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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Infrastruktur“

Lukas Kilian

Lukas Kilian | LNG-Infrastruktur |

TOP 16: Wir brauchen eine Infrastrukturausbaugeschwindigkeit die Schritt hält

Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Lukas Kilian sagte heute in der Debatte um die Einrichtung der LNG-Importinfrastruktur in Brunsbüttel: „In etwa acht Monaten ist eine Infrastruktur für ein schwimmendes LNG-Terminal in Schleswig-Holstein entstanden. Insbesondere vor dem Hintergrund des Diskussionstandes vor eineinhalb Jahren sieht man: Wenn wir wollen, dann können wir! Und ich muss…
Thomas Jepsen

Thomas Jepsen | Straßenausbaubeiträge |

Kein Eingriff in die kommunale Entscheidungs- und Finanzhoheit

"Der Oppositionsantrag zur Vorgabe an die Kommunen, keine Straßenausbaubeiträge erheben zu dürfen, greift in die kommunale Entscheidungs- und Finanzhoheit ein. Wir halten aber an der bisherigen Wahlfreiheit der Kommunen fest und greifen nicht in die kommunalen Finanzierungsentscheidungen ein", erklärt Thomas Jepsen für die CDU. "Im Anhörungsverfahren zum Oppositionsantrag wurde deutlich, dass es keine neuen…
Rasmus Vöge

Rasmus Vöge | Nord-Ostsee-Kanal |

TOP 12: Der Nord-Ostsee-Kanal funkt SOS

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, Der Kanal funkt SOS – das konnten wir im Sommer in den Zeitungen des Landes lesen. Abgeordnete der Regierungsfraktion des Deutschen Bundestages kritisierten den eigenen Verkehrsminister. Ein erstaunlicher Vorgang – aber sie hatten natürlich Recht. Denn der Verkehrsminister plant, die Mittel für den NOK um 1/3 zu kürzen. Damit wird der Ausbau des Kanals, der Neubau der…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Regionalisierungsmittel |

TOP 10 und 39: Wir brauchen eine bessere und verlässliche Infrastruktur

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede Wir brauchen dringend mehr Geld für den ÖPNV. Im Koalitionsvertrag der Bundesregierung heißt es: „Regionalisierungsmittel werden ab 2022 erhöht.“ Soweit so gut. Leider fehlt es an der Umsetzung dieser Erhöhung. Die Arbeit der Bundesregierung haben wir in vielen Bereichen schon kritisiert. Auch hier ist es Stückwerk. Hier mal ein befristetes 9€ Ticket, da ein…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Corona-Notkredit |

TOP 46: Corona-Notkredit auf die aktuelle Lage anpassen

Es gilt das gesprochene Wort! Mit Corona hat uns im Jahr 2020 erstmals eine Pandemie und damit eine Krise erreicht, wie wir es bis dato in dieser Form nicht erlebt haben. Die Folgen sind nach zweieinhalb Jahren bekannt, das Runterfahren des sozialen Lebens und der Wirtschaft, die Schließung von vielen Einrichtungen, Homeschooling, Gesundheits- und Infektionsschutz und viele weitere Maßnahmen, die die Bevölkerung…
Thomas Jepsen

Thomas Jepsen | Bürgerbegehren |

TOP 31: Planungsbeschleunigung und Verlässlichkeit bei wichtigen Infrastrukturvorhaben

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrtes Präsidium, geehrte Kolleginnen und Kollegen, Uns ist die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger wichtig. Bei bestimmten Vorhaben werden die Bürgerinnen und Bürger von den verantwortungsbewussten Kommunen bereits frühzeitig vor Beginn eines Genehmigungsverfahrens eingebunden. Nur mit einer frühzeitigen Beteiligung kann eine hohe Akzeptanz erreicht werden und…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Infrastrukturbericht |

Mit Investitionen Schleswig-Holstein modernisiert

Zur Vorlage des fünften Infrastrukturberichts der Landesregierung erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Ole Plambeck: „Die Jamaika-Koalition ist die Investitions-Koalition. Seit Bildung der Jamaika-Koalition im Jahr 2017 wurden die Investitionen in die Infrastruktur erheblich gesteigert. Das zeigt ganz klar der Infrastrukturbericht 2022. Über eine Milliarde Euro wurde alleine im…
Tim Brockmann

Tim Brockmann | Cybersicherheit |

TOP 32+34: Forderung nach nationalem Cyberabwehrzentrum aktueller denn je

Frau Präsidentin,meine Damen und Herren, der Ministerpräsident hat heute Morgen bereits vieles zu der aktuellen Situation in der Ukraine und bei uns Schleswig-Holstein gesagt. Der schreckliche Krieg und das unvorstellbare Leid in der Ukraine machen uns fassungslos, aber nicht tatenlos. Schleswig-Holstein hilft. Schleswig-Holstein steht zusammen. Schleswig-Holstein packt an. Dies wurde in dem Bericht der…
Andreas Hein

Andreas Hein | Northvolt |

Beste Wertschöpfung für das Land

Andreas Hein, energiepolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion: „Die geplante Ansiedlung des High-Tech-Unternehmens Northvolt in Form einer Batteriezellenfabrik bestätigt den von der Jamaikakoalition eingeschlagenen Weg, den im Land erzeugten grünen Strom vor allem für eine nachhaltige Wertschöpfung zu nutzen und so für die Zukunft optimal aufgestellt zu sein. Unsere jahrelange Vorarbeit zahlt sich nun…
Heiner Rickers

Heiner Rickers | Küstenschutz |

TOP 17: Vorzulegender Bericht garantiert allumfassende Darstellung

Die heute (26.01.2022) im Landtag geführte Debatte um einen Bericht zur für die Zukunft der Niederungen wurde im Vorfeld der Strategie geführt, die erst im Laufe des Jahres 2023 vorliegen soll. Zu Beginn verwies Rickers auf die Definition der Niederungen, wonach etwa 20 Prozent des Landes tiefer als 2,5 Meter über NN liegen würden. Allein diese Fläche belege den alten Spruch „Wer nicht will weichen, der muss…

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