22.03.2012 | Nr. 141/12

zu TOP 64: Schulsozialarbeit nimmt Fahrt auf!

Es gilt das gesprochene Wort
Sperrfrist Redebeginn

Der Landtag hat im Doppelhaushalt 2011/2012 erstmalig Mittel für die Schulsozialarbeit an unseren Schulen bereitgestellt. 2011 waren es 800.000 Euro und in diesem Jahr sind es 1,7 Millionen Euro. Das ist eine erhebliche Leistung, insbesondere vor dem Hintergrund der Finanzlage unseres Landes. Damit haben die Landesregierung und die sie tragenden Fraktionen deutlich gemacht, dass wir sparsam haushalten, aber auch Schwerpunkte bei der Bildungsfinanzierung setzen. Darüber hinaus haben wir uns darauf verständigt, die Ansätze in den Haushalten 2013 und 2014 um 3 Millionen Euro anzuheben. Meine Fraktion ist davon überzeugt, dass das gut angelegtes Geld ist.

Nach eingehenden Beratungen haben wir uns darauf verständigt, die Landesmittel zunächst in den Grundschulen einzusetzen. Unser Ziel war es, zusätzliche Schulsozialarbeit zu ermöglichen und die Kinder so früh wir möglich zu erreichen. Die Förderung steckt nach einem halben Jahr noch in den Kinderschuhen, aber dem Bericht des Ministeriums ist zu entnehmen, dass inzwischen in allen Kreisen Angebote der Schulsozialarbeit gefördert werden. Dabei sind der aktuelle Bedarf, aber auch die bereits bestehenden Angebote der Schulsozialarbeit berücksichtigt worden.

Besonders erfreulich finde ich die Vielfalt an Maßnahmen, die mit diesen Mitteln finanziert werden. Sie reichen von einzelschulbezogenem Präventionstraining zur sozialen und emotionalen Kompetenz, über Intervention bis hin zur Elternarbeit.

Darüber hinaus geht ein Teil der Gelder in die Weiterbildung, wie gemeinsame Fortbildungsveranstaltungen für Schulsozialarbeiter und Lehrkräfte, zu Themen wie, Konfliktgespräche mit Eltern oder dem Umgang mit Lern- und Verhaltensauffälligkeiten.

Dem Bericht ist auch zu entnehmen, dass die Mittel, die wir zur Verfügung gestellt haben, im letzten Jahr nicht ausgeschöpft wurden. Das lag vor allen Dingen an der knappen Zeitplanung. Gut Ding will eben Weile haben. Und so wie es aussieht, werden in diesem Jahr die Mittel in vollem Umfang ausgegeben werden können, um die Schulsozialarbeit in den Kreisen und kreisfreien Städten nicht nur quantitativ, sondern auch qualitativ ausbauen zu können. Dabei muss es unser Ziel sein, die Schulsozialarbeit so weiter zu entwickeln, dass es uns irgendwann möglich ist, den Bedarf, der noch längst nicht gedeckt ist, zu decken.

Besonders erfreulich ist, dass der Bund die Kommunen beim Ausbau der Schulsozialarbeit mit erheblichen Summen unterstützt. Nach Berechnungen können die Kommunen von 2011 bis 2013 jährlich mit rund 13 Millionen Euro rechnen, die überwiegend für die Schulsozialarbeit ausgegeben werden können. Für diese Mittel haben sich die Kreise Konzepte erarbeitet, wie die Schulsozialarbeit zu organisieren ist.

Leider ist aus dem Bericht nicht ersichtlich, wie die Kreise im Einzelnen mit diesen Geldern umgehen, das wäre in der Kürze der Zeit auch nicht leistbar gewesen, aber ich finde es schon erfreulich, dass nicht nur bereits bestehende Angebote der Schulsozialarbeit mit den Bundesmitteln finanziert werden, sondern auch zusätzliche Angebote geschaffen werden. Und auch hier scheint zu gelten, gut Ding will Weile haben, denn die meisten Mittel werden erst in diesem Jahr ausgegeben, obwohl sie bereits seit dem letzten Jahr bereitstehen.

Ein weiterer wesentlicher Baustein der Schulsozialarbeit ist das Projekt Arbeitswelt und Schule, das zu großen Teilen aus dem europäischen Sozialfond finanziert wird und insgesamt ein Erfolgsprojekt ist. Hier werden wir uns in den nächsten Jahren dafür einsetzen müssen, dass die EU auch weiterhin bereit ist, diese Maßnahmen zur Berufsvorbereitung weiter zu finanzieren.

Ich danke dem Minister und seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für den vorliegenden Bericht und bitte um Überweisung in den Bildungsausschuss.