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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Haushalt“

Rasmus Vöge

Rasmus Vöge | EU-Finanzen |

TOP 11: Für starke europäische Regionen

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, nachdem wir im vergangenen November bereits über die Pläne der EU-Kommission debattiert haben und das Vorhaben gemeinsam und einstimmig abgelehnt haben, die Vergabe von EU-Mitteln in der Kohäsions- und Agrarförderung zu zentralisieren, haben wir heute das Thema erneut auf der Tagesordnung. Die EU-Kommission hat in der…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Kitas |

TOP 9+21: Wir stärken unsere Kitas!

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede Herzlichen Dank zuallererst an das Sozialministerium für die Erststellung dieser Formulierungshilfe zur erneuten Änderung des Kitagesetzes. Es wird oft gefragt, warum ein Fraktionsgesetz und warum schon wieder eine Änderung? Das hat sehr viel mit dem Tarifvertrag dem TVöD als Orientierungstarifvertrag zu tun. Dieser Tarifvertrag sollte aus Sicht der Betroffenen so zügig wie…
Michel Deckmann

Michel Deckmann | Nachtragshaushalt |

TOP 3+54: Schleswig-Holstein braucht keine Notkredite mehr

In der heutigen Landtagssitzung wurde der erste Nachtragshaushalt für das Jahr 2025 debattiert. Der Finanzpolitiker Michel Deckmann stellte fest: „Im Januar 2025 haben wir unseren Haushalt für dieses Jahr gemeinsam beraten und verabschiedet. Auf dieser Grundlage wurde in den vergangenen Monaten gewirtschaftet, doch die Zeit ist nicht stehen geblieben. Neue Erkenntnisse im Vollzug haben sich ergeben.“ Die…
Michel Deckmann

Michel Deckmann | Haushaltsentwurf 2026 |

Land hält Kurs – Konsolidierungspfad wird fortgesetzt und sinnvoll in die Zukunft investiert

Zum heute von der Landesregierung vorgestellten Haushaltsentwurf 2026 erklärt für die CDU-Fraktion Michel Deckmann: „Auch in diesem Jahr ist der Koalition in Schleswig-Holstein gelungen, woran die Ampel in Berlin zerbrochen ist. Der Haushaltsentwurf für das Jahr 2026 steht. Die finanziellen Herausforderungen bleiben hoch, dennoch hält das Land die Ziele auf dem Konsolidierungspfad ein und setzt klare…
Michel Deckmann

Michel Deckmann | Wohnungpolitik |

TOP 6: Deutschland hat bereits ein sehr soziales Wohnraummietrecht

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, Ja, es gibt schwarze Schafe unter den Vermieterinnen und Vermietern aber bereits heute ist das Vortäuschen von Eigenbedarf eine Straftat und unter Strafe gestellt. Sie suggerieren hier, dass, das Vortäuschen von Eigenbedarf mir nichts dir nichts möglich wäre. Dem ist nicht so. Die ausführlichen Begründungpflichten des…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Gastronomie |

TOP 9+15: Ermäßigter Steuersatz auf Speisen muss kommen!

Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin,meine sehr geehrte Damen und Herren, Die Gastronomie ist eine Branche, die nicht nur wirtschaftlich, sondern auch gesellschaftlich eine zentrale Rolle in unserem Land spielt – Gerade bei uns im Tourismusland Schleswig-Holstein. Ob in der Stadt oder im ländlichen Raum – Landgasthöfe, Restaurants, Cafés oder Imbisse sind mehr als nur Orte der Verpflegung. Sie sind…
Rixa Kleinschmit

Rixa Kleinschmit | Blauzungenkrankheit |

TOP 32: Blauzungenkrankheit eindämmen

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Landtagspräsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, bereits vor einigen Monaten haben wir in diesem hohen Haus über die Problematik der sich rasant verbreitenden Tierseuchen und insbesondere über die Blauzungenkrankheit gesprochen. Diese hat im vergangenen Jahr besonders den Schaf-, Ziegen- und Rinderhaltern in unserem Land große Probleme bereitet. Das dadurch…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Haushalt |

Das Landesverfassungsgerichtsurteil wird konsequent umgesetzt

Zur heutigen Pressekonferenz der Finanzministerin Silke Schneider zur Umsetzung des Landesverfassungsgerichtsurteils erklärt der stellv. Fraktionsvorsitzende und finanzpolitische Sprecher Ole Plambeck: „Die Landesregierung setzt das Urteil des Landesverfassungsgerichts zur Notkreditaufnahme konsequent um. Es ist die richtige und konsequenteste Entscheidung die Notkreditaufnahme aus 2024 in voller Höhe…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Haushalt |

Zur heutigen Entscheidung des Landesverfassungsgerichts

Zum heutigen Urteil des Landesverfassungsgerichts zur Normenkontrollklage der Fraktionen von SPD und FDP gegen den Haushalt 2024 erklärt der stv. Fraktionsvorsitzende und finanzpolitische Sprecher Ole Plambeck: „Das Landesverfassungsgericht hat mit seiner heutigen Entscheidung Klarheit für den Umgang mit Notkrediten und deren Tilgung im Zusammenhang mit der Schuldenbremse in der Landesverfassung geschaffen.…
Andreas Hein

Andreas Hein | Energie |

TOP 20: Höhenwindenergie stärken- innovative Unternehmen dauerhaft ansiedeln

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, Sonne und Wind schreiben keine Rechnung und weil wir Schleswig-Holsteiner schlau und innovativ sind, nutzen wir sie. Wir haben die Windkraftanlagen erfunden, nutzen viele weitere Formen der erneuerbaren Energien, sind neuen Dingen aufgeschlossen und haben vor allem die Wertschöpfung erneuerbarer Energien vor Ort im…

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