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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Haushalt“

Lukas Kilian

Lukas Kilian | Haushalt |

TOP 3 u. a.: Wir setzen klare Schwerpunkte für Verkehr und Wirtschaft im Land

Es gilt das gesprochene Wort! In der Debatte zum Einzelplan 6 erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher Lukas Kilian in der heutigen Haushaltdebatte: „Wir mussten auch in diesem Jahr wieder einsparen, das ist so bei Sparhaushalten und keine dieser Einsparungen macht Spaß. Aber es gibt auch Maßnahmen, wo wir Schwerpunkte setzen! So beispielsweise die 1,84 Millionen für die Hafeninfrastruktur, das „Paket…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Haushalt |

TOP 3 u. a.: Wir setzen mit dem Haushalt die richtigen Schwerpunkte und Prioritäten!

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Damen und Herren, wir verabschieden einen Haushalt unter schwierigen Bedingungen und großen Herausforderungen. So war es 2024 und so ist es auch in 2025. Wir haben heute als Landtag mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit festgestellt, dass die Notlage auch in 2025 fortbesteht. Denn die Folgen des völkerrechtswidrigen Angriffskrieges Russlands auf die Ukraine stellt eine…
Marion Schiefer

Marion Schiefer | Haushalt |

TOP 3 u. a.: Das Fundament des Rechtsstaats besteht maßgeblich aus einer gut ausgestatteten Justiz

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, Der Justizhaushalt ist nicht nur ein Zahlenwerk – er ist die Grundlage dafür, dass wir unseren Rechtsstaat sichern. Das Fundament des Rechtsstaates besteht maßgeblich aus einer gut ausgestatteten Justiz. Ohne ausreichende Finanzierung können die Staatsanwaltschaften und Gerichte und alle, die dazugehören, ihre…
Rixa Kleinschmit

Rixa Kleinschmit | Haushalt |

TOP 3 u. a.: Landwirtschaft und ländliche Räume verlässlich und weitsichtig gestalten

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, ich freue mich, dass wir auch in diesem Jahr mit dem Einzelplan 08 des Ministeriums für Landwirtschaft, ländliche Räume, Europa und Verbraucherschutz wichtige Weichen stellen, um den Herausforderungen unserer Zeit entschlossen zu begegnen. Trotz der begrenzten finanziellen Mittel ist es uns gelungen, klare…
Tobias Koch

Tobias Koch | Haushalt |

Fundamental-Opposition der SPD

Zum Abstimmungsverhalten der SPD-Fraktion bei der Feststellung einer außergewöhnlichen Notsituation erklärt der Fraktionsvorsitzende Tobias Koch: „Das heutige Abstimmungsverhalten der SPD-Fraktion mit Ablehnung des Notlagenbeschlusses entbehrt jeglicher Logik. Laut Presseverlautbarung erkennt die SPD-Fraktion an, dass der Notkredit gut begründet sei. Bei dem einzigen von der SPD-Fraktion beanstandeten…
Birte Glißmann

Birte Glißmann | Haushalt |

TOP 3 u.a.: Wir sorgen für mehr sicherheit

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, Schwarz-Grün sorgt für mehr Sicherheit in Schleswig-Holstein. Das haben die bisherigen Haushalte gezeigt, das zeigen der aktuelle Haushaltsentwurf, das Sicherheitspaket der Landesregierung aus dem vergangenen Jahr, die Nachschiebeliste und auch noch einmal unsere Fraktionsanträge. Das Sicherheitspaket der…
Tobias Koch

Tobias Koch | Haushalt |

TOP 3 u.a.: Haushalt 2025 ist finanziell ausgewogen und veranstwortungsvoll

Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, der heute zur Abstimmung stehende Haushalt für das Jahr 2025 beinhaltet eine Netto-Neuverschuldung von rund 920 Millionen Euro. Das ist keine schöne Zahl und es wäre uns sicherlich allen lieber, wenn diese Kreditaufnahme nicht erforderlich wäre. Dazu müsste Deutschland die Rezession überwinden und wieder Wirtschaftswachstum…
Cornelia Schmachtenberg

Cornelia Schmachtenberg | Landwirtschaft |

Stellenwert der Landwirtschaft findet sich in Haushaltsanträgen wieder - CDU für nachhaltige Unterstützung

Mit der Vorstellung ihrer Haushaltsanträge erklären die umweltpolitische Sprecherin Cornelia Schmachtenberg und die agrarpolitische Sprecherin Rixa Kleinschmit: „Mit unseren Haushaltsanträgen setzen wir uns erneut für maßgebliche Verbesserungen im Agrar- und Umweltbereich ein. Im vergangenen Jahr wurde die freiwillige Zielvereinbarung der Landesregierung mit den landwirtschaftlichen Verbänden zum Schutz der…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Haushalt |

Nachschiebeliste setzt richtige Schwerpunkte

Zur heute von der Landesregierung vorgestellten Nachschiebeliste zum Haushalt 2025 erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und finanzpolitische Sprecher Ole Plambeck: „Mit der Aktualisierung des Haushaltsentwurfs 2025 durch die Nachschiebeliste setzt die Landesregierung die richtigen Schwerpunkte. Gerade die finanzielle Absicherung des Pakets für Sicherheit, Prävention und Integration ist eine…
Birte Glißmann

Birte Glißmann | Sicherheit |

Wir stärken Sicherheit, Prävention und Arbeitsmarktintegration

„Zu den Kernaufgaben eines Staates gehört es, Sicherheit zu gewährleisten. Die schwarz-grüne Landesregierung nimmt die drängenden Herausforderungen im Bereich der inneren Sicherheit ernst und setzt mit dem bereits vorgestellten Paket zu Sicherheit, Migration und Prävention einen klaren Schwerpunkt. Dies bestätigt auch die heute von der Landesregierung vorgestellte finanzielle Hinterlegung des Pakets“,…

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