Schlagworte

Ausgewählte Auszeichnungen zurücksetzen

Empfehlungen mit dem Schlagwort „Entlastung“

Tobias Koch

Tobias Koch | Ukraine-Notkredit |

TOP 24: Wir müssen handlungsfähig bleiben

Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine und seinen Folgen besteht eine außergewöhnliche Notsituation gemäß Artikel 61 Absatz 3 der Verfassung des Landes Schleswig-Holstein. Meine Damen und Herren, das ist keine neue Feststellung, sondern genau diesen Beschluss hat der Schleswig-Holsteinische Landtag bereits am 27. April…
Tobias Koch

Tobias Koch | Bund-Länder-Treffen |

Mal wieder macht der Bund nur das Minimum

Zur gestrigen Verständigung der Länderchefs mit dem Bund über die Finanzierung weiterer Entlastungen für die Bürgerinnen und Bürger in unserem Land erklärt der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Tobias Koch: „Es ist wichtig, dass nach so langer Zeit nun endlich Klarheit herrscht und die Finanzierung weiterer Entlastungen für die Menschen in unserem Land geklärt ist. Diese Verständigung wäre aber auch…
Tobias Koch

Tobias Koch | MPK |

Der Bund hat den Ernst der Lage noch nicht erkannt

Tobias Koch zum Ausgang der Beratungen der Regierungschefs der Länder mit dem Bundeskanzler: „Der ergebnislose Ausgang der gestrigen Beratungen des Bundeskanzlers mit den Ländern ist ein verheerendes Signal. Der Bund zeigt mit dieser Nullnummer, dass er den Ernst der Lage immer noch nicht erkannt hat. Neben der richtigen Ankündigung aus der vergangenen Woche, eine Gaspreisbremse auf den Weg bringen zu wollen,…
Andrea Tschacher

Andrea Tschacher | Pflege |

TOP 21: Gute Pflege muss für alle finanzierbar sein

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, bereits in der letzten Plenartagung habe ich ausgeführt: Gute Pflege ist wichtig und muss für alle finanzierbar sein! Das bedeutet, dass es nicht sein kann, dass eine bessere und gerechtfertigte Bezahlung in der Pflege zur getrübten Freude der Pflegekräfte wird, in dem Wissen, dass sich viele Pflegebedürftige…
Hauke Hansen

Hauke Hansen | Gesundheit |

TOP 20: Zielgenaue Entlastung für ältere Menschen und chronisch Kranke

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, die Energiekriese und die Inflation spüren aktuell alle Menschen in Schleswig-Holstein im Geldbeute. Besonders betroffen sind Menschen mit geringem Einkommen und geringem Vermögen. Mit unserem Alternativantrag „Zielgenaue Entlastung für ältere Menschen und chronisch Kranke“ legen wir Ihnen heute konkrete…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Entlastung |

TOP 37: Inflationsausgleich in der Einkommensteuer ist ein wichtiger Entlastungsbaustein

Es gilt das gesprochene Wort! Als CDU unterstützen wir gerne Maßnahmen zum Inflationsausgleich. Gerade in diesen Zeiten, mit Inflationsraten zwischen 7,3 Prozent und 7,9 Prozent seit März dieses Jahres, die darlegen, dass Bürgerinnen und Bürger und auch Unternehmen mit erheblichen Preissteigerungen zu kämpfen haben und damit enorm belastet sind, ist eine schnelle Entlastung auch bei der Steuer wichtig. Ein…
Tobias Koch

Tobias Koch | Entlastungspaket |

TOP 12 ff: Schleswig-Holstein hat geliefert

Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, durch Inflation und gestiegene Energiepreise werden die Einnahmen aus der Mehrwertsteuer in diesem Jahr um rund 50 Mrd. Euro steigen. Mit der Gasumlage will der Bund 34 Mrd. Euro abkassieren und bei der Abschöpfung von Zufallsgewinnen hofft der Bund auf weitere 12 Mrd. Euro – macht zusammen Mehreinnahmen von 96 Mrd. Euro. Dem…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Kita |

Wir lassen die Eltern und ihre Kinder in dieser Zeit nicht allein

Anlässlich der heute von der Sozialministerin vorgestellten Entlastungen für Kita-Eltern mit geringen Einkommen erklärt die kitapolitische Sprecherin Katja Rathje-Hoffmann: „Als erstes Bundesland helfen wir mit unserem 8-Punkte Programm den Menschen im Land ganz konkret. Mit dem heute von der Landesregierung vorgestellten Kita-Paket unterstützen wir Eltern, die sich die Finanzierung der Kindertagesbetreuung…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Nachtragshaushalt |

Schleswig-Holstein übernimmt in der Krise Verantwortung

Zum dritten Nachtragshaushalt 2022 der Landesregierung erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Ole Plambeck: „Mit dem Gesetzentwurf zum dritten Nachtragshaushalt 2022 setzt die schwarz-grüne Landesregierung mit der Unterstützung der Wirtschaft, Vorsorge für erhebliche Baupreissteigerung und das Erreichen der Energiesparziele die richtigen Schwerpunkte und übernimmt dort…
Tobias Koch

Tobias Koch | Entlastungspaket |

Entlastungspaket greift dem Mittelstand unter die Arme

Zum heute vorgestellten Entlastungspaket der Landesregierung erklärt der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Koch: "Was wir in der vergangenen Woche versprochen haben, halten wir nun auch ein. Nach dem heutigen Energie-Spitzengespräch legt die Landesregierung ein umfassendes Entlastungspaket als Ergänzung zum Entlastungspaket III der Bundesregierung vor. Mit 180 Millionen Euro stärken wir unser Land in…

Pressemitteilungen filtern