| Nr. 522/14
Ohne unseren Druck wäre gar nichts passiert!
Die CDU-Sprecherin für Menschen mit Behinderung, Heike Franzen, hat heute (17. Oktober 2014) die gefundene Lösung für den Integrationsbetrieb DG Kappeln begrüßt:
„Das ist eine positive Nachricht für die Beschäftigten der DG Kappeln. Dank der gefundenen Lösung konnten ihre Arbeitsplätze gesichert werden, die durch die Einführung des Mindestlohnes in Gefahr geraten waren.“
Die CDU-Politikerin wies in diesem Zusammenhang die Presseäußerungen der SPD-Fraktion zurück. „Ich hätte mich gefreut, wenn die SPD das Problem von sich aus aufgegriffen hätte. Aber nicht die Sozialdemokraten, sondern die Opposition war es, die auf die Mindestlohnproblematik bei Integrationsbetrieben aufmerksam und das Thema in den Landtag gebracht hat. Ohne den Druck der Opposition wäre gar nichts passiert“, so Franzen.
Auch wenn für den DG Kappeln eine Lösung gefunden sei, bestehe das Grundproblem jedoch weiter. „Der Einzelfall ist gelöst, aber andere Integrationsbetriebe stehen nach wie vor vor der Herausforderung, wie sie die gesetzlichen Rahmenbedingungen einhalten und ihren Beschäftigten den Mindestlohn zahlen können. Wir erwarten von der Regierungskoalition, dass sie auch für sie eine Lösung findet“, betonte Franzen.
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Max Schmachtenberg
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