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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Kommunen“

Rixa Kleinschmit

Rixa Kleinschmit | Tierschutz |

TOP 13+17: Tierleid vermeiden - Qualzucht verhindern und aufklären

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Landtagspräsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, vorwegnehmend möchte ich mich bei der Opposition dafür bedanken, dass wir heute Morgen die Gelegenheit haben das große und wichtige Thema des Tierschutzes hier in so großer Breite diskutieren zu können. Und die verschiedenen Anträge zeigen sehr deutlich, wie umfassend und wie komplex dieser Bereich ist. Ich…
Martin Balasus

Martin Balasus | Ganztag |

TOP 17: Ein Ganztag, der Lernen, Leben und Lachen verbindet

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin,sehr geehrte Damen und Herren, ab dem nächsten Schuljahr beginnt deutschlandweit eine der größten bildungspolitischen Weichenstellungen der letzten Jahre: Der flächendeckende Rechtsanspruch auf einen Ganztagsbetreuungsplatz für Grundschülerinnen und Grundschüler geht an den Start. Schritt für Schritt werden bis 2029/30 alle Kinder der Klassen 1 bis…
Dr. Hermann Junghans

Dr. Hermann Junghans | Landesverfassung |

Einigung für neue Landesverfassung

Der verfassungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Dr. Hermann Junghans begrüßt die interfraktionelle Einigung für eine neue Verfassung: „Der Landtag wird in der kommenden Sitzungswoche verschiedene Änderungen der Landesverfassung beraten. Als Lübecker Abgeordneter freue ich mich besonders darüber, dass das kulturelle Erbe als Staatszweck nun Verfassungsrang erhält. Auch die Errichtung und dem…
Thomas Jepsen

Thomas Jepsen | Kommunalpolitik |

TOP 5: Bürokratieabbau ist eine Mammutaufgabe

Es gilt das gesprochene Wort ! Sehr geehrte Präsidentin, meine Damen und Herren, die Landesregierung berät ja regelmäßig zusammen mit den kommunalen Verbänden und in einem Treffen vor einem Jahr wurde u.a. zum Thema Entbürokratisierung ein umfassender Katalog zusammengetragen, wie in der Verwaltung für die Kommunen mehr Handlungsfreiheit geschaffen werden kann und Verfahren beschleunigt werden können. In…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Finanzpolitik |

TOP 29:Unser Land braucht weniger Bürokratie – nicht mehr.

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Damen und Herren, Ich habe einfach nur gestaunt, als ich diesen Antrag gelesen habe, liebe FDP. Freiheit predigen, Bürokratie schaffen. Mit der FDP kommt nicht die Freiheit, sondern das Formular, welches die Kommunen ausfüllen müssen. Das Transparenzregister wurde im Zuge der Grundsteuerreform eingeführt, um Vertrauen zu schaffen, dass die Reform aufkommensneutral…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Verkehrssicherheit |

TOP 34: Schulwege sicher gestalten

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin,meine Damen und Herren, wir beraten heute den Antrag „Schulwege sicher gestalten“ (Drucksache 20/3593). Morgens auf dem Schulweg ist viel in Bewegung, viele Kinderbeine stiefeln in die Schule, treten in Pedale, fahren mit dem Bus oder werden von Elterntaxis zur Schule gebracht. Vor den Schulen – und auf den Schulwegen ist viel los. Lassen Sie mich zu…
Michel Deckmann

Michel Deckmann | Stiftungsgesetz |

Gelebte Good Governance - Stiftungsgesetz erhält sinnvolle Anpassungen 

Zu der von der Landesregierung übermittelten Formulierungshilfe zur Anpassung des Stiftungsgesetzes an den Landtag erklärt der CDU-Landtagsangeordnete Michel Deckmann: "Die geplanten Anpassungen am schleswig-holsteinischen Stiftungsgesetz sind ein wichtiger Schritt, um Bürokratie abzubauen und das Stiftungsgesetz zu vereinfachen. Die Reduktion von Anzeige- und Berichtspflichten reduziert die Aufgabenlast von…
Thomas Jepsen

Thomas Jepsen | Kommunalpolitik |

TOP 14: Neue Regelung für hybride Sitzungen ist kommunalfreundlich und praktikabel

Es gilt das gesprochgene Wort! Sehr geehrte Präsidentin, meine Damen und Herren, in den kommunalen Gremien ist der unmittelbare persönliche Austausch wichtig und die Sitzung in Präsenz bleibt der Regelfall - und das wird auch so bleiben. Die konkrete Organisation unserer kommunalen Selbstverwaltung muss aber auch laufend auf Aktualität hin überprüft werden und bei Bedarf modernisiert werden. Deshalb hatten wir…
Michel Deckmann

Michel Deckmann | Nachtragshaushalt |

TOP 3+54: Schleswig-Holstein braucht keine Notkredite mehr

In der heutigen Landtagssitzung wurde der erste Nachtragshaushalt für das Jahr 2025 debattiert. Der Finanzpolitiker Michel Deckmann stellte fest: „Im Januar 2025 haben wir unseren Haushalt für dieses Jahr gemeinsam beraten und verabschiedet. Auf dieser Grundlage wurde in den vergangenen Monaten gewirtschaftet, doch die Zeit ist nicht stehen geblieben. Neue Erkenntnisse im Vollzug haben sich ergeben.“ Die…
Thomas Jepsen

Thomas Jepsen | Kommunen |

Land und Kommunen ziehen an einem Strang!

Zur heutigen Verständigung von Land und Kommunen erklären der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecher Martin Balasus und der kommunalpolitische Sprecher Thomas Jepsen: „Land und Kommunen haben heute einmal mehr unter Beweis gestellt, dass wir für die Zukunft unseres Landes entschlossen an einem Strang ziehen. Mit der heute erzielten Verständigung steht der Förderrichtlinie für…

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