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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Kommunen“

Tim Brockmann

Tim Brockmann | Helfergleichstellung |

TOP 16: Die Gesetzeslücke für Rettungshelfer muss geschlossen werden

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede! auch die aktuelle Coronapandemie macht es deutlich, wie wichtig ein funktionierendes System von freiwilligen und ehrenamtlichen Hilfsorganisationen ist. Die Helferinnen und Helfer in Schleswig-Holstein stehen bereit, wenn schnelle Hilfe erforderlich ist. Sei es im Katastrophenfall, bei Großschadenslagen, bei der Abwehr von Gefahren oder aktuell beim Aufbau und Betrieb von…
Peter Lehnert

Peter Lehnert | Wohnraum-Programm für Hilfsbedürftige |

Programm für Hilfsbedürftige ist wichtig und richtig

Als „wichtig und richtig “ haben die Landtagsabgeordneten Peter Lehnert und Werner Kalinka das 20 Millionen Euro Wohnraum-Programm für Hilfsbedürftige bezeichnet. Es werde Kommunen und sozialen Trägern helfen, mehr entsprechenden Wohnraum zu schaffen. MdL Lehnert: „Das Programm bietet Kommunen und Trägern die Möglichkeit einer flexiblen Handhabung, angemessenen und bezahlbaren Wohnraum – saniert oder…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Steuerschätzung |

Trotz leichter Verbesserungen bleiben die Herausforderungen groß

Zur November-Steuerschätzung erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Ole-Christopher Plambeck: „Trotz der leichten Einnahmeverbesserungen im Vergleich zur September-Steuerschätzung bleiben die Herausforderungen für den Haushalt des Landes groß, denn die Steuermindereinnahmen im Vergleich zur Haushaltsaufstellung sind nach wie vor erheblich. Die Pandemie fordert uns hier einiges ab. Das…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Kitareform |

Wir sorgen schon jetzt für mehr Kita-Qualität

Katja Rathje-Hoffmann, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und kitapolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute zu den Äußerungen der SPD-Landesvorsitzenden Serpil Midyatli zum Thema Kitas: „Es ist bemerkenswert, welche Gedanken sich die SPD-Vorsitzende schon jetzt für die kommende Wahlperiode macht. Wir jedenfalls machen Politik bereits für die Gegenwart. Midyatlis Pauschalkritik…
Tobias von der Heide

Tobias von der Heide | Bildung |

TOP 31+33: Die Lage ist ernst, aber Schule ist ein sicherer Ort

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Landtagspräsident,sehr geehrte Damen und Herren,liebe Kolleginnen und Kollegen, der Ministerpräsident hat es in der Regierungserklärung gesagt: Wir sind in einer ernsten Lage. Allerdings ist mir wichtig zu betonen: Schule ist ein sicherer Ort, auch in Zeiten von Corona. 362.000 Schülerinnen und Schüler an 792 Schulen gibt es in Schleswig-Holstein. Es gibt kaum…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Nachtragshaushalt |

In der Krise zusammenstehen

Zum heute von der Landesregierung vorgelegten Gesetzentwurf für den vierten Nachtragshaushalt 2020 sagte der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Ole-Christopher Plambeck: „Dieser historische Schulterschluss aller Fraktionen und der Abgeordneten des SSW gibt den Menschen in Schleswig-Holstein Sicherheit. Mit dem heute vorgelegten Entwurf für einen vierten Nachtrag wird nun die geschlossene…
Tobias von der Heide

Tobias von der Heide | Digitalisierung an Schulen |

Wir unterstützen die Kommunale Familie

Zur Unterstützung der Kommunen bei der Digitalisierung an Schulen erklärt der bildungspolitische Sprecher, Tobias von der Heide, MdL: "Das Land Schleswig-Holstein übernimmt für die finanzschwachen Kreise, Städte und Gemeinden den Eigenanteil für Mittel aus dem Digitalpakt für Digitalisierungsprogramme an den Schulen komplett. Da ist es in einem finanzschwachen und hochverschuldeten Bundesland wie…
Tobias Koch

Tobias Koch | Grundsteuer |

TOP 45: Diskriminierung, Ungerechtigkeiten sowie bürokratischer Aufwand sprechen gegen Scholz-Modell

Es gilt das gesprochene Wort! Herr Präsident,meine sehr geehrten Damen und Herren, die Grundsteuer ist eine der wichtigsten Einnahmequellen für unsere Kommunen. Lassen Sie mich deshalb gleich zu Beginn feststellen, dass die Höhe des Grundsteuer-aufkommens nicht davon abhängt, welches Modell für deren Berechnung gewählt wird. Alle in der Diskussion befindlichen Modelle sind ausschließlich dafür relevant, auf…
Barbara Ostmeier

Barbara Ostmeier | Moria |

TOP 32+35: Entschiedene Hilfe für Moria

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Tragödie, die sich derzeit im Lager Moria auf Lesbos ereignet, ist bedrückend und fordert sofortige und entschiedene Hilfe. Darüber besteht im Bund wie in weiten Teilen dieses Hauses Einvernehmen. Es ist unser gemeinsames Anliegen, unseren Beitrag für eine unverzügliche Hilfe für die Menschen, die durch die…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Grundsteuer |

Die Grundsteuerreform muss rechtssicher und nachvollziehbar umgesetzt werden

Zur aktuellen Grundsteuer-Debatte erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Ole-Christopher Plambeck: „Wir freuen uns sehr, dass sich die Grünen für eine Länderöffnungsklausel öffnen und nicht mehr am komplizierten Bundesmodell festhalten. Für uns ist eine ergebnisoffene Prüfung der unterschiedlichen Grundsteuermodelle wichtig. Zwingendes Ziel der Grundsteuerreform muss es daher sein,…

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