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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Kosten“

Tobias Koch

Tobias Koch | Haushalt 2023 |

TOP 2 ff: Haushalt in schwierigen Zeiten setzt klare politische Schwerpunkte

Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, heute verabschieden wir den ersten schwarz-grünen Haushalt in dieser Legislaturperiode. Es ist ein Haushalt in schwierigen Zeiten, bei dem sich nicht einfach aus dem Vollen schöpfen lässt, um Wahlversprechen und politische Wünsche zu erfüllen. Die meisten Haushaltsansätze wurden unverändert überrollt, Steigerungen gab es…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | Krankenhäuser |

Kliniken: Schnellere Entgelt-Verhandlungen nötig

„Ein Problem der Liquidität von Kliniken ist zunehmend, dass Forderungen an die Kassen bestehen, diese aber erst später bezahlt werden. Es ist nötig, dass die Entgelt-Verhandlungen zwischen Kostenträgern und Kliniken schneller stattfinden und das Krankenhausentgeltgesetz vom Bund dahingehend geändert wird, dass ausstehende Zahlungen schneller erfolgen“, so der Vorsitzende des FAK Soziales und Gesundheit der…
Hauke Hansen

Hauke Hansen | Krankenhausfinanzierung |

Der Bund lässt Krankenhäuser und Kliniken im Regen stehen

Zu den heutigen Beratungen der Gesundheitsministerinnen und Gesundheitsminister über die geplante Krankenhausreform des Bundes erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hauke Hansen: „2023 werden in Deutschland sehr viele Krankenhäuser Verluste aus dem laufenden Betrieb erleiden. Für die Betriebskostenfinanzierung ist dabei der Bund zuständig. Kostensteigerungen in nahezu allen…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Wegstreckentschädigung |

TOP 8: Wegstreckenentschädigung vereinfachen!

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, Seit dem russischen Angriffskrieg sind die Energiekosten und damit auch die Treibstoffkosten enorm gestiegen. So lag Diesel direkt vor Kriegsbeginn in der 8. Kalenderwoche bei circa 1,65 Euro je Liter bzw. 1,74 je Liter kostete Super Benzin. Nach dem Kriegsbeginn lag der Preis im Schnitt bei über 2,15 Euro pro Liter. Daher…
Seyran Papo

Seyran Papo | Lastenausgleich |

Land sorgt für fairen Ausgleich bei der Unterbringung von Schutzsuchenden aus der Ukraine

„Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in unseren Kommunen sorgen tagtäglich dafür, dass Geflüchteten Hilfe und Schutz gegeben wird. Vor dem Hintergrund des Angriffskrieges auf die Ukraine und der damit verbundenen Fluchtbewegung sind die Belastungen und die Kosten in dieser Hinsicht umso größer geworden. Für ihren Beitrag gebührt den Kommunen nicht nur Respekt und Anerkennung, sondern vor allem auch unsere…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Grundsteuer |

TOP 9: Grundsteuermodell wird verlässlich umgesetzt werden

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, es gibt bei diesem Gesetzentwurf der FDP ein Problem. Denn dieser kommt mindestens ein Jahr zu spät! Morgen haben wir den 01. Juli und damit beginnt die Möglichkeit zur Abgabe der Erklärungen zur Grundsteuer. Alle Beteiligten, insbesondere die Finanzverwaltung, die steuerberatenden Berufe, verschiedene Verbände und die Steuerpflichtigen haben sich in den letzten Monaten auf…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Ukraine |

TOP 26+27+28: Gemeinsam die Folgen des Krieges bewältigen

Es gilt das gesprochene Wort Anrede, der Angriffskrieg durch Putin auf die Ukraine ist auf das Schärfste zu verurteilen. Er bringt nur Tod und Leid mit sich und das mitten in Europa. Viele Menschen, vor allem Frauen und Kinder, aber auch Alte und Kranke fliehen aus der Ukraine, um ihr Leben zu schützen. Man kann sich dieses Leid kaum vorstellen. Wir werden daher als Land alles tun, um den vertriebenen und…
Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter)

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) | A 20 |

Konstruktive Mitarbeit der Umweltverbände von Anfang an erforderlich!

Hans-Jörn Arp, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, zum Thema A 20-Zubringer Bad Segeberg: „Wir haben uns daran gewöhnt, dass den Umweltverbänden Zwergschwäne und Fledermäuse mehr am Herzen liegen als das Wohl der Menschen - und sie deshalb bei den geplanten Verläufen von Autobahntrassen Einspruch erheben und neue Planungen erzwingen. Wir sind allerdings auch sicher, dass die mit den…
Heiner Rickers

Heiner Rickers | Biodiversität |

TOP 37: Handeln tut Not – die Biodiversität muss gesteigert werden!

Es gilt das gesprochene Wort! Zu Beginn seines Redebeitrags erinnerte der Agrar- und Umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Heiner Rickers, an die fast vierzigjährige Wiederkehr der Konferenz von Rio. „Das Thema des Artensterbens ist lange bekannt, aber viel erreicht wurde nicht. Auch die Verankerung in Grundgesetz und Landesverfassung hat nicht dazu beigetragen.“ Umso wichtiger sei es, dass jetzt…
Klaus Jensen (ehemaliger Abgeordneter)

Klaus Jensen (ehemaliger Abgeordneter) | Gänsemanagement |

Landtag setzt Zusagen des Ministerpräsidenten zum Gänsemanagement um

Für die CDU-Landtagsfraktion begrüßte der Westküstenabgeordnete Klaus Jensen den von ihm initiierten und jetzt von der Jamaika-Koalition eingereichten Landtagsantrag zur Weiterentwicklung des Gänsemanagements. „Mit diesem Antrag setzt der Landtag die von Ministerpräsident Daniel Günther auf dem diesjährigen Landesbauerntag gemachten Zusagen um,“ so Jensen. An der Westküste sowie auf den Inseln und…

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