Haushaltspolitik | | Nr. 011/19
Jahresabschluss 2018 - Rekordschuldentilgung aufgrund solider Haushaltspoltik
Ole-Christopher Plambeck, finanzpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, erklärt zum heute (11.01.2019) durch Finanzministerin Monika Heinold vorgestellten vorläufigen Jahresabschluss 2018:
„Der von Finanzministerin Monika Heinold heute vorgestellte vorläufige Jahresabschluss 2018 geht in die Geschichte ein. HSH-bereinigt präsentiert sich der Haushalt 2018 mit einem Überschuss mit über 500 Millionen statt zuvor eingeplanter 160 Millionen Euro. Damit können 350 Millionen Euro mehr Schulden getilgt werden als veranschlagt. Das ist die höchste Schuldentilgung aller Zeiten im Land (zum Vergleich: Die Vorgängerregierung tilgte 410 Millionen Altschulden im Jahr 2016).
Eine Mischung aus solider Haushaltsführung, niedrigen Zinsen und einer guten Konjunktur haben zu diesem Ergebnis geführt. Wir nutzen die günstigen Rahmenbedingungen, um die Altverpflichtungen des Landes um rund um eine Milliarde Euro zu senken.
Das entlastet das Land von erheblichen Zinszahlungen.
Trotz dieser Zahlen muss weiterhin mit großer Zurückhaltung gearbeitet werden, wo mit hohen Folgekosten zu rechnen ist. Wir können nur Vorhaben auf den Weg bringen, die dauerhaft finanzierbar sind. Die Haushaltskonsolidierung steht noch immer im Mittelpunkt und hat höchste Priorität. Denn unser Ziel ist eine generations- und zukunftsgerechte Haushaltspolitik, die sich durch Schuldentilgung und Investitionen in die Infrastruktur auszeichnet.“
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Max Schmachtenberg
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