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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Haushalt“

Tim Brockmann

Tim Brockmann | Polizeiliche Kriminalstatistik |

Sehr gute Ermittlungsarbeit der Polizei ermöglicht erneut hohe Aufklärungsquote

Zur heute vorgestellten Polizeilichen Kriminalstatistik erklärt der innenpolitische Sprecher Tim Brockmann: „Wir halten unseren Kurs für einen starken und wehrhaften Staat und für die Sicherheit der Menschen in unserem Land. Dank der sehr guten Ermittlungsarbeit unserer Polizeibeamtinnen und -Beamten konnte für das Jahr 2022 erneut eine sehr gute Aufklärungsquote von 54,1 % erreicht werden. 54,1% ist der…
Cornelia Schmachtenberg

Cornelia Schmachtenberg | Kinder- und Jugendschutz |

Wir fördern den Kinder- und Jugendschutz im Land

Zu den Haushaltsanträgen der Koalitionsfraktionen für den Bereich Kinder- und Jugendschutz erklärt die Fachsprecherin für Kinder und Jugend Cornelia Schmachtenberg: „Mit unseren Haushaltanträgen setzen wir ein deutliches Zeichen für den Kinder- und Jugendschutz in Schleswig-Holstein. Über drei Jahre wollen wir jährlich 100.000 Euro für Schutzmaßnahmen in der Jugendverbandsarbeit nach Corona zur…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Haushaltsabschluss 2022 |

TOP 30: Die höchste Schuldentilgung aller Zeiten

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, Die Steuereinnahmen des Landes sind um rund 1,3 Milliarden Euro gestiegen. Das ist das Resultat aus weitsichtiger Politik, mit der das Land gut durch die Krisen geführt wurde, auf der einen Seite und fleißigen Unternehmerinnen und Unternehmern und Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern im Land auf der anderen Seite, was gemeinsam zu diesem guten Ergebnis…
Tobias Koch

Tobias Koch | Haushaltsabschluss |

Höchste Schuldentilgung aller Zeiten

Zum heute (03. Februar 2023) vorgestellten Haushaltsabschluss 2022 erklärte der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Koch: „Jetzt wo die Corona-Pandemie ihr Ende erreicht und die letzten Schutzmaßnahmen zunehmend entfallen können, stellen wir mit großer Erleichterung fest, dass auch die finanziellen Folgen der Corona-Pandemie für das Land Schleswig-Holstein weitaus niedriger ausfallen, als im Jahr…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Grundsteuer |

TOP 20: Die Grundsteuer ist wichtig für unsere Kommunen

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, Die Grundsteuer ist mit landesweit rund 480 Mio. Euro jährliches Aufkommen eine sehr wichtige Einnahmeposition in den Haushalten unserer Kommunen. Sie trägt ganz maßgeblich dazu bei, die kommunale Daseinsvorsorge zu finanzieren. Wir sprechen hier von der Grundinfrastruktur in unseren Gemeinden und Städten, wie die Sanierung von Straßen oder Radwege oder die Bereitstellung…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Haushaltsentwurf |

Schwarz-Grün bringt Schleswig-Holstein trotz Krisen nach vorne!

Zum heute verabschiedeten Haushaltsentwurf der Landesregierung für 2023 erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Ole Plambeck:   „In einer Zeit, in der die Folgen des Ukrainekriegs, die Energiekrise und die Inflation das politische Geschehen dominieren, legt die schwarz-grüne Landesregierung, trotz aller Herausforderungen einen zukunftsweisenden Haushaltsentwurf für das Jahr 2023…
Cornelia Schmachtenberg

Cornelia Schmachtenberg | Bergung von Kriegsmunition |

Druck auf Bund zahlt sich aus

Die gestrige Entscheidung des Haushaltsausschusses des Bundestages hat den Weg zur Bergung der Weltkriegsmunition aus der Ostsee freigemacht. Die umweltpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Cornelia Schmachtenberg, erklärt dazu: "Unser Druck auf den Bund zahlt sich aus. Es ist gut, dass die Berliner Ampel gemerkt hat, dass es wichtig ist, die Kriegsmunition alsbald und sicher aus der Ostsee zu bergen. Die…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Oktober-Steuerschätzung |

Prognostizierte Mehreinnahmen schaffen keine neuen Spielräume

Zu den heute von Finanzministerin Monika Heinold vorgestellten Ergebnissen der regionalisierten Oktober-Steuerschätzung erklärt der stellvertretende Vorsitzende und finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Ole Plambeck: „Trotz der eingetrübten Konjunkturerwartungen der Bundesregierung in Folge des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine für dieses und das kommende Jahr, entwickeln sich die…
Cornelia Schmachtenberg

Cornelia Schmachtenberg | Munitionsaltlasten |

Bund muss seiner Rolle bei der Bergung von Munitionsaltlasten gerecht werden

Zu den gestern im Haushaltausschuss des Deutschen Bundestages beschlossenen Mitteln für das Sofortprogramm der Bergung und Vernichtung von Munitionsaltlasten erklärt die umweltpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Cornelia Schmachtenberg: „Wir begrüßen es, dass die Ampel in Berlin die Notwendigkeit und Dringlichkeit der Bergung und Vernichtung der Munitionsaltlasten in Nord- und Ostsee zumindest…
Hauke Hansen

Hauke Hansen | Gesundheitspolitik |

Finanzlage im Gesundheitssystem: Verbesserungsbedarf auf ganzer Linie

„In den letzten Tagen ist es immer deutlicher geworden: Herr Lauterbach hat sich zu einer Gesundheitspolitik nach Haushaltslage entschieden. Das ist ein fatales Signal für alle Patientinnen und Patienten, aber auch für alle niedergelassenen Ärztinnen und Ärzte und auch für unsere Krankenhäuser.“, so Hauke Hansen Hintergrund ist u.a. die Entwicklung des Defizits im Gesundheitsfonds. Mit dem…

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