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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Kosten“

Martin Balasus

Martin Balasus | Verwaltungsgebühren |

TOP 18: Beitrag ist notwendig und zumutbar

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, 10 Euro Verwaltungskostenbeitrag pro Monat für Studentinnen und Studenten, also 60 Euro im Semester: Dass die Studentinnen und Studenten in unserem Land darüber natürlich nicht jubeln, ist klar. Aber Begeisterungsstürme haben wir auch nicht erwartet, denn Mehrbelastungen stoßen bei Einführung immer erst einmal…
Martin Balasus

Martin Balasus | Klassenfahrt |

TOP 21: Das Land übernimmt Lehrerkosten für Klassenfahrten

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, eigentlich sollte ich Ihnen nur kurz das Stichwort „Klassenfahrt!“ zurufen – und Ihnen dann erst einmal einige Minuten geben, um sich in Ihre Jugend zurückzuträumen. So viel Redezeit habe ich leider nicht, deshalb jetzt die Essenz: Klassenfahrten gehören ganz sicher zu den Highlights einer jeden Schullaufbahn.…
Anette Röttger

Anette Röttger | Kulturförderung |

Theater und Bibliotheken profitieren

Über die jüngste Eckpunkte-Vereinbarung zwischen der Landesregierung Schleswig-Holstein und den kommunalen Landesverbänden freut sich die kulturpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Anette Röttger: „Das Gesamtpaket zur Lösung drängender aktueller Themen enthält ein wichtiges Signal für die Kultur in unserem Land. Die Bereitschaft der Kommunalen Landesverbände, die Vorwegabzüge „Theater und…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | Kosten für Personalausweis |

TOP 12: Sozialleistungen bilden Kosten für Personalausweis ab

„Mit der Situation wohnungs- und obdachloser Bürgerinnen und Bürger haben wir uns schon in der vorherigen Wahlperiode intensiv befasst. Seine Wohnung zu verlieren, vom Verlust der Wohnung bedroht zu sein, kein Dach über dem Kopf zu haben, ist bitter, ist eine schwere Hypothek. Wir möchten, dass alle Menschen voll am gesellschaftlichen Leben teilhaben. Und dazu zählt natürlich der Personalausweis, den zu…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Gastronomie |

TOP 18 + 34: Der ermäßigte Umsatzsteuersatz in der Gastronomie muss bis auf Weiteres bleiben!

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede! Als CDU sagen wir ganz klar: Der ermäßigte Umsatzsteuersatz in der Gastronomie muss bleiben! Gerade wenn man sich die letzten drei Jahre in der Branche anschaut, liegen die Argumente auf der Hand. Denn die Tische blieben lange leer. Dort, wo sonst reges Treiben ist, war einfach nur Stille. Und das nicht, weil der Gastwirt es wollte, sondern weil er oder sie aufgrund der…
Tobias Koch

Tobias Koch | Kommunale Landesverbände |

Gemeinsam Lösungen gefunden

Zur Vereinbarung zwischen Land und den Kommunalen Landesverbänden erklärt der Fraktionsvorsitzende der CDU im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Tobias Koch: "Die Einigung zeigt, wie sehr das Land und die Kommunalen Landesverbände Seite an Seite Lösungen für die Herausforderungen der aktuellen Zeit finden. Trotz der finanziell äußerst angespannten Situation ist es gelungen, für alle anstehenden Aufgaben von…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Gastronomie |

Reduzierte Mehrwertsteuer beibehalten

Zur Mehrwertsteuer im Hotel- und Gastronomiegewerbe erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Lukas Kilian: „Die CDU-Landtagsfraktion spricht sich klar dafür aus, die Reduzierung der Mehrwertsteuer auf 7 Prozent beizubehalten. Als Tourismusland gehört das Hotel- und Gaststättengewerbe wesentlich zu Schleswig-Holstein und ist ein wichtiger Wirtschaftsfaktor. Deshalb stehen wir fest an…
Tobias Koch

Tobias Koch | Haushalt 2023 |

TOP 2 ff: Haushalt in schwierigen Zeiten setzt klare politische Schwerpunkte

Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, heute verabschieden wir den ersten schwarz-grünen Haushalt in dieser Legislaturperiode. Es ist ein Haushalt in schwierigen Zeiten, bei dem sich nicht einfach aus dem Vollen schöpfen lässt, um Wahlversprechen und politische Wünsche zu erfüllen. Die meisten Haushaltsansätze wurden unverändert überrollt, Steigerungen gab es…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | Krankenhäuser |

Kliniken: Schnellere Entgelt-Verhandlungen nötig

„Ein Problem der Liquidität von Kliniken ist zunehmend, dass Forderungen an die Kassen bestehen, diese aber erst später bezahlt werden. Es ist nötig, dass die Entgelt-Verhandlungen zwischen Kostenträgern und Kliniken schneller stattfinden und das Krankenhausentgeltgesetz vom Bund dahingehend geändert wird, dass ausstehende Zahlungen schneller erfolgen“, so der Vorsitzende des FAK Soziales und Gesundheit der…
Hauke Hansen

Hauke Hansen | Krankenhausfinanzierung |

Der Bund lässt Krankenhäuser und Kliniken im Regen stehen

Zu den heutigen Beratungen der Gesundheitsministerinnen und Gesundheitsminister über die geplante Krankenhausreform des Bundes erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hauke Hansen: „2023 werden in Deutschland sehr viele Krankenhäuser Verluste aus dem laufenden Betrieb erleiden. Für die Betriebskostenfinanzierung ist dabei der Bund zuständig. Kostensteigerungen in nahezu allen…

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