02.12.2009 | Nr. 365/09

Rot-rot-grün schadet Lübeck

„Lübecks Bürgermeister Bernd Saxe hat sich in der heutigen Sitzung des Wirtschaftsausschusses des Landtags erkennbar wohler gefühlt, als in seiner Bürgerschaft“. Mit diesen Worten kommentierte der stellvertretende Vorsitzende und verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Hans-Jörn Arp, die Befassung des Wirtschaftsausschusses mit dem Flughafen Blankensee.

Vor dem Hintergrund des für den Flughafen vernichtenden Beschlusses der rot-rot-grünen Ratsmehrheit in Lübeck habe man dem Bürgermeister drei Ratschläge auf den Weg geben können:

„Lübeck muss ein überzeugendes Take-Off Konzept vorlegen. Lübeck muss versuchen, Hamburg mit ins Boot zu holen. Und Bernd Saxe muss für den Flughafen eine Mehrheit in der Bürgerschaft organisieren. Auf die CDU kann er sich dabei in Kiel und in Lübeck verlassen“, so Arp.

Die Bedeutung des Lübecker Flughafens für die gesamte Region sei in der heutigen Wirtschaftsausschusssitzung noch einmal deutlich geworden. Die Position der SPD nannte der CDU-Wirtschaftsexperte dabei schlicht unglaubwürdig: „Jahrelang haben die Sozialdemokraten gemeinsam mit den Grünen alles getan, um den Flughäfen Kiel und Lübeck in Schleswig-Holstein das Leben schwer zu machen. Wenn heute Frau Poersch erklärt, die SPD stehe hinter den Beschäftigten, dann ist das vor diesem Hintergrund blanker Hohn“, so Arp.

Bemerkenswert sei in diesem Zusammenhang, dass die drei Landtagsabgeordneten der SPD aus Lübeck, Thomas Rother, Wolfgang Baasch und Hans Müller, an der Sitzung teilgenommen, sich jedoch in keiner Weise geäußert hätten: „Das zeigt die Zerrissenheit der SPD in dieser Frage. Ralf Stegner als Landesvorsitzender muss jetzt sagen, wo es für die SPD in Sachen Flughafen Lübeck lang gehen soll“, so der Verkehrspolitiker abschließend.