Heiner Rickers

Heiner Rickers
Agrar und Umwelt, Ländliche Räume, Tierschutz

Klimaschutzgesetz | | Nr. 559/15

Habeck plant ein Bibliotheksgesetz für das Klima

Der umweltpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Heiner Rickers, hat den heute (08. Dezember 2015) von Umweltminister Robert Habeck vorgestellten Klimaschutzgesetzentwurf als reine Selbstbeschäftigung bezeichnet:

„Vor einem Jahr hat Robert Habeck ein landeseigenes Klimaschutzgesetz angekündigt. Viele haben sich gefragt, welchen Sinn ein solches Landesgesetz angesichts weltweiter Klimaeinflüsse haben soll. Mit der Vorlage des heutigen Entwurfes ist klar: Über weitere Symbolpolitik kommt die Landesregierung nicht hinaus. Habecks Gesetz wird auf das zukünftige Weltklima so viel Einfluss haben, wie Anke Spoorendonks Bibilotheksgesetz auf die Bibliotheken“, erklärte Rickers in Kiel.

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