Wilfried Wengler zur Anhörung des Denkmalschutzgesetzes
Die heutige (03. November 2011) Anhörung im Bildungsausschuss hat die fachlichen Kritikpunkte am und Argumente für den Entwurf des Denkmalschutzgesetzes unterstrichen, die in den rund 40 schriftlich eingegangenen Stellungnahmen bereits genannt wurden.
Die Anhörung hat darüber hinaus verdeutlicht, wie wichtig derartige Anhörungen im Gesetzgebungsverfahren sind.
Nun liege es an den Koalitionsfraktionen, berechtigte Hinweise anzunehmen und in die weiteren Beratungen des gemeinsamen Gesetzentwurfes von CDU und FDP einfließen zu lassen. Das Gesetz wird in den kommenden Wochen koalitionsintern beraten.
„Wir werden uns bemühen in der abschließenden Version den hohen fachlichen Ansprüchen gerecht zu werden, wie auch die Interessen von Eigentümern, Kommunen und der Öffentlichkeit angemessen zu berücksichtigen,“ so Wengler abschließend.
