Schlagworte

Ausgewählte Auszeichnungen zurücksetzen

Empfehlungen mit dem Schlagwort „Ausnahme“

Uta Wentzel

Uta Wentzel | Grenzöffnung |

TOP 17: Grenzkontrollen endlich beenden

Es gilt das gesprochene Wort! Ich bin ein Kind Europas. Unsere Generation ist im vereinten Europa großgeworden und hat das Zusammenwachsen mit unseren Nachbarn live miterlebt. Ich bin aber auch ein Kind des Grenzlandes. Aufgewachsen nur wenige Kilometer von der deutsch-dänischen Grenze entfernt, habe ich die kleinen Grenzhäuschen noch genau vor Augen, die vielen Ausflüge mit der Familie nach Dänemark verbunden…
Rixa Kleinschmit

Rixa Kleinschmit | Flächenstilllegung |

Argrarminister haben richtig entschieden

In der Agrarministerkonferenz (AMK) am 15.08.2022 haben die Agrarminister einstimmig für die vom Bund vorgeschlagene Ausnahmeregelung zur Aussetzung der Flächenstilllegung und des Fruchtwechsels für 2023 votiert. Dazu äußert sich die agrarpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Rixa Kleinschmit: „Vor dem Hintergrund der weltweiten Ernährungskrise können und wollen unsere Landwirte Verantwortung…
Andrea Tschacher

Andrea Tschacher | Maskenpflicht |

Teilhabe während der Corona-Pandemie sicherstellen

Andrea Tschacher, politische Sprecherin für Menschen mit Behinderungen, äußerte sich heute zu den Beratungen im Sozialausschuss zum Thema „Maskenbefreiung“: „Immer wieder werden Menschen, die von der Maskenpflicht befreit sind, im Alltagsleben diskriminiert. Der Sozialausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtages beschäftigte sich am gestrigen Donnerstag deshalb sehr ausführlich mit der Frage nach…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Landesentwicklungsplan |

Landesentwicklungsplan Wind auf der Zielgeraden

Lukas Kilian, innenpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute zum Thema Landesentwicklungsplan Wind und Vierte begrenzte Anhörung zu den Regionalplänen: „Trotz des bestehenden Moratoriums ist es schon in diesem Jahr gelungen, über Ausnahmegenehmigungen entscheidende Schritte zu machen, um das Ziel von 500 Megawatt Zubau jährlich durch Windenergie zu erreichen. Nun gilt es, zeitnah die…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | Seniorenheime |

Besuche sind eine Erleichterung für Heim-Bewohner

"Eine besonders schwere Zeit ist die jetzige für diejenigen, die in Pflegeheimen wohnen. Doch ab 4. Mai können sie von einer Person Besuch für maximal zwei Stunden bekommen. Notwendig ist eine telefonische Anmeldung, die Kontaktdaten müssen hinterlassen werden, eine Mund-Nasen-Bedeckung ist zu tragen. Im Ausnahmefall, zum Beispiel, wenn die besuchende Person auf Hilfe angewiesen ist, kann eine weitere Person…
Claus Christian Claussen

Claus Christian Claussen | Windenergie |

Das Klimaschutzziel 2025 im Blick

Claus Christian Claussen, innenpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, nahm heute (15.01.2019) Stellung zur Regionalplanung Windenergie: „Die Verlängerung des Moratoriums bis mindestens Sommer 2020 erscheint uns sinnvoll, um auf der einen Seite den eingegangenen Stellungnahmen gerecht werden zu können und gleichzeitig Ausnahmegenehmigungen für den kontinuierlichen Ausbau der Windenergie zu ermöglichen.…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Mindestlohn |

Dringlichkeitsantrag ist eine kalkulierte Empörung am falschen Ort

Zum Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion in der heutigen (13. Oktober 2017) Landtagssitzung zum Thema „Keine Abweichung der Dokumentationspflicht beim Mindestlohn äußerte sich der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Lukas Kilian: „Ihr Antrag ist ein bundespolitisch motivierter Auftritt von Frau Nahles, aber kein „Schlag in die Fresse“, sondern eine kalkulierte Empörung am falschen…
Heiner Rickers

Heiner Rickers | Tierschutz |

Der Antrag der AfD ist ein Rohrkrepierer

Der agrar- und umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Heiner Rickers, äußerte sich heute (20.09.2017) zum Antrag der AfD „Verbot der betäubungslosen Schlachtung aus religiösen Gründen“: „Gleich zu Beginn der Legislaturperiode einen solchen Antrag im schleswig-holsteinischen Landtag zu stellen, zeigt wes Geistes Kind die AfD ist. Der Antrag appelliert subtil an religiöse und ethnische…

Pressemitteilungen filtern