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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Haushalt“

Martin Balasus

Martin Balasus | Sportförderung |

TOP 17 + 22: Wir wissen um die Bedeutung des Sports

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, es ist doch eine wahre Freude, wenn andere Politiker die eigenen Überzeugungen bestätigen. Mir ging das jetzt wieder so, als ich in meiner Auffassung gestützt wurde, den FDP-Antrag zur Sportförderung abzulehnen. Ich zitiere: „Wenn die Haushaltskonsolidierung nicht gelingt, ist bald jede politische…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Länderfinanzverwaltung |

TOP 9: Die Steuerverwaltung für die Zukunft weiterentwickeln

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, da ich seit knapp 20 Jahren beruflich mit den unterschiedlichsten Finanzämtern zu tun habe, erlaube ich mir ein kleines Urteil über die Arbeit in den Finanzämtern. Meines Erachtens gehören die Finanzverwaltungen mit zu den leistungsfähigsten Verwaltungen im Land. Daher möchte ich zu Beginn einen großen Dank an die Finanzbeamtinnen und Finanzbeamten…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Tilgungsgesetz |

TOP 3: Verfassungsauftrag wird konsequent umgesetzt

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, Artikel 61 Abs. 1 unserer Landesverfassung besagt, Einnahmen und Ausgaben sind grundsätzlich ohne Einnahmen aus Krediten auszugleichen. Dieser Grundsatz gilt in Normallagen und ist absolut richtig. Aber Artikel 61 im Abs. 3 sagt auch, im Falle von Naturkatastrophen oder außergewöhnlichen Notsituationen, die sich der Kontrolle des Staates entziehen und…
Tobias Koch

Tobias Koch | Haushalt |

TOP 1: Schwarz-Grün hat Haushalt an neue Lage angepasst

Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, „der Landeshaushalt 2023 ist ein Haushalt in schwierigen Zeiten, bei dem sich nicht einfach aus dem Vollen schöpfen lässt, um Wahlversprechen und politische Wünsche zu erfüllen. Die meisten Haushaltsansätze wurden unverändert überrollt, Steigerungen gab es überwiegend nur dort, wo diese gesetzlich zwingend und…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Haushalt |

Mit solider Finanzpolitik die Herausforderungen für den Landeshaushalt bewältigen

„Die Mai-Steuerschätzung hat uns vor eine völlig neue Situation für den Haushalt unseres Landes gestellt und allen aufgezeigt, dass die finanziellen Herausforderungen für unser Land gewaltig sind. Solide Haushaltspolitik bedeutet, umgehend auf neue Situationen zu reagieren. Daher war es richtig, dass die Landesregierung mit der vorläufigen Haushaltssperre die Situation umgehend transparent gemacht hat und…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Steuerschätzung |

Der politische Spielraum wird spürbar enger

Zu den Ergebnissen der Mai-Steuerschätzung erklärt der finanzpolitische Sprecher Ole Plambeck: „Die Ergebnisse der heutigen Mai-Steuerschätzung zeigen, dass die finanziellen Möglichkeiten des Landes weniger und der politische Spielraum spürbar enger werden. Deutlich weniger Steuereinnahmen durch die wirtschaftliche Entwicklung und durch schwierige Rahmenbedingungen führen bereits im laufenden Haushalt zu…
Birte Glißmann

Birte Glißmann | Rechtsstaat |

TOP 39: Vertrauen in den Rechtsstaat stärken!

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, am Mittwoch haben wir mit dem Haushalt bereits viele Maßnahmen zur Umsetzung unseres 10-Punkte-Papiers im Nachgang zu der Tat in Brokstedt auf den Weg gebracht. Einige Punkte liegen allerdings nicht in den Händen des Landes. Deswegen ist es umso wichtiger, dass wir die Landesregierung mit unserem Antrag auffordern,…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | Haushalt |

Sicherheit für die Gesundheit

MdL Werner Kalinka, Vorsitzender des FAK Soziales und Gesundheit, am Mittwochabend im Landtag im Rahmen der Haushaltsdebatte: „Bei der Gesundheit setzen wir in Schleswig-Holstein klare Schwerpunkte. Das UKSH, das dem Land gehört, ist ein Haus der Spitzenmedizin. Dies erfordert einen erheblichen jährlichen Zuschussbedarf. Bei den Neu- und Umbauten des UKSH investiert das Land seit Jahren gleichfalls in…
Anette Röttger

Anette Röttger | Bildungskosten |

TOP 13: Gute Bildung gibt es trotz Lernmittelfreiheit nicht zum Nulltarif

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, gute Bildung gibt es trotz Lernmittelfreiheit nicht zum Nulltarif. Bildung kostet Geld und durch die Inflation ist auch diese teurer geworden. Jeder Euro, den wir in die Bildung unserer Kinder stecken, ist gut angelegt. Daran gibt es keinen Zweifel. Aber gleich vorweg sage ich auch: Gute Bildung hängt nicht nur vom…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Haushalt |

TOP 2ff: Schwarz-Grün stärkt Schleswig-Holstein

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, Heute werden wir den ersten schwarz-grünen Haushalt verabschieden. Es ist ein Haushalt, der Schleswig-Holstein stärken wird. Und dass, trotz der derzeit schwierigen Zeiten. Denn die Rahmenbedingungen für einen Haushalt sind alles andere als einfach. Die Nachwirkungen der Corona-Pandemie werden uns noch lange begleiten. Der schreckliche russische…

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