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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Investition“

Tobias Koch

Tobias Koch | Sondervermögen |

Schwarz-Grün setzt die richtigen Prioritäten für wirtschaftliche Impulse

Zum heute von der Landesregierung vorgestellten Investitionspaket aus dem Sondervermögen des Bundes für Infrastruktur und Klimaneutralität erklärt der Fraktionsvorsitzende Tobias Koch: „Mit dem heute vorgestellten Investitionspaket setzt die Landesregierung die richtigen Prioritäten. Über den Landesanteil am Sondervermögen des Bundes werden nun 1,3 Milliarden Euro in die Hand genommen, um zusätzlich in die…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Finanzpolitik |

TOP 31: IB.SH – Ausschüttungen sinnvoll für Wohnraum und Krankenhäuser verwenden

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Damen und Herren, wir beraten heute über den Beschlussvorschlag der Landesregierung zur Verwendung des Jahresüberschusses der Investitionsbank Schleswig-Holstein aus dem Geschäftsjahr 2024. Es geht um über 32,6 Millionen Euro, die an das Land ausgeschüttet worden sind. Worum geht es?Das Land hat mit der IB.SH Aufgabenübertragungsverträge geschlossen – nach § 6…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Verkehrspolitik |

TOP 26: Norddeutsche Gelassenheit hat ihre Grenzen

Es gilt das gesprochene Wort! Mit einem interfraktionellen Antrag setzte der Landtag heute ein Zeichen in Richtung Bund, dass die schleswig-holsteinische Verkehrsinfrastruktur nicht vernachlässigt werden dürfe. Der verkehrspolitische Sprecher Lukas Kilian betonte: „Wir haben gemeinsam hier einen Antrag vorliegen, in dem über Fraktionsgrenzen hinweg erkannt wird, worum es geht: Die Mobilität unserer…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Finanzpolitik |

Finanzpolitische Sprechertagung in Kiel

Die Konferenz der Haushalts- und Finanzpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktionen in den Ländern und im Bund haben sich zu ihrer Herbst-Konferenz in Kiel getroffen. In ihrer Tagung verabschiedete die Konferenz ein Papier mit dem Titel Investieren, priorisieren, konsolidieren – eine nachhaltige Finanzpolitik für Deutschland und Europa. Wir fordern „Geschwindigkeit Deutsche Einheit“ Der Vorsitzende der…
Michel Deckmann

Michel Deckmann | Haushaltsentwurf 2026 |

Land hält Kurs – Konsolidierungspfad wird fortgesetzt und sinnvoll in die Zukunft investiert

Zum heute von der Landesregierung vorgestellten Haushaltsentwurf 2026 erklärt für die CDU-Fraktion Michel Deckmann: „Auch in diesem Jahr ist der Koalition in Schleswig-Holstein gelungen, woran die Ampel in Berlin zerbrochen ist. Der Haushaltsentwurf für das Jahr 2026 steht. Die finanziellen Herausforderungen bleiben hoch, dennoch hält das Land die Ziele auf dem Konsolidierungspfad ein und setzt klare…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Schienenpersonenverkehr |

TOP 26: Trassenpreiserhöhung stoppen!

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, meine Damen und Herren, der Titel Trassenpreiserhöhungen stoppen, klingt nicht sonderlich spannend. Es geht hier aber ums Eingemachte. Es geht um Bahnverbindungen, die wegfallen könnten, massive Kostensteigerungen für Bahnnutzer und einen absehbaren Verkehrskollaps. Die Ampel hat nämlich etwas auf die Schiene gesetzt, das entsetzt. Gemeint…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Schuldenbremse |

TOP 24: Die Schuldenbremse gilt

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede! Die Schuldenbremse gilt! Da gibt es nichts dran zu rütteln. Als die Schuldenbremse 2010 in die Landesverfassung verankert wurde, war das eines der besten finanzpolitischen Errungenschaften und absolut richtig. Denn zur soliden Haushaltspolitik gehört es sich, dass nur die Mittel ausgegeben werden, die auch durch Einnahmen gedeckt werden können. Denn das ist für eine solide…
Tobias Koch

Tobias Koch | Landesregierung |

TOP 39A: Schleswig-Holstein ist bei Schwarz-Grün in guten Händen

Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, wie man sieht, haben wir mit der Entscheidung für Schwarz-Grün der lebendigen Debattenkultur hier im Plenum einen guten Dienst erwiesen. Die FDP entpuppt sich als vollmundige Bereicherung für die Opposition. Und das nicht nur mit Waldorf und Statler in der letzten Reihe, sondern vor allem dadurch, dass der Kollege Vogt hier…
Hauke Hansen

Hauke Hansen | Krankenhausreform |

TOP 14 ff: Für eine moderne und bedarfsgerechte Gesundheitsversorgung

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin,sehr geehrte Damen und Herren,sehr geehrte Frau Ministerin von der Decken, ich möchte mich zunächst für Ihren aufschlussreichen Bericht und die Arbeit Ihrer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Ministerium bedanken. So haben wir am Dienstag alle die gemeinsame Presseerklärung mit Bayern und Rheinland-Pfalz gelesen, in der es um das Thema…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Haushaltsabschluss 2022 |

TOP 30: Die höchste Schuldentilgung aller Zeiten

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, Die Steuereinnahmen des Landes sind um rund 1,3 Milliarden Euro gestiegen. Das ist das Resultat aus weitsichtiger Politik, mit der das Land gut durch die Krisen geführt wurde, auf der einen Seite und fleißigen Unternehmerinnen und Unternehmern und Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern im Land auf der anderen Seite, was gemeinsam zu diesem guten Ergebnis…

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