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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Bund“

Werner Kalinka

Werner Kalinka | Energiepauschale |

300 Euro - Enttäuschung der Rentner verständlich

300 Euro erhalten Rentnerinnen und Rentner laut Beschluss der Bundesregierung Mitte Dezember 2022 als Energiepauschale überwiesen. Der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka: „Dies ist zu wenig. Davon können Rentnerinnen und Rentner nicht beruhigt in den Winter schauen. Erst wurden die Senioren beim vorherigen Hilfspaket „vergessen“, nun bekommen sie erst Mitte Dezember, also in…
Tobias Koch

Tobias Koch | MPK |

Der Bund hat den Ernst der Lage noch nicht erkannt

Tobias Koch zum Ausgang der Beratungen der Regierungschefs der Länder mit dem Bundeskanzler: „Der ergebnislose Ausgang der gestrigen Beratungen des Bundeskanzlers mit den Ländern ist ein verheerendes Signal. Der Bund zeigt mit dieser Nullnummer, dass er den Ernst der Lage immer noch nicht erkannt hat. Neben der richtigen Ankündigung aus der vergangenen Woche, eine Gaspreisbremse auf den Weg bringen zu wollen,…
Rasmus Vöge

Rasmus Vöge | Nord-Ostsee-Kanal |

TOP 12: Der Nord-Ostsee-Kanal funkt SOS

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, Der Kanal funkt SOS – das konnten wir im Sommer in den Zeitungen des Landes lesen. Abgeordnete der Regierungsfraktion des Deutschen Bundestages kritisierten den eigenen Verkehrsminister. Ein erstaunlicher Vorgang – aber sie hatten natürlich Recht. Denn der Verkehrsminister plant, die Mittel für den NOK um 1/3 zu kürzen. Damit wird der Ausbau des Kanals, der Neubau der…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | Altersarmut |

Ernste Signale zur Altersarmut

„Wenn inzwischen nahezu jeder Sechste in Deutschland von Altersarmut betroffen oder bedroht ist, ist dies ein ernstes Signal“, so der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes lag die Armutsgefährdungsquote bei über 65-Jährigen 2018 in Deutschland bei 14,7%, 2021 bei 17,4 %. Mit Blick auf die hohen Preissteigerungen bei Heizung und Strom sei…
Andreas Hein

Andreas Hein | Gasumlage |

Salamitaktik des Bundeswirtschaftsministers: Hein erwartet weitere Gasumlagen

Nachdem Bundeswirtschaftsminister Dr. Robert Habeck am Montag die Gas-Sicherungsumlage in Höhe von 2,419 ct/ kWh verkündet hat und nun auch klar sei, dass die Mehrwertsteuer obendrauf komme, geht der Heider Landtagsabgeordnete Andreas Hein, zugleich energiepolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, von weiteren Umlagen aus: „Der Bundeswirtschaftsminister informiert die Bürgerinnen und Bürger sowie die…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | Bürgergeld |

Bundesregierung muss konkret werden

„Von einer Bundesregierung muss man erwarten, dass sie zumindest in wichtigen Fragen gemeinsam handelt. Die Ankündigung von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD), noch im Sommer einen Gesetzentwurf zum Übergang von Hartz IV zum Bürgergeld vorzulegen, hat zu einer kritischen Reaktion beim Koalitionspartner FDP geführt. Das schafft kein Vertrauen“, so der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion,…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | Rente |

Die Rentenerhöhung - ein Spitzenwert

„Mehr als 5% mehr, dies steigert die Attraktivität und das Vertrauen in die Rente. Ein Spitzenwert“, so Sozialpolitiker Werner Kalinka. Und es bedeute einen spürbares Mehr, was im Portemonnaie den Seniorinnen und Senioren zur Verfügung stehe. Die Rente sei und bleibe eine verlässliche Alterssicherung. Durch die eigenen Einzahlungen, die wirtschaftliche Entwicklung wie die Zuwendungen des Bundes würden…
Barbara Ostmeier

Barbara Ostmeier | Spitzensport |

Bund muss Profisportunterstützung nachbessern

Rede zu Protokoll gegeben! Anrede, der organisierte Sport ist für unsere Gesellschaft unverzichtbar! Darüber sind wir uns als Jamaika-Koalition und Landesregierung im Klaren. Und wir haben – insbesondere für den Breitensport, aber auch im Nachwuchsbereich – in dieser Legislatur eine Menge bewegt. Auch in Zeiten der Corona-Pandemie hat die Landesregierung umfangreiche Soforthilfen auf den Weg gebracht.…
Heiner Rickers

Heiner Rickers | Agrarreform |

Einigung gibt Sicherheit für die kommende Förderperiode

Für die CDU-Landtagsfraktion begrüßte der agrarpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Heiner Rickers die Einigung der Agrarminister von Bund und Ländern zu Eckpunkten einer Umsetzung der EU-Agrarreform in Deutschland: „Die Zeit drängt – und unsere Bauern brauchen Planungssicherheit für die nächste Förderperiode. Um die Diskussionen nicht nur im Wahlkampfgetöse untergehen zu lassen, begrüßen wir…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp | A 20 |

BUND verwechselt Ursache und Wirkung

Hans-Jörn Arp, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute zur Studie des Bundes für Umwelt und Naturschutz (BUND) bezüglich der A 20: „Das muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen: Da verhindert einer der Naturschutzverbände immer wieder im Laufe der vergangenen Jahrzehnte den Weiterbau der A 20 und wundert sich dann, dass nach so vielen Jahren die Kosten für die…

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