| Nr. 342/09
Zur Verhinderung von Straßen ist den Grünen jedes Mittel recht
Zu den Finanzierungsplänen des Wirtschaftsministers für den Bau der A 20 Elbquerung und der diesbezüglichen Presseerklärung von Bündnis 90/Die Grünen erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp:
Es wäre gut, wenn die Grünen sich dieses neue Finanzierungsmodell erst einmal anhören würden, bevor sie es bewerten.“
Der Verkehrsexperte stellte heraus, das Finanzierungsmodell sei für Schleswig-Holstein völlig neu, und werde erst am 02.12.2009 im Wirtschaftsausschuss vorgestellt:
Dass die Grünen dieses Modell in Unkenntnis verurteilen zeigt, dass es ihnen nicht um die Finanzierung geht. Vielmehr ist den Grünen wie immer jedes Mittel recht, um den Bau von Straßen zu verhindern. Auf diese Weise haben sie während ihrer Regierungszeit den Verkehr in Schleswig-Holstein zum Erliegen gebracht“, so Arp.
Der Verkehrsexperte begrüßte die Initiative des Wirtschaftsministers, den Bau der westlichen Elbquerung unter Einbeziehung privater Investoren voran zu treiben.
„Der Bau der Elbquerung ist eines der zentralen Verkehrsprojekte für wirtschaftliches Wachstum in Schleswig-Holstein. In der Verkehrspolitik hat Schleswig-Holstein nicht zuletzt aufgrund der Grünen Regierungszeit einen dringenden Nachholbedarf“, erklärte Arp abschließend.
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Max Schmachtenberg
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