Wilfried Wengler (ehemaliger Abgeordneter)

10.09.2010 | Nr. 304/10

zu TOP 19: Wir arbeiten seit vielen Jahren im Sinne der europäischen Kulturagenda

Es gilt das gesprochene Wort
Sperrfrist Redebeginn

Als ich den vorliegenden Antrag zum ersten Mal gelesen habe, war ich zunächst beeindruckt von der Idee, eine neue, europäische Kulturstrategie auch in Schleswig-Holstein umzusetzen. Als ich mich dann mit dem Thema näher beschäftigte, stellte ich fest, dass der Ursprung im Jahre 2007 zu suchen ist. Die Europäische Kommission hat im Mai 2007 eine „Erste Europäische Kulturagenda im Zeichen der Globalisierung“ veröffentlicht als Beitrag zu Wirtschaftswachstum und interkulturellem Verständnis. Diese Agenda verfolgt drei Hauptziele, die zusammen eine Kulturstrategie der europäischen Institutionen, der Mitgliedsstaaten und des kulturellen und kreativen Sektors bilden sollen:

Förderung der kulturellen Vielfalt und des interkulturellen Dialogs,
Förderung der Kultur als Katalysator der Kreativität im Rahmen der Lissabon-Strategie und Förderung der Kultur als wesentliches Element der internationalen Beziehungen der Union. Die Agenda wurde im November 2007 vom Europäischen Rat beschlossen.

Im Juli dieses Jahres hat nun die EU-Kommission einen ersten Bericht zur Umsetzung der Kulturagenda vorgelegt, der interessante Angaben über bereits in den Mitgliedsländern realisierte oder laufende Projekte im Sinne der o.a. Ziele enthält. Hier einige Beispiele zur Förderung der kulturellen Vielfalt und des interkulturellen Dialogs:

Dänemark bietet Residenzstipendien in einem Austauschprogramm für Künstler an. In den Niederlanden gibt es eine Sensibilisierungskampagne zum illegalen Handel mit Kulturgütern. Belgien ruft die Schulen auf, eine langfristige Vision für den Kunst- und Kulturunterricht zu entwickeln.

Estland verfolgt seit 2007 eine Strategie zur Digitalisierung des Kulturerbes.
Die Slowakei genehmigte ein Konzept zur Medienerziehung. Diese kleine Auswahl zeigt, dass von den Mitgliedsländern die unterschiedlichsten Themenbeiträge geliefert wurden. Der Bericht erwähnt eine Vielzahl von Projekten einzelner Länder, auch für die beiden anderen Zielsegmente.

Die im Bericht der EU-Kommission aufgeführten Beispiele bedeuten für mich aber auch, dass wir in Schleswig-Holstein bereits seit vielen Jahren im Sinne der europäischen Kulturagenda arbeiten und uns keineswegs mit unserer eigenen Vorgehensweise zu verstecken brauchen, geschweige denn eine komplett neue Kulturstrategie benötigen.

Im Rahmen des SHMF fördern wir den Künstleraustausch mit dem jeweiligen Partnerland. Wir unterstützen Sprache und Kultur der dänischen und friesischen Minderheiten. Der Landtag wird noch in dieser Sitzungswoche die Unterstützung Sønderborgs bei der Bewerbung zur europäischen Kulturhauptstadt beschließen. Schulen nehmen an internationalen Austauschprogrammen wie z.B. Komenius teil.

Eine Digitalisierung der Archivbestände wird in Angriff genommen.
Wir fördern den Kulturtourismus. Diese Liste ließe sich nach den Kriterien der EU nahezu beliebig verlängern. Aber auch aus dem im Juni diskutierten Kulturwirtschaftsbericht ergeben sich weitere Informationen.

Ich bin überzeugt, dass wir in Schleswig-Holstein bereits auf einem guten Weg sind. Aber es gibt nichts, was man nicht verbessern kann.

Wenn ich also den vorliegenden Antrag richtig verstehe, sollten wir im Ausschuss über neue Projekte diskutieren. Ich freue mich auf die konkreten Vorschläge des Antragsstellers wie auch seine Ideen zur Generierung der notwendigen finanziellen Mittel. Im vorliegenden Haushaltsentwurf sind meines Erachtens hierfür keine Ansätze enthalten.