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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Haushalt“

Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Haushalt |

TOP 10: Haushaltswahrheit und Haushaltsklarheit werden erfüllt

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, Haushaltswahrheit und Haushaltsklarheit sind keine Schlagworte – sie sind Verfassungsauftrag. Und diesen Auftrag nehmen wir ernst. Unsere Finanzministerin und ehemalige Verfassungsrichterin Silke Schneider nimmt diesen Auftrag ernst. Die FDP konstruiert das Bild einer systematischen Fehlplanung. Sie spricht von Über- und…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Steuerpolitik |

TOP 22: Familien steuerlich stärker entlasten

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Damen und Herren, wir beraten heute die Einführung eines sogenannten „gerechten Familiensplittings“ in der Einkommensteuer. Lassen Sie mich eines vorweg sagen: Ja, unsere Gesellschaft hat sich verändert. Und ja, Steuerpolitik muss gesellschaftliche Realitäten abbilden. Aber sie muss dies mit Augenmaß, mit Respekt vor dem Grundgesetz und mit einem klaren Bekenntnis…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Jahresabschluss 2025 |

Trotz erfreulicher Nachrichten wird der Weg der Haushaltskonsolidierung konsequent fortgesetzt

Zur heutigen Vorstellung des vorläufigen Jahresabschlusses für 2025 erklärt der finanzpolitische Sprecher Ole Plambeck: „Die Zahlen, die die Finanzministerin heute im Finanzausschuss vorgestellt hat, lassen zumindest ein wenig aufatmen. Besonders erfreulich ist dabei, dass das Land im Jahr 2025 offenbar höhere Steuereinnahmen verzeichnete als ursprünglich angenommen. Dadurch ist es möglich gewesen, im Jahr…
Anette Röttger

Anette Röttger | Musikschulen |

Schleswig-Holstein hat ein Musikschulfördergesetz

Heute hat das Parlament in zweiter lesung dem Musikschulfördergesetz zugestimmt. Dazu sagt die kulturpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Anette Röttger: „Insbesondere in diesen Wochen im Advent singt und klingt es im ganzen Land. In der Vorweihnachtszeit wird erlebbar, was lange geübt, geprobt und einstudiert wurde. Ich danke allen Ebenen, die im Haupt- oder Ehrenamt dazu beitragen, dass die…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Nachtragshaushalt |

TOP 8: Neues Recht umsetzen und Grundlage für neues Besoldungssystem legen!

Es gilt das gesprochenen Wort ! Sehr geehrte Damen und Herren, wir beraten heute den dritten Nachtragshaushalt 2025. Dies tun wir aus verfassungsrechtlicher Verantwortung. Denn aus Karlsruhe kam am 19. November das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 17. September zur amtsangemessenen Alimentation. Der Kern dieser Entscheidung ist klar: Die bisherigen Maßstäbe zur Besoldung reichen nicht mehr aus. Auch wenn…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Haushalt |

TOP 4: Wir setzen die richtigen Schwerpunkte für die Zukunft des Landes!

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Damen und Herren, wir beraten heute abschließend den Haushalt 2026 in einer Zeit großer Herausforderungen: geopolitisch, wirtschaftlich, gesellschaftlich. Umso wichtiger ist es, dass dieser Haushalt klare Prioritäten setzt, Sicherheit gibt und Zukunft gestaltet. Die heutige Debatte hat es gezeigt - Genau das tut dieser Haushalt – und genau deshalb ist er richtig. Die…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Haushalt |

TOP 4: Wir bringen die Infrastruktur im Land auf Vordermann

Es gilt das gesprochene Wort ! Sehr geehrte Damen und Herren, in der heutigen Debatte zur zweiten Lesung des Landeshaushalts für das Jahr 2026 stellte der wirtschaftspolitische Sprecher Lukas Kilian die Schwerpunkte der Haushaltspläne für den wirtschaftspolitischen Bereich vor. Er betonte zu Beginn seiner Rede: „Zunächst möchte ich mich einmal herzlich bei all meinen Kolleginnen und Kollegen des…
Marion Schiefer

Marion Schiefer | Haushalt |

TOP 4: Wir meinen es ernst mit der inneren Sicherheit

Es gilt das gesprochene Wort!   Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen, der Einzelplan 04 ist ein starkes Signal: Wir meinen es ernst mit der inneren Sicherheit, und wir meinen es ernst mit einem Staat, der handlungsfähig bleibt – gerade in Zeiten, in denen die Herausforderungen täglich komplexer und unmittelbarer werden. Zwischen dem Einzelplan 04 des laufenden Jahres und dem für…
Tobias Koch

Tobias Koch | Haushalt 2026 |

TOP 4: Wir stehen für Sicherheit !

Es gilt das gesprochene Wort ! Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, mit dem Haushalt 2026 wird deutlich: Diese Landesregierung steht für Sicherheit! Wir schützen unsere Bürgerinnen und Bürger nach besten Kräften vor äußeren und inneren Feinden. Spionage, Sabotage, Drohnenüberflüge, Cyberattacken, all das sind Angriffe auf unser Land und auf die Menschen in Schleswig-Holstein und das mit…
Birte Glißmann

Birte Glißmann | Sicherheit |

Polizei in Pinneberg und Rendsburg bekommt Distanzelektroimpulsgeräte (DEIG) – Koalition setzt klares Signal für mehr Sicherheit

Mit den Haushaltsanträgen der Koalitionsfraktionen für das Jahr 2026 werden die Polizeireviere Pinneberg und Rendsburg künftig mit dem sogenannten Distanzelektroimpulsgerät (DEIG) ausgestattet. Dazu erklärt die polizeipolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Birte Glißmann: „Das Polizeirevier Pinneberg gehört zu den personalstärksten Dienststellen in Schleswig-Holstein und ist laut Fachreport Gewalt…

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