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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Finanzierung“

Hauke Hansen

Hauke Hansen | Krankenhäuser |

TOP 10 + 32: Stabile und bedarfsgerechte Gesundheitsversorgung sektorübergreifend weiterentwickeln

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, Sehr geehrte Damen und Herren, CDU und Grüne bringen heute zwei für die gesundheitliche Versorgung der Menschen in Schleswig-Holstein wichtige Anträge in diese Landtagssitzung ein: Der erste betrifft zusätzliche Investitionsmittel für unsere Krankenhäuser in Schleswig-Holstein. Die Krankenhausfinanzierung teilt sich in Deutschland in zwei…
Dagmar Hildebrand

Dagmar Hildebrand | Frauenhäuser |

TOP 33: Frauen und Kinder brauchen unseren besonderen Schutz

Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, Frauen und Kinder brauchen unseren besonderen Schutz. Denn sie sind in besonderer Art und Weise gefährdet, wenn es um - Körperverletzungsdelikte geht, - um sexuelle Gewalt, - Nachstellung und dergleichen mehr. Umfassender Schutz ist zwingend notwendig. Deswegen gibt es die Istanbul-Konvention des Europarats – und deswegen wurde dieses…
Thomas Jepsen

Thomas Jepsen | Straßenausbaubeiträge |

TOP 2: Wir stehen zur Verantwortung und Entscheidungsfreiheit der kommunalen Selbstverwaltung

Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, kaum ein anderes Thema wie die Erhebung von Straßenbaubeiträgen sorgt seit vielen, vielen Jahren immer wieder für Diskussionen in den Kommunen und bei uns im Landtag. Auch ich bin kein Fan davon. Und wenn von einzelnen Härtefällen berichtet wird, wird deutlich: Straßenbaubeiträge sind ein hoch emotionales Thema in der Kommunalpolitik.…
Dagmar Hildebrand

Dagmar Hildebrand | Kinderwunschbehandlung |

TOP 12: Wir setzen uns für eine bundeseinheitliche Lösung bei der Kinderwunschbehandlung ein

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, Kinder sind unsere Zukunft – ohne Kinder gibt es keine Zukunft. Doch so einfach ist es mit dem Kinderwunsch leider nicht. Nach Angaben des Bundesfamilienministeriums ist in Deutschland fast jedes zehnte Paar zwischen 25 und 59 Jahren ungewollt kinderlos.Die Kosten für eine medizinische Kinderwunschbehandlung…
Tobias Koch

Tobias Koch | Krankenhausinvestitionen |

TOP 1: Jeder zusätzliche Euro für das IMPULS-Programm hilft uns dabei, Krankenhausinvestitionen zu erhöhen

Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, der Antrag der Opposition für diese aktuelle Stunde entbehrt jeglicher sachlicher Grundlage: Es braucht keine Nachverhandlungen zu den Krankenhausinvestitionen, die wir in der letzten Wahlperiode vereinbart haben. Das, was beschlossen wurde, gilt und wird von der jetzigen Landesregierung genau so umgesetzt, wie von der…
Hauke Hansen

Hauke Hansen | Imland Klinik |

Für die Versorgung der Bevölkerung ist die Imland Klinik von herausgehobener Bedeutung

Zur heutigen Bekanntgabe der Imland Klinik, ein Schutzschirmverfahren zu beantragen, erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hauke Hansen: "Für die Versorgung der Bevölkerung ist die Imland Klinik von herausgehobener Bedeutung. Insofern bedaure ich die Belastungen, die durch das nunmehr eingeleitete Schutzschirmverfahren des Krankenhauses gegeben sind. Vor dem Bürgerentscheid wurden…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Oktober-Steuerschätzung |

Prognostizierte Mehreinnahmen schaffen keine neuen Spielräume

Zu den heute von Finanzministerin Monika Heinold vorgestellten Ergebnissen der regionalisierten Oktober-Steuerschätzung erklärt der stellvertretende Vorsitzende und finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Ole Plambeck: „Trotz der eingetrübten Konjunkturerwartungen der Bundesregierung in Folge des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine für dieses und das kommende Jahr, entwickeln sich die…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Sprachkitas |

Das Land hält die Unterstüzung der Sprachkitas aufrecht

Zu dem Entschluss der Landesregierung, Sprachkitas auch nach dem Ende der Bundesförderung weiterzuführen, sagt die kitapolitische Specherin der CDU-Landtagsfraktion, Katja Rathje-Hoffmann: "Weil es uns um die Kinder in der Kita geht und weil wir wissen, dass gute Sprachkenntnisse der direkte Weg zu einer guten Schulbildung sind, begrüßen wir das Vorgehen der Landesregierung, die rund 230 Sprachkitas…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Energie |

TOP 27+22+36+45A: Der Bund muss endlich in die Gänge kommen

Es gilt das gesprochene Wort. Anrede, sehr geehrter Herr Oppositionsführer, Sie müssen doch mal wahrnehmen was wir hier im Land machen. Vieles von dem, was Sie hier heute fordern, haben wir doch schon in der letzten Plenardebatte gegen die Stimmen der Opposition beschlossen. Und selbst gestern hat Tobias Koch die Forderungen der CDU-Fraktion nochmal klargestellt: Wir brauchen einen Energiepreisdeckel für den…
Michel Deckmann

Michel Deckmann | Wohnungsbau |

Bund torpediert Wohnungsbau

Zur heutigen Berichterstattung der Lübecker Nachrichten über viele stornierte Bauprojekte zeigte sich der wohnungsbaupolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Michel Deckmann erstaunt: "Wie will der Bund sein Ziel erreichen, 400.000 neue Wohnungen im Jahr zu bauen, wenn er der Wohnungswirtschaft die Steine nicht in den Weg legt, sondern sogar ganz wegnimmt? Robert Habeck und die Bundesregierung steigen aus der…

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