Haushaltsentwurf | | Nr. 354/22
Schwarz-Grün bringt Schleswig-Holstein trotz Krisen nach vorne!
Zum heute verabschiedeten Haushaltsentwurf der Landesregierung für 2023 erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Ole Plambeck:
„In einer Zeit, in der die Folgen des Ukrainekriegs, die Energiekrise und die Inflation das politische Geschehen dominieren, legt die schwarz-grüne Landesregierung, trotz aller Herausforderungen einen zukunftsweisenden Haushaltsentwurf für das Jahr 2023 vor. Insbesondere mit einer Investitionsquote von 10,5 Prozent bleiben die Investitionen in unserem Land auf Rekordniveau. Damit treiben wir auch die Transformation Schleswig-Holsteins in ein klimaneutrales Industrieland mit großen Schritten an.
Das zeigt der Haushaltsentwurf auch mit ganz konkreten Vorhaben, wie den Wasserstoff- oder Mobilitätsmodellprojekten, der Biodiversität und der Sanierung unserer Infrastruktur. Darüber hinaus wird Schleswig-Holstein durch weitere Mittel noch digitaler und setzt mit Investitionen in Kitas, Schulen und Hochschulen einen klaren Schwerpunkt auf Kinderbetreuung und Bildung mit frühkindlicher Bildung und noch besserer Unterrichtsversorgung. Damit wird unser Land noch familienfreundlicher.
Mit weiteren Stellen für die Polizei, die Justiz und insbesondere für den Aufbau einer Cyberhundertschaft setzen wir den von uns als CDU eingeschlagenen Kurs fort und machen Schleswig-Holstein noch sicherer. Dieser Haushaltsentwurf zeigt ganz klar: Schwarz-Grün steht für eine verlässliche Politik in schwierigen Zeiten“, so Plambeck.
Sie haben Fragen zu diesem Artikel? Sprechen Sie uns an:
Max Schmachtenberg
Düsternbrooker Weg 70, Landeshaus, 24105 Kiel