Schlagworte

Ausgewählte Auszeichnungen zurücksetzen

Empfehlungen mit dem Schlagwort „Finanzierung“

Rixa Kleinschmit

Rixa Kleinschmit | Tierschutz |

TOP 13+17: Tierleid vermeiden - Qualzucht verhindern und aufklären

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Landtagspräsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, vorwegnehmend möchte ich mich bei der Opposition dafür bedanken, dass wir heute Morgen die Gelegenheit haben das große und wichtige Thema des Tierschutzes hier in so großer Breite diskutieren zu können. Und die verschiedenen Anträge zeigen sehr deutlich, wie umfassend und wie komplex dieser Bereich ist. Ich…
Wiebke Zweig

Wiebke Zweig | Hochschulen |

TOP 34: Verbindlichkeit, Transparenz und Planungssicherheit

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, mit den beiden heute vorliegenden Anträgen bittet die Landesregierung den Landtag um Zustimmung zu den Ziel- und Leistungsvereinbarungen nach § 11 des Hochschulgesetzes für die Jahre 2026 bis 2029. Es handelt sich zum einen um die Vereinbarungen mit den staatlichen Hochschulen in Schleswig-Holstein, zum anderen um die…
Andrea Tschacher

Andrea Tschacher | Pflege |

TOP 17+24: Pflegeversicherung zukunftsfest machen

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin,liebe Kolleginnen und Kollegen,Pflege ist für mich nicht nur ein politisches Thema, sondern eine Frage von Menschlichkeit, Verantwortung und Zusammenhalt. Sie betrifft uns alle – als Gesellschaft, als Familie und die meisten von uns auch mal persönlich. Deshalb braucht Pflege Politik mit Herz und Haltung: ehrlich, vorausschauend,…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Kitas |

TOP 9+21: Wir stärken unsere Kitas!

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede Herzlichen Dank zuallererst an das Sozialministerium für die Erststellung dieser Formulierungshilfe zur erneuten Änderung des Kitagesetzes. Es wird oft gefragt, warum ein Fraktionsgesetz und warum schon wieder eine Änderung? Das hat sehr viel mit dem Tarifvertrag dem TVöD als Orientierungstarifvertrag zu tun. Dieser Tarifvertrag sollte aus Sicht der Betroffenen so zügig wie…
Rasmus Vöge

Rasmus Vöge | Europa |

Starke Regionen, starke Landwirtschaft – Europas Vielfalt braucht ein klares Bekenntnis im Finanzrahmen

Zum gestern vorgestellten Entwurf der EU-Kommission zum Mehrjährigen Finanzrahmen (MFR), dem Haushalt der Europäischen Union, erklären der europapolitische Sprecher der Rasmus Vöge und der Sprecher für ländliche Räume Sönke Siebke: „Der Entwurf zum MFR läuft in mehrfacher Hinsicht in eine völlig falsche Richtung und kann daher nur abgelehnt werden. Die CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag…
Martin Balasus

Martin Balasus | Ersatzschulen |

TOP 14: Reduzierung des Regelfördersatzes ist vertretbar

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, In Zeiten sprudelnder Steuereinnahmen und voller Kassen Verantwortung für das Land zu tragen, ist sicherlich kein Spaziergang, aber auch kein Marathon. In Zeiten wie diesen, bei Rezession und multiplen Krisen im In- wie im Ausland zu regieren, gleicht eher einem Ironman. Unser notwendiger Konsolidierungskurs, den…
Birte Glißmann

Birte Glißmann | Haushalt |

TOP 3 u.a.: Wir sorgen für mehr sicherheit

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, Schwarz-Grün sorgt für mehr Sicherheit in Schleswig-Holstein. Das haben die bisherigen Haushalte gezeigt, das zeigen der aktuelle Haushaltsentwurf, das Sicherheitspaket der Landesregierung aus dem vergangenen Jahr, die Nachschiebeliste und auch noch einmal unsere Fraktionsanträge. Das Sicherheitspaket der…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Infrastrukturbericht |

TOP 45: Wir brauchen erhebliche Anstrengungen und kreative Lösungen

Es gilt das gesprochene Wort! Der Infrastrukturbericht ist ein wichtiger Bericht, stellt er doch eindrücklich die Bedarfe in der Infrastruktur im Land dar und vor allem die Finanzierung und auch die Finanzierungslücken. Daher bedanke ich mich bei der Finanzministerin für die Erstellung und Vorstellung des Berichts. Insgesamt sind seit dem ersten Infrastrukturbericht 2014 rund 4,52 Milliarden Euro in die…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Kita |

TOP 9: Eltern entlasten, Verlässlichkeit schaffen, Bürokratie abbauen

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Damen und Herren, In dieser Plenartagung beschäftigen wir uns mit der Änderung des Kindertagesförderungsgesetzes. Noch vor der Sommerpause verabschiedeten wir das Kita-Vorschaltgesetz, um jetzt schon Vertragsverhandlungen mit den Kitaträgern für die kommenden Jahre zu ermöglichen. Auch erfüllten wir den Wunsch der meisten Beteiligten, dass das Übergangssystem der…
Andrea Tschacher

Andrea Tschacher | Pflege |

TOP 19: Pflege braucht eine Strukturreform

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, wie können wir sicherstellen, dass Pflege bezahlbar ist und bleibt? Diese Frage betrifft nicht nur uns als Abgeordnete, sondern wir sind zugleich auch die Stimme und die Hoffnung für die Menschen in Schleswig-Holstein, die eine bezahlbare Pflege und eine ausgewogene Pflegefinanzierung dringend benötigen. Diese…

Pressemitteilungen filtern