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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Internet“

Cornelia Schmachtenberg

Cornelia Schmachtenberg | Online-Tierhandel |

TOP 9: Wir setzen uns für eine bessere Überwachung des Online-Tierhandels ein

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, Sehr geehrte Damen und Herren, wir alle leben immer mehr in einer digitalen Welt. Das hat wahnsinnig viele Vorteile, aber bringt auch durchaus manche Herausforderungen mit sich. Denn man kann nicht nur Möbel, Bahntickets oder Klamotten digital kaufen, sondern immer häufiger werden auch Tiere online gehandelt. Angefangen bei Hunden und Katzen über…
Andreas Hein

Andreas Hein | Breitband |

Gute Nachricht für den ländlichen Raum

Andreas Hein, Mitglied der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute zu der Nachricht, dass das Land den Breitbandzweckverband Geest mit sechs Millionen Euro unterstützt: "Es ist gerade für die Entwicklung des ländlichen Raums unabdingbar, dass wir Glasfaser in jedes Haus und jeden Betrieb bekommen oder zumindest bekommen können. Gerade die Pandemiezeit hat uns in einigen Bereichen vor Augen geführt, dass…
Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter)

Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter) | Kriminalstatistik |

Exzellente Arbeit der Landespolizei

Tim Brockmann, polizeipolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, zur Kriminalstatistik: „Die jüngste und heute veröffentlichte Kriminalstatistik zeigt zum einen die Erfolge in der Aufklärungsarbeit unserer Polizei und weist zum anderen auf die Themen hin, die zukünftig mehr Aufmerksamkeit erfahren müssen. Dabei wird deutlich, dass insbesondere das Internet Ort hoher krimineller Energie ist und dass die…
Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter)

Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter) | Volksabstimmungsgesetz |

TOP 42: Umsetzung digitaler Volksabstimmung erfordert vor allem Sorgsamkeit

Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin,meine Damen und Herren, lassen Sie mich zunächst festhalten, dass der § 6a des Volksabstimmungsgesetzes von der Landesregierung mit der entsprechenden Rechtsverordnung der Innenministerin vom 27. August umgesetzt wurde. Das heißt für die Menschen in unserem Bundesland ist es nun möglich, Volkinitiativen über den Onlinedienst „Digitale Volksinitiative“,…
Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter)

Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter) | Bestandsdatenauskunft |

Bestandsdatenauskunft im Landesrecht verfassungsgemäß!

Das Bundesverfassungsgericht hat heute die Verfassungsbeschwerde von mehreren ehemaligen Abgeordneten der Piratenpartei gegen die Bestandsdatenauskunft im schleswig-holsteinischen Landesrecht als unzulässig abgelehnt. Dazu erklärte der polizeipolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Tim Brockmann: „Mit dem heute veröffentlichten Beschluss des Bundesverfassungsgerichts wird uns Recht gegeben: Der Gesetzgeber…
Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter)

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) | Glücksspielstaatsvertrag |

TOP 3: Glücksspielrealität erkennen und rechtlich anpassen

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, ein langer Weg liegt hinter uns bei diesem Thema, nun befinden wir uns auf der Zielgraden. Seit 2004 beschäftigen wir uns mit dieser Thematik, zusammen mit der FDP, mit der Unterstützung der Grünen und auch des SSW. Warum? Mit der Entwicklung des Internets taten sich ganz neue Vertriebswege auf. Alles veränderte sich, auch der Glückspielbereich. Es war nicht mehr…
Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter)

Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter) | Vorratsdatenspeicherung |

Vorratsdatenspeicherung bei Kinderpornografie

Die Äußerung des Bundesinnenministers Horst Seehofer, Daten im Kampf gegen Kinderpornografie bis zu sechs Monate zu speichern, unterstützt unser Innenexperte Tim Brockmann vollkommen: „Wie ich bereits vor vier Wochen gesagt habe: Der Datenschutz darf nicht zum Verbrecherschutz werden. Über dieses Thema wird in Deutschland schon viel zu lange gestritten. Es ist an der Zeit den Sicherheitsbehörden, diejenigen…
Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter)

Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter) | Medienstaatsvertrag |

TOP 18A+35: Medienstaatsvertrag spiegelt digitale Transformation wider

Es gilt das gesprochene Wort! Herr Präsident meine sehr geehrten Damen und Herren, die Grundlagen des bisherigen Rundfunkstaatsvertrag, der die Leitplanken für die aktuelle Medienordnung bestimmt, stammen aus dem Jahr 1991. Das war eine Zeit, in der die Medienwelt noch überschaubar war. So ist es wenig überraschend, dass in der Präambel zum Rundfunkstaatsvertrag ausschließlich von einem dualen Rundfunksystem…
Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter)

Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter) | Kriminalstatistik |

LKA kann auf Unterstützung seitens der CDU bauen

Tim Brockmann, polizeipolitischer Sprecher, äußerte sich heute (12.3.20) zur aktuellen Kriminalstatistik: „Das sind gute Nachrichten, die zeigen, dass die Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden richtungsweisend ist. Auch waren Förderungen wie das Einbruchschutzprogramm wichtig und richtig, um die Kriminalitätsrate senken zu können. Initiativen wie der „Wachsame Nachbar“ haben ebenfalls ihren Beitrag…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Netzneutralität |

Rede zu Protokoll gegeben (TOP 11) Für ein offenes, faires und innovationsfreudiges Internet

Sehr geehrter Herr Landtagspräsident,meine Damen und Herren, wir setzen uns für Netzneutralität ein. Was ist das überhaupt? Netzneutralität bezeichnet die Gleichbehandlung von Daten bei der Übertragung im Internet und den diskriminierungsfreien Zugang bei der Nutzung von Datennetzen. Man muss sich das Ganze wie eine Autobahn vorstellen. Die Fahrbahn stellt die Bandbreite der Datenübertragung dar. Jedes…

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