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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Kommunen“

Thomas Jepsen

Thomas Jepsen | Flächenbedarf |

Flächengebrauch nachhaltig managen

"Die Flächenressource ist endlich und wir müssen den Flächengebrauch nachhaltig managen. Dass die Landesregierung mit den Kommunen dazu ein gemeinsames Forum eingerichtet hat, begrüße ich ausdrücklich", erklärt Sprecher für Landesplanung der CDU-Landtagsfraktion, Thomas Jepsen. "Der Flächenbedarf für Energie, Nahrungsmittelerzeugung, Artenschutz, Wohnen, Gewerbe und Arbeit steigt. Wir müssen die…
Thomas Jepsen

Thomas Jepsen | Straßenausbaubeiträge |

Kein Eingriff in die kommunale Entscheidungs- und Finanzhoheit

"Der Oppositionsantrag zur Vorgabe an die Kommunen, keine Straßenausbaubeiträge erheben zu dürfen, greift in die kommunale Entscheidungs- und Finanzhoheit ein. Wir halten aber an der bisherigen Wahlfreiheit der Kommunen fest und greifen nicht in die kommunalen Finanzierungsentscheidungen ein", erklärt Thomas Jepsen für die CDU. "Im Anhörungsverfahren zum Oppositionsantrag wurde deutlich, dass es keine neuen…
Seyran Papo

Seyran Papo | Spitzengespräch |

Den Kommunen zuhören – Wichtiges Zwischenziel bei heutigem Spitzengespräch erreicht

Zu den Ergebnissen des heutigen Spitzengesprächs zwischen der Landesregierung und den Kommunalen Landesverbänden erklärt die integrations- und flüchtlingspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Seyran Papo: "Seit Monaten leisten unsere Kommunen einen großartigen Beitrag zur Unterbringung Geflüchteter. Doch lobende Worte allein reichen nicht aus, um die immer weiter wachsende Arbeitslast unserer Kreise,…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | GemHVO-Doppik |

TOP 24: Die GemHVO-Doppik zukunftsfest weiterentwickeln

Die Rede ist zu Protokoll gegeben worden! Ziel unseres Antrages ist es die GemHVO-Doppik um eine Regelung zu ergänzen, die es den Gemeinden, Städten und Kreisen ermöglicht, im Rahmen ihrer Haushaltsplanungen eine Entnahme aus der Ergebnisrücklage und der Allgemeinen Rücklage vorzunehmen. Warum wollen wir das? Dazu ein paar Worte zur jetzigen Regelung: Nach § 75 Abs. 1 GO ist die Haushaltswirtschaft so zu…
Thomas Jepsen

Thomas Jepsen | Kommunalvertretungen |

TOP 19: Funktionsfähigkeit der Kommunalvertretungen nicht behindern

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, in den größeren Kommunen, speziell in den Kreisen sowie in den Ober und Mittelzentren, erleben wir zunehmend eine Zersplitterung der Kommunalvertretungen in viele Fraktionen. Die Zahl der Kleinstfraktionen behindert zunehmend die Funktionsfähigkeit der Kommunalvertretungen und das kommunale Ehrenamt kommt an seine…
Seyran Papo

Seyran Papo | Lastenausgleich |

Land sorgt für fairen Ausgleich bei der Unterbringung von Schutzsuchenden aus der Ukraine

„Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in unseren Kommunen sorgen tagtäglich dafür, dass Geflüchteten Hilfe und Schutz gegeben wird. Vor dem Hintergrund des Angriffskrieges auf die Ukraine und der damit verbundenen Fluchtbewegung sind die Belastungen und die Kosten in dieser Hinsicht umso größer geworden. Für ihren Beitrag gebührt den Kommunen nicht nur Respekt und Anerkennung, sondern vor allem auch unsere…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Grundsteuer |

TOP 18 ff: Die Grundsteuerreform muss verlässlich umgesetzt werden

Es gilt das gesprochene Wort! Eine Umfrage der Frankfurter Allgemeinen Zeitung unter den Bundesländern hatte vor zwei Wochen ergeben, dass Schleswig-Holstein auf Platz drei der am meisten abgegeben Grundsteuererklärungen liegt. Schleswig-Holstein liegt dabei sogar vor Hamburg oder Bayern. Auch wenn das nur eine Momentaufnahme ist, kann man den Vorwurf einer gerade in Schleswig-Holstein schlechten Umsetzung im…
Thomas Jepsen

Thomas Jepsen | Bürgerbegehren |

TOP 31: Planungsbeschleunigung und Verlässlichkeit bei wichtigen Infrastrukturvorhaben

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrtes Präsidium, geehrte Kolleginnen und Kollegen, Uns ist die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger wichtig. Bei bestimmten Vorhaben werden die Bürgerinnen und Bürger von den verantwortungsbewussten Kommunen bereits frühzeitig vor Beginn eines Genehmigungsverfahrens eingebunden. Nur mit einer frühzeitigen Beteiligung kann eine hohe Akzeptanz erreicht werden und…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Straßenausbaubeiträge |

TOP 5: Volle Flexibilität bei den Straßenbaubeiträgen

Es gilt das gesprochene Wort! Meine Damen und Herren, ich möchte einmal daran erinnern, wo wir beim Thema Erhebung von Straßenbaubeiträgen herkommen. In der 18. Wahlperiode wurde die Pflicht zur Erhebung von Straßenbaubeiträgen beschlossen. Mit Beteiligung von SPD und SSW. Gerade die SPD hatte sich für eine Zwang zur Erhebung der Straßenausbaubeiträge eingesetzt und diese auch beschlossen. In der 19.…
Tobias von der Heide (ehemaliger Abgeordneter)

Tobias von der Heide (ehemaliger Abgeordneter) | Beteiligung |

TOP 3 ff.: Interessen von Kindern und Jugendlichen besonders berücksichtigen

Die Rede wurde zu Protokoll vergeben! Sehr geehrter Frau Landtagspräsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, Kinder und Jugendliche sind in diesem Parlament nicht vertreten. Alle Schleswig-Holsteinerinnen und Schleswig-Holsteiner, die unter 21 Jahren sind, haben diesen Landtag - haben uns - nicht gewählt. Und das gilt nicht nur für uns im Landtag, sondern genauso für unsere…

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