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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Haushalt“

Tobias Koch

Tobias Koch | Aktionstag „Kommunen am Limit“ |

Schleswig-Holsteins Politik ist maximal kommunalfreundlich

Anlässlich des Aktionstags „Kommunen am Limit“ erklärt der Fraktionsvorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Koch: „Zweifelsohne – die finanzielle Lage der Kommunen in unserem Land ist vielerorts besorgniserregend. Insbesondere die Ausgaben im sozialen Bereich belasten die kommunalen Haushalte zunehmend. Gleichzeitig bedarf es überall großer Investitionen in unsere Infrastruktur. Deshalb ist es…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Sondervermögen |

TOP 26: In Schleswig-Holstein investieren wir zusätzlich

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, in der schwarz-grünen Koalition stehen wir zum Grundsatz der Zusätzlichkeit. Schließlich waren es gerade die Länder, die immer darauf gedrungen haben, dass die neuen Spielräume nicht dazu genutzt werden, alte Haushaltslöcher zu stopfen, sondern dass tatsächlich zusätzliche Investitionen ermöglicht werden. Und genau deshalb haben wir uns in…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Kommunales Haushaltsrecht |

TOP 13: Das kommunale Haushaltsrecht flexibilisieren

Es gilt das gesprochene Wort! Die finanzielle Lage vieler Städte, Gemeinden und Kreise ist derzeit alles andere als einfach. Steigende Sozialausgaben, eine schwache konjunkturelle Entwicklung und hohe Investitionsbedarfe stellen die kommunale Familie vor enorme Herausforderungen. Gerade in einer solchen Situation dürfen wir aber nicht zulassen, dass notwendige Investitionen unterbleiben und die kommunale…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Mai-Steuerschätzung |

Viel Schatten und wenig Licht bei der Steuerschätzung

Zu den Ergebnissen der Mai-Steuerschätzung 2026 erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und finanzpolitische Sprecher Ole Plambeck: „Die Mai-Steuerschätzung ist mehr Schatten als Licht. Das Licht ist, dass die wirtschaftliche Lage Schleswig-Holsteins in Teilen besser ist als im Rest Deutschlands. Aufgrund unserer vielen kleinen und mittelständischen Unternehmen stehen wir relativ stabil da. Dadurch…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Nachtragshaushalt |

Zweiter Nachtragshaushalt 2026 setzt die richtigen Prioritäten für Bildung, Verlässlichkeit und solide Finanzpolitik

Zur heutigen Beschlussfassung des Kabinetts für einen 2. Nachtragshaushalt 2026 erklärt der finanzpolitische Sprecher, Ole Plambeck: „Mit dem zweiten Nachtragshaushalt setzt die Landesregierung ein klares Zeichen für Zukunftsinvestitionen, Verlässlichkeit und finanzpolitische Verantwortung. Dieser Haushalt stärkt zentrale Zukunftsbereiche unseres Landes und zeigt: Wir handeln entschlossen dort, wo…
Dr. Hermann Junghans

Dr. Hermann Junghans | Denkmalschutz |

Denkmalschutzförderprogramm nutzt Schleswig-Holstein

Der denkmalpolitische Sprecher, Dr. Hermann Junghans, begrüßt die Vorhabenauswahl des Kulturbeauftragten der Bundesregierung für das Denkmalschutzsonderprogramm XIV. Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat am 4. September 2025 einen Betrag von 35 Millionen Euro für das Denkmalschutzsonderprogramm XIV des Bundes beschlossen. Der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien war daraufhin beauftragt…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Haushalt |

TOP 10: Haushaltswahrheit und Haushaltsklarheit werden erfüllt

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, Haushaltswahrheit und Haushaltsklarheit sind keine Schlagworte – sie sind Verfassungsauftrag. Und diesen Auftrag nehmen wir ernst. Unsere Finanzministerin und ehemalige Verfassungsrichterin Silke Schneider nimmt diesen Auftrag ernst. Die FDP konstruiert das Bild einer systematischen Fehlplanung. Sie spricht von Über- und…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Steuerpolitik |

TOP 22: Familien steuerlich stärker entlasten

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Damen und Herren, wir beraten heute die Einführung eines sogenannten „gerechten Familiensplittings“ in der Einkommensteuer. Lassen Sie mich eines vorweg sagen: Ja, unsere Gesellschaft hat sich verändert. Und ja, Steuerpolitik muss gesellschaftliche Realitäten abbilden. Aber sie muss dies mit Augenmaß, mit Respekt vor dem Grundgesetz und mit einem klaren Bekenntnis…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Jahresabschluss 2025 |

Trotz erfreulicher Nachrichten wird der Weg der Haushaltskonsolidierung konsequent fortgesetzt

Zur heutigen Vorstellung des vorläufigen Jahresabschlusses für 2025 erklärt der finanzpolitische Sprecher Ole Plambeck: „Die Zahlen, die die Finanzministerin heute im Finanzausschuss vorgestellt hat, lassen zumindest ein wenig aufatmen. Besonders erfreulich ist dabei, dass das Land im Jahr 2025 offenbar höhere Steuereinnahmen verzeichnete als ursprünglich angenommen. Dadurch ist es möglich gewesen, im Jahr…
Anette Röttger

Anette Röttger | Musikschulen |

Schleswig-Holstein hat ein Musikschulfördergesetz

Heute hat das Parlament in zweiter lesung dem Musikschulfördergesetz zugestimmt. Dazu sagt die kulturpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Anette Röttger: „Insbesondere in diesen Wochen im Advent singt und klingt es im ganzen Land. In der Vorweihnachtszeit wird erlebbar, was lange geübt, geprobt und einstudiert wurde. Ich danke allen Ebenen, die im Haupt- oder Ehrenamt dazu beitragen, dass die…

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