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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Kommunalvertretungen“

Thomas Jepsen

Thomas Jepsen | Kreis- und Gemeindeordnung |

TOP 8: Wir stellen die Handlungsfähigkeit der Ausschüsse sicher

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Präsidentin, meine Damen und Herren, in der letzten Kommunalwahlperiode war ich bis vor knapp zwei Monaten Vorsitzender des Werk- und Infrastrukturausschusses im Kreis Schleswig-Flensburg. Mit meinem Stellvertreter vom SSW hatte ich mich stets abgestimmt und weil wir einen engen Austausch miteinander hatten,war es auch kein Problem für ihn, wenn er mich mal mit der…
Thomas Jepsen

Thomas Jepsen | Kommunalrechtliche Vorschriften |

TOP 3: Wir brauchen funktionierende Kommunalvertretungen

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Präsidentin, meine Damen und Herren, wir wollen wieder schneller werden und brauchen eine verlässliche, stabile kommunale Selbstverwaltung. Die kommunale ehrenamtliche Selbstverwaltung darf nicht erodieren. Mit dem Gesetz zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften stellen wir das Funktionieren der Kommunalvertretungen in den Mittelpunkt. Die Opposition reagiert heftig…
Thomas Jepsen

Thomas Jepsen | Kommunalpolitik |

Wir machen unsere Kommunen handlungsfähiger und gehen weitere Schritte bei der Planungsbeschleunigung

Zum Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen zu kommunalrechtlichen Änderungen, der heute den Innen und Rechtsausschuss passiert hat, erklärt der kommunalpolitische Sprecher Thomas Jepsen: „Die gespielte Empörung der Opposition auf unser Gesetzgebungsverfahren ist maßlos übertrieben und geht vollkommen an der Realität vorbei. Von einem Anschlag auf die Demokratie kann keine Rede sein. Ganz im Gegenteil…
Thomas Jepsen

Thomas Jepsen | Kommunalvertretungen |

Wir stärken das kommunale Ehrenamt

Zur gestrigen Anhörung im Innen- und Rechtsausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtages erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Thomas Jepsen: "Nach der gestrigen Anhörung ist klar, dass wir mit unserem Vorhaben auf rechtssicheren Beinen stehen. Auch die Vertreter der Kommunen in unserem Land konnten uns bestätigen, dass die von uns geplanten Änderungen notwendig und richtig sind.…
Thomas Jepsen

Thomas Jepsen | Kommunalvertretungen |

TOP 19: Funktionsfähigkeit der Kommunalvertretungen nicht behindern

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, in den größeren Kommunen, speziell in den Kreisen sowie in den Ober und Mittelzentren, erleben wir zunehmend eine Zersplitterung der Kommunalvertretungen in viele Fraktionen. Die Zahl der Kleinstfraktionen behindert zunehmend die Funktionsfähigkeit der Kommunalvertretungen und das kommunale Ehrenamt kommt an seine…

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