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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Kontrolle“

Lukas Kilian

Lukas Kilian | Northvolt |

TOP 16: Demokratische kontrolle ist kein Gnadenrecht

Es gilt das gesprochene Wort ! Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, heute geht es nicht nur um ein einzelnes Projekt – es geht nicht nur um Northvolt, sondern um die Frage, wie verlässliche, partnerschaftliche Zusammenarbeit und demokratische Kontrolle in unserem föderalen Gefüge funktionieren. Schleswig-Holstein hat mit dem Bund und der KfW klare Vereinbarungen geschlossen. Diese…
Uta Wentzel

Uta Wentzel | Digitalisierung |

TOP 39a: Digitale Souveränität sichern

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, Ich freue mich sehr über die grundsätzliche Einigkeit, dass es dringend erforderlich ist, unsere digitale Souveränität zu sichern. Zurzeit ist die digitale Infrastruktur Europas von Ländern wie den USA und China abhängig. Die europäischen Länder importieren 80 Prozent ihrer Technologien und Anwendungen. Bei den…
Heiner Rickers

Heiner Rickers | Tierschutz |

TOP 11/29/ 41: Intensiver über mobile Schlachtungen nachdenken

In der Landtagsdebatte zur Sicherstellung des Tierschutzes bei Schlachtungen erklärte der Agrarexperte der CDU-Landtagsfraktion, Heiner Rickers: „Allen von Erzeugern, über Transporteuren, bis zu Schlachtbetrieben liegt der Tierschutz besonders am Herzen.“ Schwarze Schafe könnten aber auch in diesem Bereich nicht gänzlich ausgeschlossen werden. Nach Tierschutzverstößen in einer kleinen Schlachterei im Kreis…
Cornelia Schmachtenberg

Cornelia Schmachtenberg | Tierschutz |

TOP 30: Vorfälle in Flintbek dürfen sich nicht wiederholen

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Abgeordnete, die Vorfälle in Flintbek haben uns alle schockiert und betroffen gemacht. Das was dort vorgefallen ist, muss und wird aktuell strafrechtlich geprüft und verfolgt. Darüber hinaus wurde der Schlachtbetrieb mit sofortiger Wirkung geschlossen. Die Vorkommnisse in einem Schlachtbetrieb in Flintbek gilt es durch die zuständigen…
Uta Wentzel

Uta Wentzel | Grenzöffnung |

TOP 17: Grenzkontrollen endlich beenden

Es gilt das gesprochene Wort! Ich bin ein Kind Europas. Unsere Generation ist im vereinten Europa großgeworden und hat das Zusammenwachsen mit unseren Nachbarn live miterlebt. Ich bin aber auch ein Kind des Grenzlandes. Aufgewachsen nur wenige Kilometer von der deutsch-dänischen Grenze entfernt, habe ich die kleinen Grenzhäuschen noch genau vor Augen, die vielen Ausflüge mit der Familie nach Dänemark verbunden…
Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter)

Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter) | Landespolizei |

Corona-Kontrollen: Höhere Polizeipräsenz punktuell sinnvoll

Der heute durch die Landesregierung vorgestellte Perspektivplan macht deutlich, wie wichtig eine dauerhafte Senkung der Inzidenz ist. Eine niedrige Inzidenz ermöglicht mehr Freiheiten. Dies wird aber nur gelingen, wenn sich alle Bürgerinnen und Bürger weiterhin an die Regeln halten. Erfreulicherweise geschieht dies auch überwiegend und dafür ist allen Bürgerinnen und Bürgern zu danken. Dennoch müssen wir…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | Fleischindustrie |

Mängel in der Fleischwirtschaft werden in Schleswig-Holstein abgestellt

„Die Ergebnisse der Kontrollen in der Fleischwirtschaft in Schleswig-Holstein sind weiter in einem Bereich, der inzwischen wenig Sorgen macht“, so der Sozialpolitiker Werner Kalinka. Seit Juli 2020 seien bei 175 Kontrollen in Betrieben und Unterkünften 278 Mängel festgestellt worden, die sämtlich behoben worden seien. Sozialminister Dr. Heiner Garg berichtete dazu im Sozialausschuss des Landtages. Die…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | Fleischindustrie |

TOP 26+28: Schleswig-Holstein zeigt, wie es geht

Der CDU-Politiker Werner Kalinka in der Debatte des Landtages zur Fleischindustrie und zur Begründung des Antrages der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP: „Unwürdige Zustände sind in der Fleischindustrie wie in allen Beschäftigungsverhältnissen nicht hinnehmbar. Wir dulden keine schwarzen Schafe. Schleswig-Holstein handelt danach und hat zudem im Bund - siehe Konferenz der Arbeits- und…
Heiner Rickers

Heiner Rickers | Afrikanische Schweinepest |

Alles tun, um ASP-Ausbreitung zu begrenzen!

Anlässlich des ersten bestätigten Falles von Afrikanischer Schweinepest (ASP) in Brandenburg, unweit der polnischen Grenze, erklärte der agrar- und umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Heiner Rickers: „Jetzt ist eingetreten, was lange befürchtet wurde. Dennoch trifft es Deutschland nicht unvorbereitet. Bund und Länder sind auf dieses Krisenszenario lange vorbereitet. Jetzt müssen die…
Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter)

Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter) | Einreisehindernisse |

TOP 49: Jede Beschränkung der Freiheitsrechte ist zu begründen und zu befristen

Es gilt das gesprochene Wort! Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, gestern stellte uns Ministerpräsident Daniel Günther bereits vor, wie Schleswig-Holstein nach und nach wieder die Einreise in unser schönes Bundesland ermöglichen wird. Das ist gut so, denn Schleswig-Holstein ist schon immer ein gastfreundliches Land gewesen. Der Tourismus ist einer der wichtigsten Wirtschaftszweige, den wir…

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