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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Kommunen“

Hans Hinrich Neve

Hans Hinrich Neve | Feuerwehr |

Das Rad muss nicht immer wieder neu erfunden werden

Hans Hinrich Neve, feuerwehrpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion: „Die Standardisierung bestimmter Löschgruppenfahrzeuge wie LF 10 oder HLF 10 ist nur zu begrüßen, das Rad muss nicht von jeder einzelnen Feuerwehr neu erfunden werden. So kann die Beschaffung schneller geschehen und erhebliche Finanzmittel der Kommunen eingespart werden. Es ist nur sinnvoll, dieses Pilotprojekt auch auf andere…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Haushalt |

TOP 2+36+45: Der Haushalt 2022 führt solide durch die Krise

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, wir befinden uns immer noch in der schwersten Pandemie mit allen seinen Folgen seit Bestehen der Bundesrepublik. Diese Krise verlangt allen Mitbürgerinnen und Mitbürgern eine Menge ab. Gerade in der Krise ist es wichtig, dass der Staat hilft, dass er investiert und mit einem klaren Plan aus der Krise führt. Genau das macht unsere Jamaika-Koalition mit einer Menge Mut und…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Steuerschätzung |

Es geht in die richtige Richtung!

Zur November-Steuerschätzung erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Ole-Christopher Plambeck: „Die Einnahmeerwartung ist besser als erwartet, auch wenn wir die Einnahmen des Vor-Corona-Jahres voraussichtlich noch nicht erreichen werden. Es geht aber in die richtige Richtung. Besonders erfreulich ist die Entwicklung für die Kommunen. Die Einnahmen für die Kommunen übersteigen sogar die…
Andrea Tschacher

Andrea Tschacher | Inklusion |

5 Millionen-Startschuss für Inklusionswettbewerb

Andrea Tschacher, Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion für Menschen mit Behinderungen: „Inklusion sollte heute längst selbstverständlich sein, doch sie ist in vielen Bereichen noch lange nicht angekommen. Umso erfreulicher ist jetzt die gemeinsame Initiative der Landesregierung und der Aktion Mensch, indem beide Initiatoren jeweils 2,5 Millionen Euro für die nächsten fünf Jahre zur Verfügung stellen, um in…
Tobias Koch

Tobias Koch | Ganztagsbetreuung |

Meilenstein für Vereinbarkeit von Beruf und Familie

Tobias Koch, Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, zeigte sich hoch erfreut über die Einigung zwischen Bund und Ländern zur zukünftigen Finanzierung des Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung an Grundschulen: „Wer den Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung an Grundschulen einführt, muss sich auch angemessen an der Finanzierung beteiligen. Es ist deshalb gut, dass der Bund jetzt noch einmal finanziell nachlegt.…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Sparerpauschbetrag |

TOP 21: Sparer-Pauschbetrag und Sparzulage müssen erhöht werden

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, Lieber SSW, lieber Lars Harms, vielen Dank für diesen Antrag und dass wir hier heute steuerpolitisch über die Einkünfte aus Kapitalvermögen diskutieren können. Der § 20 des EStG mit allen seinen Folgeregelungen ist der Schreck einer jeden Steuerfachangestelltenprüfung. So hat dieser Bereich doch in den letzten Jahrzehnten immer wieder Veränderungen erfahren. 2009 wurde…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | freies WLAN |

TOP 57: Das landesweit freie WLAN kommt!

Es gilt das gesprochene Wort!   Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich möchte zu Beginn deutlich unser Ziel hervorheben: Wir wollen niedrigschwellig und unterbrechungsfrei landesweit freies WLAN für alle Bürgerinnen und Bürger ermöglichen. Das wird nur funktionieren, wenn wir Kommunen, kommunale Unternehmen private und öffentliche Betriebe, Vereine und Verbände sowie…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Steuerschätzung |

Freude ist angebracht, Euphorie nicht!

Zur heute erschienenen Mai-Steuerschätzung 2021 sagte der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Ole-Christopher Plambeck: „Wir freuen uns über das Ergebnis der Mai-Steuerschätzung. Trotz der Delle im kommenden Jahr lässt das Ergebnis uns positiv in die Zukunft blicken. Besonders freut mich die positive Einnahmeentwicklung bei den Kommunen, die vor Ort ganz besonders mit den Auswirkungen der…
Tim Brockmann

Tim Brockmann | Helfergleichstellung |

TOP 16: Die Gesetzeslücke für Rettungshelfer muss geschlossen werden

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede! auch die aktuelle Coronapandemie macht es deutlich, wie wichtig ein funktionierendes System von freiwilligen und ehrenamtlichen Hilfsorganisationen ist. Die Helferinnen und Helfer in Schleswig-Holstein stehen bereit, wenn schnelle Hilfe erforderlich ist. Sei es im Katastrophenfall, bei Großschadenslagen, bei der Abwehr von Gefahren oder aktuell beim Aufbau und Betrieb von…
Peter Lehnert

Peter Lehnert | Wohnraum-Programm für Hilfsbedürftige |

Programm für Hilfsbedürftige ist wichtig und richtig

Als „wichtig und richtig “ haben die Landtagsabgeordneten Peter Lehnert und Werner Kalinka das 20 Millionen Euro Wohnraum-Programm für Hilfsbedürftige bezeichnet. Es werde Kommunen und sozialen Trägern helfen, mehr entsprechenden Wohnraum zu schaffen. MdL Lehnert: „Das Programm bietet Kommunen und Trägern die Möglichkeit einer flexiblen Handhabung, angemessenen und bezahlbaren Wohnraum – saniert oder…

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