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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Gemeinde“

Anette Röttger

Anette Röttger | Synagoge Lübeck |

Lübecker Synagoge vollständig saniert

Zur Fertigstellung der über sechs Jahre andauernden Sanierung der historischen Carlebach-Synagoge in Lübeck äußert sich die kulturpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Anette Röttger: „Ich freue mich sehr, dass die Synagoge in Lübeck im neuen Glanze erstrahlt und habe mir das Ergebnis im Rahmen der Sommertour zusammen mit Kulturministerin Karin Prien bereits vor einigen Wochen angeschaut. Möglich…
Hans Hinrich Neve

Hans Hinrich Neve | Kommunalverfassung |

TOP 17: Erleichterungen für die kommunale Ebene

Es gilt das gespreche Wort! Anrede Die Corona Pandemie hat deutlich gemacht, dass unsere Kommunalverfassung in Schleswig-Holstein keine Regelung für Fälle von höherer Gewalt vorsieht. Videokonferenzen sind ein geeignetes Hilfsmittel, um trotzdem notwendige Beschlüsse zu fassen! Ist es als Möglichkeit zu sehen? Die jeweilige kommunale Körperschaft kann es in den Hauptsatzungen vorsehen, muss es aber nicht. Es…
Peter Lehnert

Peter Lehnert | Wohnungsbau |

Top 9 + 26 Beratung mit Kenntnisstand der Fachleute erforderlich

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, auch wir wollen den Antrag der SPD gern im Fachausschuss vertieft diskutieren. Eine Umsetzung des Antrags ist allerdings mit relativ hohem Kostenaufwand im sechsstelligen Bereich verbunden. Deshalb sollten wir das im Fachausschuss weiter beraten und auch mit dem Innenministerium darüber sprechen, in welcher Form hier unterstützt werden kann. Insbesondere die fachliche…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Steuerschätzung |

Das Land bleibt stabil und die Kommunen verbessern sich

Zu den Ergebnissen der November-Steuerschätzung erklärt heute (05.11.2019) der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Ole-Christopher Plambeck: „Das Land wird im laufenden Jahr ca. 59 Mio. Euro mehr einnehmen als geplant. Die Prognose in den Folgejahren zeigt aber, was wir sorgsam mit diesen Mehreinnahmen umgehen müssen. Denn in Zukunft werden die Einnahmen nicht in den Himmel wachsen, sondern ohne…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Naturkindergärten |

(TOP 12) Betrieb von Naturkindergärten sichern

Es gilt das gesprochene Wort Anrede Herzlichen Dank für den mündlichen Bericht Wald – bzw. Naturkindergärten gibt es seit mehr als 25 Jahren. Den ersten Naturkindergarten Deutschlands gab es in der Stadt Flensburg. Aktuell sind es bei uns in Schleswig-Holstein an die 200 und 1.500 im gesamten Bundesgebiet. Fakt ist, dass es seit ca. zwei Jahren für einige Wald- oder Naturkindergärten erhebliche…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Grundsteuer |

(TOP 15) Die Grundsteuer muss jetzt auf eine feste Basis gestellt werden

Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist Redebeginn Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, am 10. April 2018 erklärte das Bundesverfassungsgericht die Ermittlung der für die Grundsteuer maßgeblichen Einheitswerte in Westdeutschland und damit auch hier bei uns, für Häuser und unbebaute Grundstücke auf Basis der Hauptfeststellung von 1964 für verfassungswidrig. Im…
Hans Hinrich Neve

Hans Hinrich Neve | Landesentwicklungsplan |

Gute Nachricht für Städte und Gemeinden - Mehr Wohnungsbau möglich

Hans Hinrich Neve, Sprecher für Landesplanung in der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (27.11.2018) zum Entwurf zur Fortschreibung des Landesentwicklungsplanes: „Die Wohnungsknappheit ist längst auch in den ländlichen Räumen angekommen – auch eine Folge der verpassten Chancen der SPD-geführten Vorgängerregierung. Jetzt kommt das notwendige Signal, dass Wohnungsbau wieder möglich wird und die…
Klaus Jensen

Klaus Jensen | Wirtschaft |

Bäderregelung gibt Rechtssicherheit

Klaus Jensen, tourismuspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (22.05.2018) zur Verlängerung der Bäderordnung: „Zur Entscheidung des Tourismusministers Bernd Buchholz, die bestehende Bäderregelung um weitere fünf Jahre zu verlängern, begrüßen wir ebenso wie das Einvernehmen zwischen Politik, Wirtschaft, Kirchen und Gewerkschaft. Für die betroffenen 95 Städte und Gemeinden…
Tobias Koch

Tobias Koch | Finanzierung |

120 Millionen Euro mehr für die Kommunen in diesem Jahr

Zu dem heute (11. Januar 2018) verkündeten Ergebnis des Kommunalgipfels zwischen Landesregierung und Kommunalen Spitzenverbänden erklärte der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Koch: „Jamaika tut den Kommunen im Land richtig gut. Keine andere Landesregierung zuvor hat die Gemeinden, Städte und Kreise in Schleswig-Holstein in einer derartigen Höhe in einem einzigen Jahr entlastet.“ Aus Sicht der…
Petra Nicolaisen

Petra Nicolaisen | Landesplanung |

Rot-grüne Blockadehaltung gefährdet Akzeptanz der Energiewende

Die innenpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Petra Nicolaisen, hat die heutige (30. November 2016) Ablehnung einer mündlichen Anhörung zur Änderung des Landesplanungsgesetzes durch die Regierungsfraktionen scharf kritisiert: „Es ist mittlerweile typisch, dass sich SPD, Grüne und SSW einer fachlichen Diskussion verweigern. Schon beim Windgipfel hat die Landesregierung immer nur erklärt, was nicht…

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