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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Europa“

Anette Röttger

Anette Röttger | Erasmus |

TOP 25: Erasmus+ schafft das die Jugendlichen sich untereinander austauschen

Rede zu Protokoll gegeben!   Sehr geehrter Herr Landtagspräsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, Erasmus Plus ist das Programm für Bildung, Jugend und Sport der Europäischen Union. Seit 1987 gibt es EU-Programme, die jungen Menschen die Chance und die Gelegenheit geben sich innerhalb Europas auf den Weg zu machen und den europäischen Geist in sich aufzunehmen. Und um es gleich vorweg zu sagen, ich bin dem…
Tobias Koch

Tobias Koch | Impfkampagne |

55.000 zusätzliche Impfdosen für SH

Zu der Überlassung von 55.000 Impfdosen des Herstellers AstraZeneca erklärt unser Fraktionsvorsitzender Tobias Koch: "Der enge Draht zwischen unserer Staatskanzlei und der dänischen Regierung zahlt sich erneut aus. Dadurch, dass Dänemark auf das Verimpfen des AstraZeneca-Vakzins aktuell verzichtet, kann Schleswig-Holstein zusätzliche Dosen für das Land bekommen. Somit können wir unseren jetzt schon sehr guten…
Peter Lehnert

Peter Lehnert | Europabericht |

TOP 9 u.a.: Vier Mal Europa

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, ich stehe jetzt vor der Herausforderung, mit einem fünfminütigen Redebeitrag zu insgesamt vier Tagesordnungspunkten gleichzeitig zu sprechen. Deshalb möchte ich zunächst zum Europabericht der Landesregierung in der Kürze einige Anmerkungen machen. Zunächst gilt mein herzlicher Dank unserem Europaminister sowie seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für den detaillierten…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp | Glücksspielstaatsvertrag |

TOP 3: Glücksspielrealität erkennen und rechtlich anpassen

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, ein langer Weg liegt hinter uns bei diesem Thema, nun befinden wir uns auf der Zielgraden. Seit 2004 beschäftigen wir uns mit dieser Thematik, zusammen mit der FDP, mit der Unterstützung der Grünen und auch des SSW. Warum? Mit der Entwicklung des Internets taten sich ganz neue Vertriebswege auf. Alles veränderte sich, auch der Glückspielbereich. Es war nicht mehr…
Tobias von der Heide

Tobias von der Heide | UN-Atomwaffenverbotsvertrag |

TOP 17: Wir müssen die nukleare Abrüstung weiter vorantreiben, aber nicht mit diesem Vertrag

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Landtagspräsident, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, grundsätzlich sei zu diesem Thema am Anfang festgehalten: Unser gemeinsames Ziel ist eine atomwaffenfreie Welt. Und ja, jeder Gebrauch von Atomwaffen hätte katastrophale humanitäre Auswirkungen. Ich bin mir sicher, es wird hier niemanden geben, der sich nicht für eine…
Hartmut Hamerich

Hartmut Hamerich | EU-Ratspräsidentschaft |

TOP 14: EU-Ratspräsidentschaft

Rede zu Protokoll gegeben! Anrede, wir beraten heute zwei Anträge der SPD zur Jugendpolitik und zur Sozialpolitik in der Europäischen Union mit umfangreichen Inhalten – insgesamt mit 27 Unterpunkten und teilweise weitreichenden Vorschlägen mit weitreichenden Folgen. Ein sportliches Ansinnen für fünf Minuten. Erstens zur Jugendpolitik der EU: Der Rat der Europäischen Union hat am 27. November 2018 eine…
Hartmut Hamerich

Hartmut Hamerich | Europa |

TOP 29: Wir fordern die Rechtsstaatlichkeit in der gesamten EU

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, ich danke an dieser Stelle zunächst der SPD für ihre Initiative, diesen grundsätzlichen Punkt auf die Tagesordnung zu setzen, auch wenn er die Landespolitik zunächst nicht direkt berührt. Die schnelle Einigung auf einen gemeinsamen Antrag unterstreicht die große Einigkeit der demokratischen Fraktionen in diesem Parlament in der Frage der Rechtstaatlichkeit in der EU. Uns…
Heiner Rickers

Heiner Rickers | GAP-Beratung |

Wettbewerbsfähigkeit und Nachhaltigkeit werden vereint

Heiner Rickers, agrarpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute zum erzielten vorläufigen Kompromiss der EU-Agrarminister zur zukünftigen Gemeinsamen Agrarpolitik GAP): „Die Bundeslandwirtschaftsministerin hat als Vorsitzende des EU-Agrarministerrates die Chance genutzt, die EU-Agrarpolitik der nächsten Jahre zukunftsfähig zu gestalten. Wettbewerbsfähigkeit und Nachhaltigkeit sind die…
Hartmut Hamerich

Hartmut Hamerich | Europa |

TOP 25+67: EU-Ratspräsidentschaft: gemeinschaftlich, nachhaltig und mit Blick auf die Zukunft

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede Heute geht es beim Thema Europa um zwei wichtige Tagesordnungspunkte. Erster Punkt ist der Europabericht der Landesregierung 2019-2020, der uns alljährlich die vielschichtigen Themen Europas, an denen unser Land beteiligt und aktiv ist, ausführlich dargestellt werden. An dieser Stelle gilt ein herzlicher Dank an alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Landesregierung, die an…
Hartmut Hamerich

Hartmut Hamerich | Dänemark |

Richtiger und wichtiger Schritt in Richtung Normalität

Hartmut Hamerich, europapolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (11.6.20) zum Thema Grenzöffnung Dänemark für Schleswig-Holsteiner: „Die Öffnung der dänischen Grenze für Schleswig-Holsteiner begrüßen wir sehr. Das ist sowohl für den deutsch-dänischen Grenzverkehr als auch für die Urlauber, die es an die dänischen Destinationen für den Sommerurlaub zieht, von elementarer…

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