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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Korruption“

Tobias Koch

Tobias Koch | Abgeordnetengesetz |

TOP 11: Größtmögliche Transparenz gewährleistet

Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, auf Initiative von CDU/CSU und SPD hat der Deutsche Bundestag in diesem Jahr das Abgeordnetengesetz geändert und damit die Konsequenzen aus der sogenannten Maskenaffäre in der Corona-Krise gezogen. Obwohl bei uns in Schleswig-Holstein keinerlei derartigen Vorkommnisse zu verzeichnen sind, war für uns klar, dass wir hinter…
Hans Hinrich Neve (ehemaliger Abgeordneter)

Hans Hinrich Neve (ehemaliger Abgeordneter) | Bargeld |

zu TOP 14: Wann haben Sie das letzte Mal mit 5000 Euro oder mehr in bar bezahlt?

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnAuf den ersten Blick wirkt der Antrag der Piraten sympathisch. Er ist ein Plädoyer für das Bargeld und dessen Erhalt. Beinahe könnte man beim Lesen zu dem Schluss kommen, die Einführung einer Obergrenze sei bereits beschlossene Sache und das Bargeld stünde als Zahlungsmittel unmittelbar vor dem Aus. Richtig ist: Es gibt Überlegungen, eine europaweit einheitliche…

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