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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Finanzausgleich“

Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Frauenhäuser |

TOP 51: Zügige Umsetzung der in der Studie ermittelten Bedarfe wird begrüßt

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, Mit dem Schicksal der von Gewalt betroffenen Frauen und deren Kinder kann man sich aus unserer Sicht nicht oft und intensiv genug beschäftigen. Hier hilft besonders die vom Ministerium in Auftrag gegebene Bedarfsanalyse der Hilfsangebote für gewaltbetroffene Frauen in Schleswig-Holstein vom Jahresanfang. Das sozialwissenschaftliche Forschungsinstitut Zoom e.V. hat ein Jahr…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Finanzausgleich |

TOP 7+8: Bedarfsgerechte Weiterentwicklung des Finanzausgleichs wird auf den Weg gebracht

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, im Mai dieses Jahres haben wir erstmalig im Plenum über den Gesetzentwurf der Landesregierung zur bedarfsgerechten Weiterentwicklung des kommunalen Finanzausgleichs debattiert. Vor dieser ersten Lesung stand ein langer Diskussionsprozess mit vielen Berechnungen. Auch nach der ersten Lesung wurden…
Tobias Koch

Tobias Koch | Kommunen |

Land und Kommunen stehen in der Krise zusammen

Zu der heute (16.09.2020) von der Landesregierung und den Kommunalen Spitzenverbänden vorgestellten Einigung auf einen Stabilitätspakt für die Kommunen erklärte der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Koch: „Es ist das dritte Kommunalpaket, das die Landesregierung in ihrer bisher rund dreijährigen Amtszeit schnürt. Das unterstreicht nachdrücklich die kommunalfreundliche Politik, die Jamaika in…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Landkreistag |

Ein Schulterschluss mit den Kommunen ist uns wichtig

Zu den Ergebnissen der heutigen (5. Juni 2020) Mitgliederversammlung des Schleswig-Holsteinischen Landkreistages erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Ole-Christopher Plambeck: "Die Einmütigkeit der elf Kreise auf der heutigen Mitgliederversammlung unterstreicht ihre Leistungsfähigkeit. Diese haben sie auch bei der Bewältigung der Corona-Pandemie gezeigt und tun dies noch immer. Sie…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Finanzausgleichsgesetz |

TOP 8: bedarfsgerechte und gerichtsfeste Weiterentwicklung

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, zunächst möchte ich festhalten, dass es richtig war, das aktuelle Finanzausgleichsgesetz vom Landesverfassungsgericht überprüfen zu lassen. Eine Umschichtung der Mittel aus dem ländlichen Raum in die kreisfreien Städte aus rein politischen Gründen. Ohne wirkliche Bedarfsanalyse. Das kann nicht…
Tobias Koch

Tobias Koch | Kabinett |

Zu den Veränderungen im Kabinett

Tobias Koch, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, äußerte sich heute zum Rücktritt von Innenminister Hans-Joachim Grote: „Wir bedauern den Rücktritt von Hans-Joachim Grote außerordentlich. Als erfahrener Kommunalpolitiker hat er in seiner Zeit als Innenminister wegweisende Projekte für Schleswig-Holstein auf den Weg gebracht: Ohne ihn wäre eine Neufassung des kommunalen…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | KFA |

Eine gute Basis für einen auskömmlichen, transparenten und gerechten kommunalen Finanzausgleich

Zum Kabinettsbeschluss über den Gesetzentwurf zur bedarfsgerechten Weiterentwicklung des kommunalen Finanzausgleichs erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Ole-Christopher Plambeck: „Nachdem die SPD in der vergangenen Legislatur die kommunalen Finanzmittel willkürlich und damit teilweise verfassungswidrig verteilt hat, ist es nun unsere Aufgabe, die Vorgaben des…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | FAG |

Gute Nachricht für die kommunale Familie

Die Weiterentwicklung des kommunalen Finanzausgleichs (KFA) stärkt Gemeinden, Städte und Kreise im Lande. Das haben die nun abgeschlossenen Verhandlungen innerhalb der Jamaika-Koalition für einen Gesetzentwurf zur Weiterentwicklung des KFA in Kiel am Dienstag ergeben. Jede Kommunalgruppe würde von der neuen Regelung profitieren. „Die Dimension des Gesamtpaketes macht deutlich, wie ernst die Landesregierung ihr…
Tobias Koch

Tobias Koch | Kommunaler Finanzausgleich |

Landesregierung hat das Kommunalpaket mehr als verdoppelt!

Tobias Koch, Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (19.11.2019) zum Thema Kommunaler Finanzausgleich: „Wir begrüßen ausdrücklich, dass die Landesregierung erneut die Kommunen in Schleswig-Holstein stärkt. Das gegenüber dem ersten Angebot mehr als verdoppelte Gesamtpaket macht deutlich, wie ernst die Landesregierung dieses Anliegen nimmt. Jamaika stellt damit einmal mehr seine…
Tobias Koch

Tobias Koch | FAG |

CDU sieht Land und Kommunen weiterhin an einem Tisch

Tobias Koch, Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (18.09.2019) zum Stand der Verhandlungen zur bedarfsgerechten Weiterentwicklung des Kommunalen Finanzausgleichs: „Ich bin optimistisch, dass im Rahmen weiterer Gespräche für alle auskömmliche Lösungen gefunden werden können und die Beteiligten ein gemeinsam getragenes Ergebnis finden. Ihre Kommunalfreundlichkeit hat diese Landesregierung…

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