30.04.2009 | Nr. 159/09

SPD muss ihre Doppelstrategie beenden

Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion hat das heutige klare Bekenntnis von Europa- und Arbeitsminister Uwe Döring zur festen Fehmarnbeltquerung begrüßt. Gleichzeitig forderte er den Koalitionspartner SPD auf, seine offensichtliche Doppelstrategie zu diesem Thema zu beenden:

„Die Nord-SPD muss endlich ihre Doppelstrategie zur Fehmarnbeltquerung beenden. Wenn ein Spitzengenosse Gas gibt, und eine andere Spitzengenossin mit beiden Füßen auf der Bremse steht, fliegt das Auto aus der Spur“, erklärte Arp in Kiel.

Er erinnerte daran, dass die stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Bettina Hagedorn erst am 18. März 2009 in einer Pressemitteilung erneut die feste Fehmarnbeltquerung als „nicht verantwortbar“ bezeichnet hatte. Demgegenüber wolle Uwe Döring (ebenfalls SPD) mit einer internationalen Konferenz in Lübeck die Wachstumschancen der durch die Querung entstehenden Großregion ausloten.

Offensichtlich renne die stellvertretende SPD-Landesvorsitzende in ihrem Wahlkreis Ostholstein lieber hinter den Fähnchen der Fehmarnbeltkritiker her, anstatt vor Ort die Menschen von der Sinnhaftigkeit und den riesigen Chancen der Querung zu überzeugen. „Spitzenkräfte einer Partei müssen so bedeutende Projekte geschlossen vertreten“, forderte Arp.

Der ansonsten nicht unbedingt für seine Zurückhaltung bekannte Landes- und Fraktionsvorsitzende Stegner sei gefordert, und müsse klar Position beziehen. „Die ausschließlich wahltaktisch motivierten Querschüsse aus der SPD-Führungsspitze gegen das Jahrhundertprojekt Fehamrnbelt-Querung müssen endlich aufhören“ so Arp abschließend.