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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Gemeinde“

Werner Kalinka

Werner Kalinka | Vor-Ort-für-Dich-Kraft |

TOP 27: Es gibt gute Gründe für Gemeindeschwestern

Der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka, im Landtag zum Thema Gemeindeschwestern: „Der Gedanke, durch Gemeinschwestern soziale und gesundheitliche Ansprechpartner vor Ort in den Kommunen zu haben, ist gut und richtig. Es gab sie schon früher, sie waren wichtige und geschätzte Bezugspersonen vor allem für Ältere. Trotz vieler sozialer Hilfssysteme ist festzustellen, dass die Zeit…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | GemHVO-Doppik |

TOP 24: Die GemHVO-Doppik zukunftsfest weiterentwickeln

Die Rede ist zu Protokoll gegeben worden! Ziel unseres Antrages ist es die GemHVO-Doppik um eine Regelung zu ergänzen, die es den Gemeinden, Städten und Kreisen ermöglicht, im Rahmen ihrer Haushaltsplanungen eine Entnahme aus der Ergebnisrücklage und der Allgemeinen Rücklage vorzunehmen. Warum wollen wir das? Dazu ein paar Worte zur jetzigen Regelung: Nach § 75 Abs. 1 GO ist die Haushaltswirtschaft so zu…
Thomas Jepsen

Thomas Jepsen | Unser Dorf hat Zukunft |

Wir haben zukunftsträchtige Gemeinden

Zum Gewinn des Landeswettbewerbs „Unser Dorf hat Zukunft“ gratuliert der kommunalpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Thomas Jepsen, der Gemeinde Medelby im Kreis Schleswig-Flensburg sowie den platzierten Gemeinden Brokstedt (Steinburg) und Duvensee (Herzogtum-Lauenburg). "Der Landeswettbewerb ermutigt jedes Jahr auf neue Gemeinden mit maximal 3000 Einwohnern, sich fit für die Zukunft zu machen. Eine…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Innenstadtprogramm |

12,5 Mio Euro für starke Innenstädte

Zur heutigen Pressemitteilung der Innenstaatssekretärin Kristina Herbst erklärt der innen- und wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Lukas Kilian: "Das Sofortprogramm ist ein voller Erfolg für starke Innenstädte und den Mittelstand in unserem Land. Gerade durch die Corona-Pandemie sind auch die Einzelhändler in den Zentren von Städten und Gemeinden stark gebeutelt. Mit dem Förderprogramm…
Tobias von der Heide (ehemaliger Abgeordneter)

Tobias von der Heide (ehemaliger Abgeordneter) | Aleviten |

TOP 33: Religionsfreiheit für uns ein hohes Gut

Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, sehr geehrter Herr Hüseyin Mat, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen. Heute ist ein Feiertag. Wir bringen die Vereinbarung der alevitischen Gemeinden mit dem Land Schleswig-Holstein auf den Weg. Daran haben wir lange gearbeitet. Und ich will es deutlich sagen, es ist viel mehr als ein Vertrag. Es ist eine Anerkennung der Aleviten in…
Tobias Koch

Tobias Koch | Ganztagsbetreuung |

Meilenstein für Vereinbarkeit von Beruf und Familie

Tobias Koch, Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, zeigte sich hoch erfreut über die Einigung zwischen Bund und Ländern zur zukünftigen Finanzierung des Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung an Grundschulen: „Wer den Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung an Grundschulen einführt, muss sich auch angemessen an der Finanzierung beteiligen. Es ist deshalb gut, dass der Bund jetzt noch einmal finanziell nachlegt.…
Anette Röttger

Anette Röttger | Synagoge Lübeck |

Lübecker Synagoge vollständig saniert

Zur Fertigstellung der über sechs Jahre andauernden Sanierung der historischen Carlebach-Synagoge in Lübeck äußert sich die kulturpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Anette Röttger: „Ich freue mich sehr, dass die Synagoge in Lübeck im neuen Glanze erstrahlt und habe mir das Ergebnis im Rahmen der Sommertour zusammen mit Kulturministerin Karin Prien bereits vor einigen Wochen angeschaut. Möglich…
Hans Hinrich Neve (ehemaliger Abgeordneter)

Hans Hinrich Neve (ehemaliger Abgeordneter) | Kommunalverfassung |

TOP 17: Erleichterungen für die kommunale Ebene

Es gilt das gespreche Wort! Anrede Die Corona Pandemie hat deutlich gemacht, dass unsere Kommunalverfassung in Schleswig-Holstein keine Regelung für Fälle von höherer Gewalt vorsieht. Videokonferenzen sind ein geeignetes Hilfsmittel, um trotzdem notwendige Beschlüsse zu fassen! Ist es als Möglichkeit zu sehen? Die jeweilige kommunale Körperschaft kann es in den Hauptsatzungen vorsehen, muss es aber nicht. Es…
Peter Lehnert

Peter Lehnert | Wohnungsbau |

Top 9 + 26 Beratung mit Kenntnisstand der Fachleute erforderlich

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, auch wir wollen den Antrag der SPD gern im Fachausschuss vertieft diskutieren. Eine Umsetzung des Antrags ist allerdings mit relativ hohem Kostenaufwand im sechsstelligen Bereich verbunden. Deshalb sollten wir das im Fachausschuss weiter beraten und auch mit dem Innenministerium darüber sprechen, in welcher Form hier unterstützt werden kann. Insbesondere die fachliche…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Steuerschätzung |

Das Land bleibt stabil und die Kommunen verbessern sich

Zu den Ergebnissen der November-Steuerschätzung erklärt heute (05.11.2019) der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Ole-Christopher Plambeck: „Das Land wird im laufenden Jahr ca. 59 Mio. Euro mehr einnehmen als geplant. Die Prognose in den Folgejahren zeigt aber, was wir sorgsam mit diesen Mehreinnahmen umgehen müssen. Denn in Zukunft werden die Einnahmen nicht in den Himmel wachsen, sondern ohne…

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