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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Krankenversicherung“

Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Dienstrechtliche Vorschriften |

TOP 4: Besondere Situationen auch in der Krankenversicherung berücksichtigen

Es gilt das gesprochene Wort. Sehr geehrte Frau Präsidentin, ich bedanke mich bei der Finanzministerin für das Einbringen dieses Gesetzentwurfes. Denn neben neuen Regelungen zu den Themen, wie Mehrarbeitsvergütung, Anpassungen in der Beamtenversorgung aufgrund der Anhebung der Verdienstgrenze für geringfügig Beschäftigte auf monatlich 520 Euro, Kindererziehungs- und Pflegezuschläge in der Beamtenversorgung…
Hauke Hansen

Hauke Hansen | GKV-Finanzstabilisierungsgesetz |

Der Bund muss beim GKV-Finanzstabilisierungsgesetz nachbessern

„Die Berliner Ampel hat das GKV-Finanzstabilisierungsgesetz auf den Weg gebracht, dieses wird seinem Namen nicht gerecht: Für eine nachhaltig stabile Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung hätte es anderer Maßnahmen bedurft.“, so Hauke Hansen, gesundheitspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion. „Der Bund zahlt insgesamt rund 10 Milliarden Euro jährlich zu wenig für Sozialtransferempfänger an die…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Einführung pauschale Beihilfe |

TOP 5+44: Besondere Situationen auch in der Krankenversicherung berücksichtigen

Es gilt das gesprochene Wort! Um direkt auf den Gesetzentwurf von SPD, FDP und SSW einzugehen: Als CDU lehnen wir eine staatliche Bürgerversicherung ab. Es ist allgemein bekannt, dass mit der Einführung einer pauschalen Beihilfe das Ziel verfolgt wirkt die Einheitskrankenversicherung zu erreichen. Die Folgen sind klar: Unser Gesundheitssystem wäre nicht mehr finanzierbar! Das die SPD die Einheitsversicherung…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | Bericht der Bürgerbeauftragten |

Wieder ein fundierter Bericht der Bürgerbeauftragen

Der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka MdL: „Der Bericht der Bürgerbeauftragen für soziale Angelegenheiten, Samiah El Samadoni, gibt auf mehr als 100 Seiten für das Jahr 2021 wieder in gewohnter inhaltlicher Fundiertheit einen umfassenden Überblick über wichtige soziale Bereiche. Unverändert besteht weiter ein erheblicher Beratungs- und Informationsbedarf für viele…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Beamte |

Wir werden gezielt helfen

Zur heutigen gemeinsamen Pressemitteilung der Oppositionsfraktionen von SPD, FPD und SSW erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Ole-Christopher Plambeck: „Wir freuen uns, dass die Oppositionsfraktionen die Themen aus unserem schwarz-grünen Koalitionsvertrag aufgreifen und nach vorne bringen möchten. Als Koalition wollen wir nämlich, dass Beamtinnen und Beamten die Möglichkeit haben,…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | Krankenversicherung |

TOP 5+20: Das Land ist ein guter Arbeitgeber

„Die CDU lehnt eine Bürgerversicherung ab, auch durch die Hintertür. Und darum geht es im Kern bei den Initiativen von SPD und SSW über die Einführung einer pauschalen Beihilfe für gesetzlich krankenversicherte Beamtinnen und Beamte. Unser Gesundheitssystem ist leistungsfähig, was sich auch in der Corona-Zeit wieder beeindruckend zeigt. Eine Bürgerversicherung würde keine Stärkung bedeuten“, so der…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | Beamte |

(TOP 4 und 9) Den stillen Einstieg in die Bürgerversicherung lehnen wir ab

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist Redebeginn „Das Thema Wahlmöglichkeit, SSW-Antrag, ist nicht neu. Schon im September 2017 wurde es im Landtag beraten, damals von der SPD beantragt und als Wahlfreiheit bezeichnet. Bessere Argumente für eine solche Lösung sind seither nicht ersichtlich. Einzelne als ungerecht empfundene Situationen kann es bei jeder Lösung geben, das räumt sogar die SPD ein. Und auch mit…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | Krankenversicherung |

Unwiderrufliche Entscheidung

Werner Kalinka, Abgeordneter der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (17.01.2019) zum Thema „Gesetzentwurf für pauschale Beihilfe für gesetzlich krankenversicherte Beamte“: „Zum Gesetzentwurf der SPD-Landtagsfraktion (Drs. 19/1138 neu) über die Möglichkeit einer pauschalen Beihilfe für gesetzlich krankenversicherte Beamtinnen und Beamte ist festzustellen, dass die einmal getroffenen Entscheidung…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Krankenversicherung |

(TOP 28) Fadenscheiniger Versuch der AfD, deutsche und ausländische Mitbürger gegeneinander auszuspielen

Als fadenscheinigen Versuch, deutsche und ausländische Mitbürger gegeneinander auszuspielen, bezeichnete die sozialpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, Katja Rathje-Hoffmann, den Antrag der AfD-Fraktion, das deutsch-türkische Sozialversicherungsabkommen aufzukündigen – wie bereits auch schon von der AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt versucht: Bei dem bilateralen Abkommen handele es sich um einen…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | Beamte |

(TOP 24) Wir brauchen nicht weniger, sondern mehr Attraktivität im öffentlichen Dienst

„Die Kombination aus Beihilfe und ergänzender Privatversicherung ist ein Attraktivitätsmerkmal für Beamte. Ich warne davor, daran zu rütteln,“ so der Landtagsabgeordnete Werner Kalinka in der Debatte des Landtages: „Wir brauchen nicht weniger, sondern mehr Attraktivität im öffentlichen Dienst." Man dürfe nicht vergessen: Die Entscheidung im jungen Alter für die Krankenversicherung sei eine Entscheidung…

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