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Pressemitteilungen

Cornelia Schmachtenberg

Cornelia Schmachtenberg | Jagd- und Artenschutzbericht |

Jagd- und Artenschutzbericht verbessert Faktenlage zur Biodiversität

„Mit der Vorlage des neuen Jahresberichtes „Zur biologischen Vielfalt“ liefert die Landesregierung einen wichtigen Bericht zum aktuellen Zustand der Natur in Schleswig-Holstein“, mit diesen Worten begrüßte die umweltpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Cornelia Schmachtenberg, die heutige Vorstellung der ersten Gemeinschaftsproduktion von den beiden Ministerien für Umwelt und…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | Sprach-Kita |

Landesprogramm sichert Sprach-Kitas

„Mit dem Förderungsprogramm des Landes für Sprach-Kitas sorgen wir dafür, dass weiter der Sprachförderung die hohe Bedeutung zukommt, die nötig ist“, so der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka, zu dem vom Sozialministerium veröffentlichten Programm. In Schleswig-Holstein werde dadurch nach dem Rückzug des Bundes eine Versorgungslücke vermieden. Kalinka: „Das am 1. Juli…
Anette Röttger

Anette Röttger |

Starke Verbraucherzentralen für mündige Verbraucherinnen und Verbraucher

Im Rahmen der Jahrespressekonferenz und im Beisein von Verbraucherschutzminister Werner Schwarz wurden heute die neuen Räumlichkeiten der Verbraucherzentrale in Lübeck eröffnet. Dazu erklärt die verbraucherpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Anette Röttger: „Ich freue mich, dass es für die Verbraucherzentrale in Lübeck gelungen ist, diese neuen Räume in zentraler Lage zu beziehen. Seit 2017…
Tobias Koch

Tobias Koch | Haushaltsabschluss |

Höchste Schuldentilgung aller Zeiten

Zum heute (03. Februar 2023) vorgestellten Haushaltsabschluss 2022 erklärte der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Koch: „Jetzt wo die Corona-Pandemie ihr Ende erreicht und die letzten Schutzmaßnahmen zunehmend entfallen können, stellen wir mit großer Erleichterung fest, dass auch die finanziellen Folgen der Corona-Pandemie für das Land Schleswig-Holstein weitaus niedriger ausfallen, als im Jahr…
Tim Brockmann

Tim Brockmann | Brokstedt |

Eklatantes Versagen der Behörden in NRW und Hamburg

Zu der heutigen Anhörung im heutigen Innen- und Rechtsausschuss zur Messerattacke im RE70 bei Brokstedt äußert sich der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Tim Brockmann: "Es ist heute deutlich geworden, dass in der Vergangenheit in Nordrhein-Westfalen und Hamburg schwerwiegende Fehler im Umgang mit Ibrahim A. und seinem Schutzstatus gemacht wurden. Die fehlenden Meldungen der zuständigen…
Tobias Koch

Tobias Koch |

Zum Tode von Gero Storjohann

Mit großer Betroffenheit hat der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Koch, die Nachricht vom Tod des ehemaligen Fraktionsmitglieds Gero Storjohann aufgenommen. "Gero Storjohann war von 1994 bis 2002 Mitglied der CDU-Landtagsfraktion Schleswig-Holstein. In seiner Zeit als Landtagsabgeordneter setzte er sich für die Themen Umwelt, Wirtschaft und Bildung ein, bis er 2002 in den Deutschen Bundestag einzog.…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Grundsteuer |

TOP 20: Die Grundsteuer ist wichtig für unsere Kommunen

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, Die Grundsteuer ist mit landesweit rund 480 Mio. Euro jährliches Aufkommen eine sehr wichtige Einnahmeposition in den Haushalten unserer Kommunen. Sie trägt ganz maßgeblich dazu bei, die kommunale Daseinsvorsorge zu finanzieren. Wir sprechen hier von der Grundinfrastruktur in unseren Gemeinden und Städten, wie die Sanierung von Straßen oder Radwege oder die Bereitstellung…
Patrick Pender

Patrick Pender | Ganztagsbetreuung |

Mit Forderungen zur Ganztagsbetreuung streut die SPD den Eltern Sand in die Augen

Zum Tagesordnungspunkt 25, der heute zu Protokoll gegeben wurde, erklärt der Bildungspolitiker Patrick Pender: „Gute Bildung braucht verlässliche Betreuung. Der Anspruch auf eine ganztägliche Förderung von Kindern im Grundschulalter ist eine der letzten großen Errungenschaften der vergangenen Großen Koalition von Union und SPD auf Bundesebene. Diese Ganztagsbetreuung hilft Eltern bei der Vereinbarkeit von…
Tobias Koch

Tobias Koch | CCS |

TOP 33A: Wissenschaftliche Erkenntnisse zu CCS berücksichtigen

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, Schleswig-Holstein soll nach dem Koalitionsvertrag von CDU und Grünen bis zum Jahr 2040 klimaneutral werden. Der Bund und ganz Europa haben sich dafür das Jahr 2045 vorgenommen. Manch einer in diesem Saal spricht sich sogar für das Jahr 2035 aus. Um dieses ambitionierte Ziel zu erreichen, müssen wir bis dahin unsere Energieerzeugung komplett auf…
Dagmar Hildebrand

Dagmar Hildebrand | Frauenhäuser |

TOP 33: Frauen und Kinder brauchen unseren besonderen Schutz

Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, Frauen und Kinder brauchen unseren besonderen Schutz. Denn sie sind in besonderer Art und Weise gefährdet, wenn es um - Körperverletzungsdelikte geht, - um sexuelle Gewalt, - Nachstellung und dergleichen mehr. Umfassender Schutz ist zwingend notwendig. Deswegen gibt es die Istanbul-Konvention des Europarats – und deswegen wurde dieses…

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