Werner Kalinka
Senioren

12.03.2008 | Nr. 103/08

Stegner soll aufhören zu stören!

Anlässlich der Äußerungen des SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzenden Dr. Ralf Stegner zu den Kreisen Plön und Ostholstein erklärt der Landtagsabgeordnete der CDU-Fraktion Werner Kalinka:

Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Dr. Ralf Stegner soll aufhören, den Prozess der Annäherung zwischen den Kreisen Plön und Ostholstein zu stören. Noch im November 2007 habe Stegner als Innenminister noch beide Kreise in den höchsten Tönen für ihre Anstrengungen gelobt. Kalinka: Was von ihm selbst noch gefordert und begrüßt wurde, stellt er jetzt in Frage. Eine erklärungsbedürftige Kehrtwende.

Der Koalitionsausschuss habe unter dem Vorsitz von Dr. Stegner im Dezember 2007 festgelegt, dass Kiel und Lübeck kreisfrei bleiben. Wenn Stegner erneut den alten SPD-Gedanken eines Kieler Kernkreises ins Spiel bringen würde, dann entspräche dieses nicht den Vereinbarungen des Koalitionsausschusses.

Ostholstein und Plön hätten an ihrem Prozess seit etwa 1 1/2 Jahren konkret gearbeitet. Dies als Schnellverfahren zu bezeichnen, sei schlichtweg absurd. Dieser Vorwurf mute um so befremdlicher an, als Stegner und die SPD mit Bündnis 90/Die Grünen im Frühjahr 2005 bei dem Versuch ihrer Regierungsbildung Großkreise in Schleswig-Holstein vereinbart hätten, ohne auch nur in eine Diskussion mit der kommunalen Familie eingetreten zu sein.

Der Prozess in Ostholstein und Plön begründe den derzeit mit Abstand konkretesten Entscheidungsvorgang auf Kreisebene in Schleswig-Holstein. Kalinka: Dies verdient Lob, nicht Schelte. Die Bereitschaft zu mutigen Überlegungen ist gerade von Dr. Stegner immer wieder verlangt worden. Jetzt, wo es ernst wird, startet er Störmanöver. Da fragt man sich, warum. Wenn Stegner auf neue Mehrheiten in den Kreistagen setzt, so macht er deutlich, dass es ihm um politische Gesichtspunkte, nicht aber um die Abwägung der Sachgesichtspunkte eines Gesamtprozesses geht. Offentsichtlich scheint Herr Stegner Fusionen von Kreisen nur dann zu befürworten, wenn sie mit seiner ganz persönlichen Landkarte übereinstimmen, so Kalinka abschließend.