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Rixa Kleinschmit

Rixa Kleinschmit | Niederungen |

Wir lassen die Niederungen nicht allein – Handlungsplan zur Zukunft der Niederungen beschlossen

Zur heutigen Vorstellung des Handlungsplans für die Zukunft der Niederungen erklären die umweltpolitische Sprecherin Cornelia Schmachtenberg und die agrarpolitische Sprecherin Rixa Kleinschmit: „Unsere Niederungsgebiete machen 20 Prozent der Landesfläche aus und sind somit ein großer Bestandteil von Schleswig-Holstein. Vor dem Hintergrund des Klimawandels und sich ändernder Bedingungen stehen sie vor…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Haushalt |

Nachschiebeliste setzt richtige Schwerpunkte

Zur heute von der Landesregierung vorgestellten Nachschiebeliste zum Haushalt 2025 erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und finanzpolitische Sprecher Ole Plambeck: „Mit der Aktualisierung des Haushaltsentwurfs 2025 durch die Nachschiebeliste setzt die Landesregierung die richtigen Schwerpunkte. Gerade die finanzielle Absicherung des Pakets für Sicherheit, Prävention und Integration ist eine…
Birte Glißmann

Birte Glißmann | Sicherheit |

Wir stärken Sicherheit, Prävention und Arbeitsmarktintegration

„Zu den Kernaufgaben eines Staates gehört es, Sicherheit zu gewährleisten. Die schwarz-grüne Landesregierung nimmt die drängenden Herausforderungen im Bereich der inneren Sicherheit ernst und setzt mit dem bereits vorgestellten Paket zu Sicherheit, Migration und Prävention einen klaren Schwerpunkt. Dies bestätigt auch die heute von der Landesregierung vorgestellte finanzielle Hinterlegung des Pakets“,…
Andrea Tschacher

Andrea Tschacher | Pflege |

„Willkommen (zurück) in der Pflege“: Gratulation den Preisträgerinnen und Preisträgern des Pflegeleuchtturms 2024

Zur Verleihung des Pflegeleuchtturms (ehemals Schleswig-Holsteinischer Altenpflegepreis) gratuliert Andrea Tschacher, pflegepolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion: „Ganz herzlich gratuliere ich den Preisträgerinnern und Preisträgern des Pflegeleuchtturms 2024! Mit viel Hingabe und großem Einsatz haben Sie sich um die Pflege in unserem Land verdient gemacht. Dafür stehen diese nun ausgezeichneten…
Anette Röttger

Anette Röttger | Landfrauen |

Landfrauen und Torten gehören zu Schleswig-Holstein

Zur aktuellen Debatte um die Zulässigkeit selbsthergestellter Tortenangebote von Landfrauen auf Weihnachtsmärkten oder im Rahmen regionaler Feste äußert sich die kultur- und verbraucherpolitische Sprecherin Anette Röttger: „Seit über 70 Jahren sind die Landfrauenvereine mit ehrenamtlich geprägten Vereinsstrukturen auf Orts-, Kreis-, Landes- und Bundesebene eine unverzichtbare Plattform für vielfältige…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Northvolt |

Landesregierung berichtet mit voller Transparenz

Zur heutigen Sitzung des Finanzausschusses zu Northvolt erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und finanzpolitische Sprecher Ole Plambeck: „Die Landesregierung hat in der heutigen Sitzung des Finanzausschusses einmal mehr nachvollziehbar und mit voller Transparenz über die aktuellen Entwicklungen mit Blick auf Northvolt berichtet. Es gilt noch einmal festzuhalten, dass bisher kein Schaden eingetreten…
CDU-Fraktion

Vorstandswahlen |

Vorstandswahlen – Tobias Koch führt CDU-Fraktion in die zweite Hälfte der Wahlperiode

Bei der turnusgemäßen Vorstandswahl zur Hälfte der Wahlperiode hat die CDU-Fraktion in ihrer heutigen Sitzung den Vorstand gewählt und die Sprecherfunktionen bestätigt. In geheimer Abstimmung wurde Tobias Koch mit 24 von 32  Stimmen bestätigt und bleibt damit für die zweite Hälfte der 20. Wahlperiode Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Ich freue mich über das ausgesprochene Vertrauen und bedanke mich…
Cornelia Schmachtenberg

Cornelia Schmachtenberg | Klimaschutz |

Klimaschutzprogramms 2030 – wichtiger Baustein auf dem Weg zur Klimaneutralität Schleswig-Holsteins

Zur heutigen Kabinettsentscheidung über das Klimaschutzprogramm 2030 erklären die umweltpolitische Sprecherin Cornelia Schmachtenberg und der energiepolitische Sprecher Andreas Hein: „Das Klimaschutzprogramm der Landesregierung ist ein entscheidender Schritt auf dem Weg zu einer klimaneutralen Zukunft Schleswig-Holsteins bis 2040. Mit dem Ziel, die Treibhausgasemissionen bis 2030 um mindestens 57 Prozent im…
Thomas Jepsen

Thomas Jepsen | Radstrategie |

Wir stärken unsere Position als fahrradfreundlichstes Bundesland!

Auf der Fachtagung Radverkehr wurde heute der Fortschrittsbericht zur Radstrategie vorgestellt. Dazu erklärt Thomas Jepsen als Sprecher für Radverkehr: „Ich freue mich, dass Schleswig-Holstein beim Radverkehr gut vorankommt und wir unsere Position als fahrradfreundliches Bundesland gestärkt haben. Wir verzeichnen beachtliche Fortschritte beim Radverkehr. Der langfristige Trend beim Radverkehrsanteil zeigt nach…
Birte Glißmann

Birte Glißmann | Polizei |

Schleswig-Holstein setzt ein starkes Signal gegen häusliche Gewalt und Stalking!

„Jeder Fall von häuslicher Gewalt ist einer zu viel. Wir sehen nicht tatenlos zu, wie Menschen – vor allem Frauen und Kinder – in ihren eigenen vier Wänden Opfer von Gewalt werden“, erklärt Birte Glißmann, Parlamentarische Geschäftsführerin und polizeipolitische Sprecherin im Hinblick auf den heute eingebrachten Gesetzentwurf (Drs. 20/2746). Mit dem Gesetzentwurf wolle man den Einsatz elektronischer…

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