdan Oleszek , Gespräch
• Besuch Dr. Oetker-Werk Gdansk (Produktion für den poln. Markt)
Vorstellung des Betriebes und Gespräch mit Herrn Robert Zielinski

Gruppe 4, FAK Agrar- und Umweltpolitik, Überlandfahrt: Besuch von Agrarbetrieben
Schwerpunktthemen: Milchwirtschaft, Viehzucht, Spezialbetriebe
• Besichtigung eines Milchbauernhofs in Korabie
• Besichtigung eines Milchbauernhofs in Kudelczyn
• Besichtigung eines Champignonbetriebes in Kownaciska
• Fahrt zum Gestüt Janow Podlaski, Besichtigung, Fachgespräch und Mittagessen im Gestüt