Susanne Herold (ehemalige Abgeordnete)

09.09.2010 | Nr. 291/10

zu TOP 44 : Das Miteinander im Grenzland hat sich über die Jahre stetig verbessert

Es gilt das gesprochene Wort
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Dieser Bericht ist gut, da er detailliert und anschaulich aufzeigt, wie wir in vielfältigster Weise mit unserem dänischen Nachbarn verbunden sind. Der vorliegende Bericht macht deutlich, dass sich das Miteinander im Grenzland über die Jahre stetig verbessert hat.

Und ich gebe Peter Harry Carstensen Recht wenn er sagt, wir seien heute mehr als gute Nachbarn.

Wirtschaft, Bildung, Kultur, Sicherheit, Gesundheit, Umwelt, und zurzeit ganz wichtig auf dem Verkehrssektor, verzeichnen wir dynamische Entwicklungen im Grenzland.

Und ich danke unserem Ministerpräsidenten, der mit seinem Engagement diesen positiven Entwicklungen einen spürbaren Schub nach vorne gegeben hat. Mit ihm als Regierungschef ist die deutsch-dänische Zusammenarbeit, auch durch die Arbeitspläne, konkreter und fassbarer geworden. Das tut unserem nördlichen, strukturschwachen Landesteil gut.

Dabei ist positiv hervorzuheben, dass nach der Weltwirtschaftskrise der Aufschwung auf dem Arbeitsmarkt in der deutsch-dänischen Grenzregion wieder spürbar ist.

Die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sind initiativ, flexibel und fühlen sich in der gesamten Grenzregion beheimatet. Dies wird nicht zuletzt an den überlaufenen Dänischkursen an unseren Volkshochschulen deutlich. Die Zahl der Grenzpendler ist in den letzten Jahren signifikant gestiegen. Waren es im Jahr 2000 lediglich 2.500 , so sind es 2009 nahezu 14.000 Arbeitnehmer, die täglich die Landesgrenzen passieren, um ihren Arbeitsplatz zu erreichen.

Als Flensburger Abgeordnete interessieren mich verständlicherweise die Aussagen des Berichts zur hochschulpolitischen Kooperation und hier wünsche ich mir, dass wir besser aufgestellt wären.

Die beabsichtigte Schließung der wirtschaftswissenschaftlichen Studiengänge an der Universität Flensburg hätte aus Flensburger Sicht unabsehbare Folgen für die Zusammenarbeit mit der Syddansk Universitet. Sowohl Flensburg als auch Sonderburg würden als Hochschulstandort immens geschwächt. Und deshalb hoffe ich - auch damit der nächste Bericht zur grenzüberschreitenden Kooperation noch positiver ausfallen wird - dass das in der Region erstellte „Konzept“ zum Erhalt der wirtschaftswissenschaftlichen Studiengänge, auf Zustimmung stoßen wird.

Dieses Konzept, so wird mit ernst zu nehmenden Argumenten gesagt, garantiere eine frühzeitigere Haushaltsentlastung als im Sparpaket vorgesehen und die Qualität auch und gerade in der Kooperation mit der Syddansk Univeristet würde gesteigert. Ich bin deshalb als Flensburger Abgeordnete zuversichtlich, dass die Universitäten im nächsten Bericht eine größere Rolle spielen können und ein weiterer Leuchtturm im Bereich der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit sein werden.

Ich will hier auch nicht unterschlagen, dass die angedachte Kürzung der Schulkostensätze der dänischen Schulen, ein weiteres Thema ist, dass das gute deutsch-dänische Verhältnis zurzeit eintrübt. Ich betone aber auch, dass die Art und Weise, wie von dänischer Seite auf diese Kürzungsvorschläge reagiert wird, so nicht akzeptabel ist.

Hier wird mit heftigen verbalen Geschützen aufgefahren, wie: Verrat, Diskriminierung und Vertrauensbruch - ja letztendlich wird die gute Zusammenarbeit, wie sie auch der Bericht ausweist, in ihrer Gesamtheit in Frage gestellt.

So geht das nicht, meine Damen und Herren, so sollten wir nicht miteinander umgehen!

Ich begrüße es daher außerordentlich, dass unser Ministerpräsident eine deutsch-dänische Kommission eingesetzt hat, um dieses Problem gemeinsam anzugehen, und ich hoffe, dass es diesem Gremium gelingen wird, eine akzeptable Lösung zu finden. Abschließend bedanke ich mich bei der Landesregierung für den aussagekräftigen Bericht zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit.