29.10.2010 | Nr. 377/2010

Hat die HSH mit „Steuerdeals“ ihre Gewinne nach oben getrieben?

Für den Obmann der CDU-Fraktion im HSH-Untersuchungsausschuss, Tobias Koch, hat die heutige Aussage des ehemaligen HSH-Managers Marti-Sanchez im Wesentlichen die Frage aufgeworfen, ob die HSH mit „Steuerdeals“ ihre Gewinne nach oben getrieben hat. Ansonsten habe die Aussage lediglich bereits bekannte Sachverhalte bestätigt:

„Der Zeuge hat aus seiner praktischen Arbeit heraus das mangelhafte Risikomanagement der Bank sehr plastisch beschrieben. Bei seinem Eintritt in die Bank im Jahre 2006 habe er Geschäfte vorgefunden, die bereits in 2004 abgeschlossen – aber von niemandem verstanden - worden waren“, so Koch. Nach Aussage des Zeugen sei dieser Mangel im Risikomanagement dem Vorstand durchaus bewusst gewesen. Dennoch seien weiterhin Geschäfte getätigt worden.

Als allerdings neuer Aspekt sei von Marti-Sanchez behauptet worden, dass die Bank seit ihrer Gründung im Jahr 2003 eine große Anzahl von „Steuerdeals“ abgeschlossen habe. „Diese sollen den Zweck gehabt haben, die Steuerlast der Bank zu reduzieren, und so den Gewinn der Bank zu steigern. Ohne die „Steuerdeals“ wäre die Bank nach Aussage von Marti-Sanchez in den zurück liegenden Jahren nicht so profitabel gewesen“, so Koch. Damit werde durch Marti-Sanchez der Eindruck erweckt, dass die HSH-Nordbank von Beginn an über diese Steuerdeals für den damals geplanten Börsengang zu Lasten des Steuerzahlers „hübsch gemacht“ werden sollte.

„Das sind in der Tat schwere Vorwürfe, die allerdings durch den Zeugen heute in keiner Weise belegt werden konnten. Sollten diese Vorwürfe sich nicht bestätigen, wäre die Glaubwürdigkeit des Zeugen insgesamt in Zweifel zu ziehen“, so Koch abschließend.