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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Gesetzentwurf“

Andreas Hein

Andreas Hein | CCS |

TOP 24: Notwendiger Schritt, um industrielle Produktion Klimaneutral zu gestalten

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, gibt man im Landtagsinformationssystem den Begriff CCS ein, erhält man allein für die 20. Wahlperiode stattliche 180 Treffer. Daran lässt sich unschwer erkennen: CCS war in diesem Hause schon oft ein Thema – und es wird uns auch künftig sicher noch weiter beschäftigen. Worum geht es?Mit CCS – Carbon Capture…
Rasmus Vöge

Rasmus Vöge | Ladenöffnungszeiten |

TOP 10: Klares Bekenntnis zu lebendigen ländlichen Räumen

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, heute beraten wir einen Gesetzentwurf, der auf den ersten Blick technisch wirkt – tatsächlich aber eine enorme gesellschafts- und strukturpolitische Bedeutung für unser Land hat: Die Änderung des Ladenöffnungszeitengesetzes, um personallose Kleinstsupermärkte, Direktvermarktungsstellen und Warenautomaten verlässlich…
Birte Glißmann

Birte Glißmann | Verfassungsschutz |

TOP 11: Verfassungsschutz ist Frühwarnsystem unseres demokratischen Rechtsstaats

Es gilt das gesprochene Wort Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrten Damen und Herren, mit der ersten Lesung des Landesverfassungsschutzgesetzes bringen wir heute ein weiteres sicherheitspolitisches Großprojekt auf die Zielgerade. Man mag es sich kaum vorstellen, das bisherige Gesetz ist so alt, dass nicht einmal der Kollege Lehnert es damals mitbeschlossen hat. Dass das Gesetz damals zukunftsweisend war,…
Birte Glißmann

Birte Glißmann | Sicherheit |

Wir reagieren auf die veränderte Bedrohungslage und geben unserer Polizei zeitgemäße Befugnisse

Zur ersten Kabinettsbefassung der Landesregierung zur Umsetzung des Sicherheitspakets erklärt die Parlamentarische Geschäftsführerin und polizeipolitische Sprecherin Birte Glißmann: „Schwarz-grün handelt im Bereich der inneren Sicherheit weiterhin konsequent. Mit der vorgelegten Änderung des Landesverwaltungsgesetzes werden die Vereinbarungen aus dem Sicherheitspaket und die Ankündigung zur Ausweitung des…
Tobias Koch

Tobias Koch | Investitionen |

TOP 31: Land und Kommunen bringen erhebliche Investitionen auf den Weg!

Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin, meine sehr geehrte Damen und Herren, bis gestern Abend um 17 Uhr hatte ich eine fertige Rede zum SPD-Antrag eines sogenannten Schleswig-Holstein-Paktes, die ich jetzt aber weitgehend zur Seite legen kann, weil mit der gestern erreichten Vereinbarung zwischen Landesregierung und Kommunen klar geworden ist, dass die Debatte zu diesem Tagesordnungspunkt eine gänzlich…
Andreas Hein

Andreas Hein | Klimaschutz |

TOP 2: Novellierung unseres Energiewende- und Klimaschutzgesetzes

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, Die Novellierung unseres Energiewende- und Klimaschutzgesetz. Warum machen wir das eigentlich? Vor der Industrialisierung lag die CO2 Konzentration in der Atmosphäre bei etwa 280 ppm. Heute liegt die CO2 Konzentration in unserer Atmosphäre bei etwa 420 ppm, was zur Folge hat, dass wir das 1,5 Grad Ziel…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Finanzausgleich |

TOP 5: Notwendige Änderungen des FAG und der GO

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, In zweiter Lesung geht es heute um notwendige Änderungen des FAG und auch Änderungen in der Gemeindeordnung. Nach einer kommunalen Verfassungsbeschwerde hat das Landesverfassungsgericht in seinem Urteil vom 17. Februar 2023 lediglich festgestellt, dass die Bemessung der Teilschlüsselmasse für Gemeinden und…
Thomas Jepsen

Thomas Jepsen | Kommunen |

TOP11: Wir stärken das kommunale Ehrenamt und somit auch die kommunale Selbstverwaltung

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Präsidentin, meine Damen und Herren, in der politischen Debatte und in den Beratungen der Fachausschüsse ob in den Kreistagen, in den Ratsversammlungen der Städte oder in den Vertretungen der Gemeinden eine gute Kommunikation muss gewährleistet sein. Das persönliche, direkte Erleben der anderen Gremienmitglieder mit Gestik, Mimik, Bewegungen und Nebenbemerkungen ist…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Finanzausgleichsgesetz |

TOP 7: Wir tun viel für unsere Kommunen in diesen schweren Zeiten

Es gilt das gesprochene Wort! Dieser Gesetzentwurf zur Änderung des Finanzausgleichsgesetz und zur Gemeindeordnung beinhaltet eine Vielzahl von Themen. Worum geht es: Im Rahmen einer kommunalen Verfassungsbeschwerde sollte das Landesverfassungsgericht die horizontale Ebene des kommunalen Finanzausgleichs, also die Finanzverteilung der Kommunen untereinander, überprüfen. Es ging dabei vor allem um die Berechnung…
Michel Deckmann

Michel Deckmann | Wohnraumschutzgesetz |

Wohnraumschutzgesetz stärkt die Kommunen im Land

Zum Aufschlag des Innenministeriums für das Wohnraumschutzgesetz erklärt der wohnungsbaupolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Michel Deckmann: "Der Gesetzentwurf sieht vor, den entscheidenden Handlungsspielraum zu gewähren, der benötigt wird, um gegen die wenigen Fälle, in denen Wohnraum massiv vernachlässigt wird, vorzugehen. Das ist in diesem Bereich die genau richtige Richtung, denn vor Ort weiß…

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