Digitalisierung | | Nr. 148/19
(TOP 12) Online-Zugang steht für Bürgernähe
Es gilt das gesprochene Wort!
Sehr geehrter Herr Landtagspräsident,
sehr geehrte Damen und Herren,
der Minister hat es eben ausgeführt: Schleswig-Holstein will digitale Vorzeigeregion werden. Wir sind es noch nicht. Klar, beim Glasfaserausbau sind wir viel weiter als andere, aber zu einer digitalen Vorzeigeregion müssen wir noch werden.
Ich danke dem Minister für den Bericht zur Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes. Die Digitalisierung darf nicht halt machen vor den Behördenschreibtisch, nein, sie muss ihn regelrecht umkrempeln. Alle Verwaltungsleistungen müssen bis spätestens Ende 2022 auch digital angeboten werden. Das ist ein anspruchsvoller, aber auch nötiger Rahmen. Es ist nicht mehr zeitgemäß, die Kommunikation, Antragsstellung oder Einreichung von Unterlagen an Öffnungszeiten der Verwaltungen zu binden.
Insgesamt sollen für Bürger und Unternehmen der Gang zur Verwaltung geradezu unnötig werden. Stattdessen wird es einen Zugang geben, der 24/7 geöffnet hat. Das ist Service, das ist bürgernah und modern. Digitalisierung funktioniert nämlich nicht, wenn wir das Offline-Verhalten nun versuchen Online zu spiegeln. Daher begrüßen wir es ausdrücklich, dass es einen bundesweit einheitlichen „Bürger-LogIn“ geben soll.
Zu begrüßen ist auch die intensive Abstimmung mit Kommunen. Der ITVSH unterstützt und bündelt dabei die Umsetzung. Ohne unsere Kommunen werden wir keine guten Lösungen bei der Digitalisierung erreichen, da sie eine Vielzahl der Verwaltungsleistungen übernehmen.
Es ist daher der richtige Weg – frühzeitig und intensiv den Austausch zu suchen.
Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit.
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Max Schmachtenberg
Düsternbrooker Weg 70, Landeshaus, 24105 Kiel