10.03.2010 | Nr. 082/2010

Stegner muss SPD-Position zum Flughafen Blankensee klären

Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat die Nord-SPD heute (10. März) aufgefordert, eine einheitliche Position zum Flughafen Blankensee einzunehmen:

„Hier im Landtag fordert die SPD eine Beteiligung des Landes an den Betriebskosten des Flughafens. In Lübeck hängen die Genossen gemeinsam mit Linken und Grünen Plakate auf, um den Flughafen abzuwickeln. Das ist organisierte wirtschaftspolitische Verantwortungslosigkeit“, erklärte Arp in Kiel.

Der SPD-Fraktions- und Landesvorsitzende Stegner habe im Rahmen der heutigen Klausurtagung seiner Fraktion die Gelegenheit, eine gemeinsame Position zu bestimmen und diese auch im anschließenden Pressegespräch öffentlich zu machen:

„Ralf Stegner muss jetzt einmal Führungsstärke beweisen. Der Flughafen Blankensee ist bereits das zweite wirtschaftspolitisch bedeutende Großprojekt, zu dem der SPD-Landesvorsitzende nicht in der Lage ist, eine einheitliche Position seiner Partei zu erreichen“, sagte der CDU-Politiker.

Der Verkehrsexperte erinnerte daran, dass bei der Fehmarnbeltquerung sogar die stellvertretende Landesvorsitzende der SPD, Bettina Hagedorn, den Kurs der SPD-Landtagsfraktion boykottiert. „Bereits bei diesem Thema ist Stegner abgetaucht. Es wird Zeit, dass der SPD-Landesvorsitzende sich zu den zentralen wirtschaftspolitischen Fragen im Land positioniert“, so Arp abschließend.