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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Altlasten“

Tobias Koch

Tobias Koch | Haushalt |

TOP 2 u.a.: Guter Haushalt in schwieriger Zeit

Es gilt das gesprochene Wort! Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, wir beraten heute in zweiter Lesung den Haushalt für das Jahr 2021. Die Beschluss-fassung erfolgt diesmal im Februar zwei Monate später als sonst. Aber nicht nur zeitlich, sondern auch inhaltlich steht die Haushaltsdebatte dieses Jahr ganz im Zeichen der Corona-Pandemie. Angesichts der Milliarden an Notkrediten und nahezu…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Bauland |

Richtige Maßnahmen zum Flächenmanagement

Lukas Kilian, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute zur Ankündigung des Innenministeriums, für ein nachhaltiges Flächenmanagement 30 Millionen Euro und sieben Planstellen zur Verfügung zu stellen: „Boden ist ein knappes Gut, mit dem es sorgsam umzugehen gilt. Das Ziel, den Flächenverbrauch zu reduzieren, ist also ebenso folgerichtig wie das Bereitstellen von…
Johannes Callsen

Johannes Callsen | Modellregion Schlei |

TOP 11: Wir kümmern uns um die Probleme an der Schlei

Es gilt das gesprochene Wort! Über die Schlei haben wir hier im Landtag schon häufiger diskutiert. Zuletzt im Herbst letzten Jahres, als es um den Bericht zum Umweltzustand der Schlei ging. Der Bericht hat noch einmal deutlich gemacht, dass sich die Schlei in einem schlechten ökologischen Zustand befindet. Das ist nicht nur schlecht für die Wasserqualität der Schlei, sondern schadet auch dem Ruf der…
Klaus Jensen

Klaus Jensen | Weltkriegsmunition |

TOP 19: Retten, was noch zu retten ist

Es gilt das gesprochene Wort. Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren, Wie sagt man immer so schön: „Es liegt was in der Luft“. Aber in diesem Fall liegt was auf dem Meeresgrund der Nord- und Ostsee. Und das ist nicht trival: Im und nach dem 2. Weltkrieg wurden bis zu 1,6 Mio. Tonnen konventionelle und ca. 220.000 Tonnen chemische Kampfmittel aus…
Tobias Koch

Tobias Koch | HSH-Nordbank |

zu TOP 23: Die HSH-Verbindlichkeiten dürfen nicht in einem Schattenhaushalt versteckt werden

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist Redebeginn16,2 Milliarden Euro Kreditermächtigung für die HSH Finanzfonds AöR und die hsh portfolio-management AöR - darüber hatte der Landtag im Dezember zu entscheiden und dem haben die Abgeordneten von SPD, Grünen und SSW am Ende so zugestimmt – trotz allem vorhandenen Unbehagen.Für uns als CDU-Fraktion war genau diese exorbitante Höhe der Kreditermächtigungen…
Tobias Koch

Tobias Koch | HSH |

Bad Bank der HSH darf kein Schattenhaushalt werden!

Der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Koch, hat Finanzministerin Monika Heinold vorgeworfen, die neu zu errichtende Bad Bank zu einem Schattenhaushalt machen zu wollen. Dies gehe aus den heutigen Äußerungen der Ministerin über die Auswirkungen der geplanten Umstrukturierung der HSH Nordbank auf den Landeshaushalt hervor. „Es ist schon schlimm genug, dass eine staatliche Bad Bank…
Tobias Koch

Tobias Koch | HSH |

Auswirkungen für Schleswig-Holstein müssen konkret beziffert werden

Der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Koch, hat heute (19.10.2015) Finanzministerin Monika Heinold angesichts der Situation bei der HSH Nordbank aufgefordert, die Auswirkungen der heutigen EU Entscheidung für Schleswig-Holstein konkret zu beziffern: „Das Ja der EU-Kommission zur Umstrukturierung der HSH Nordbank ist kein Grund zum Aufatmen. Mit einer Bad Bank übernehmen…

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