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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Grundgesetz“

Marion Schiefer

Marion Schiefer | Minderheiten |

TOP 18: Minderheitensprachen sind ein wichtiger Teil unserer kulturellen Vielfalt

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, Minderheitensprachen sind ein wichtiger Teil unserer kulturellen Vielfalt in Deutschland und Europa. Sie zu schützen und zu fördern ist nicht nur eine Frage der kulturellen Identität, sondern auch eine Frage der Gerechtigkeit für die Mehrheit und die Minderheit. Der Europäische Rat und die UNESCO haben immer wieder auf die Notwendigkeit…
Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter)

Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter) | Verfassungsschutzbericht |

TOP 53: Demokratie und der Rechtsstaat sind keine Selbstverständlichkeit

Rede zu Protokoll gegeben! Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, die alljährliche Vorlage des Verfassungsschutzberichtes erinnert uns daran, dass die Demokratie und der Rechtsstaat keine Selbstverständlichkeit sind, sondern jeden Tag aufs Neue vereidigt werden müssen. Leider gibt auch 76 Jahre nach Überwindung des Nationalsozialismus und 31 Jahre nach Überwindung des Sozialismus immer noch…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Mandat |

TOP 18: Kein Pferd besteigen, das schon totgeritten ist

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, Es geht um ein wichtiges Thema und um einen Strafnormparagrafen, der unser aller Arbeit betrifft. Im Bundestag und im Landtag wurde sich bereits mit dem §108e StGB befasst und bei uns im Landtag ausdrücklich klargestellt, dass wir dort Kausalitätsfragen anderes geregelt haben möchten. Schaut man sich aber nun den Antrag des SSW an, dann kommt es einem vor, dass eine simple…
Tobias von der Heide (ehemaliger Abgeordneter)

Tobias von der Heide (ehemaliger Abgeordneter) | UN-Atomwaffenverbotsvertrag |

TOP 17: Wir müssen die nukleare Abrüstung weiter vorantreiben, aber nicht mit diesem Vertrag

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Landtagspräsident, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, grundsätzlich sei zu diesem Thema am Anfang festgehalten: Unser gemeinsames Ziel ist eine atomwaffenfreie Welt. Und ja, jeder Gebrauch von Atomwaffen hätte katastrophale humanitäre Auswirkungen. Ich bin mir sicher, es wird hier niemanden geben, der sich nicht für eine…
Hans Hinrich Neve (ehemaliger Abgeordneter)

Hans Hinrich Neve (ehemaliger Abgeordneter) | Maßregelvollzugsgesetz |

TOP 3+4: Rechte der Betroffenen werden gestärkt

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, der Schutz von Menschen mit einer psychischen Beeinträchtigung ist eine sehr wichtige Aufgabe in einem großen Spannungsfeld, denn dieser Schutz bedeutet sehr häufig einen enormen Eingriff in die Rechte der Betroffenen. Wenn wir auf die Historie der Behandlung von Menschen mit psychischen Erkrankungen zurückblicken, so können wir voller Erleichterung sagen, dass wir uns im…
Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter)

Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter) | Reichskriegsflaggen |

TOP 35: Die Flagge für ein demokratisches, geeintes und freiheitliches Deutschland

Es gilt das gesprochene Wort! Herr Präsident,meine sehr geehrten Damen und Herren, „Die Tradition von Schwarz-Rot-Gold ist Einheit und Freiheit. Diese Flagge soll uns als Symbol gelten, daß die Freiheitsidee, die Idee der persönlichen Freiheit, eine der Grundlagen unseres zukünftigen Staates sein soll,“ so wurde die Entscheidung durch Ludwig Bergsträsser, Abgesandter der Sozialdemokraten im…
Barbara Ostmeier (ehemalige Abgeordnete)

Barbara Ostmeier (ehemalige Abgeordnete) | Moria |

Humanitäre Hilfe leisten, wo es uns möglich ist!

Zu der aktuellen Debatte um die Aufnahme von Flüchtlingen aus dem Flüchtlingslager Moria auf der griechischen Insel Lesbos und den diesbezüglichen Äußerungen der AfD sagt die integrationspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Barbara Ostmeier: „Indem die AfD-Fraktion vor dem Hintergrund der verheerenden Brände im Flüchtlingslager Moria ablehnt, Flüchtlinge aufnehmen zu wollen, zeigt sie, dass sie…
Tobias von der Heide (ehemaliger Abgeordneter)

Tobias von der Heide (ehemaliger Abgeordneter) | Rassismus |

TOP 34: Rassismus hat keinen Platz in unserer Gesellschaft

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, Rassismus hat keinen Platz in unserer Gesellschaft. Das ist kein Lippenbekenntnis, sondern in unserem Grundgesetz verankert. So heißt es in Artikel 3 unseres Grundgesetzes: „Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.“  Und weiter: „Niemand darf wegen seines Geschlechtes,…
Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter)

Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter) | Grundrechte- oder Hygienedemonstrationen |

TOP 43+54: Kein Missbrauch des Demonstrationsrechts

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, zunächst möchte ich der Ministerin sehr herzlich für Ihren Bericht danken. Er zeigt, dass auch in Schleswig-Holstein sogenannte Grundrechte- oder Hygienedemonstrationen stattfinden. Gegen solche Demonstrationen ist grundsätzlich auch gar nichts einzuwenden, denn dort nehmen Schleswig-Holsteinerinnen und…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Gleichstellungsbeauftragte |

TOP 9: Einstellung der AfD rückwärtsgewand und abstoßend

Gleichstellungsbeauftragte

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