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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Landesregierung“

Tobias Koch

Tobias Koch | Landesregierung |

Landesregierung stellt personelle Weichen für die Zukunft

Zur heute von Ministerpräsident Daniel Günther vorgestellten Kabinettsumbildung erklärt der Fraktionsvorsitzende Tobias Koch: „Ganz herzlich bedanke ich mich im Namen der Fraktion bei Dr. Sabine Sütterlin-Waack und Werner Schwarz für Ihre Arbeit und wünsche beiden für den verdienten Ruhestand alles Gute. In den vergangenen acht Jahren war Sabine Sütterlin-Waack zuerst als Justiz- und seit 2020 als…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Nachtragshaushalt |

Konsolidierungspfad konsequent weiterverfolgen

Zum heute von der Landesregierung vorgestellten Nachtragshaushalt 2025 und der Finanzplanung 2026 bis 2034 erklärt der stv. Fraktionsvorsitzende und finanzpolitische Sprecher Ole Plambeck: „Die Finanzplanung bis 2034 zeigt, dass die finanziellen Herausforderungen für das Land enorm bleiben. Der noch offene Handlungsbedarf steigt in der Finanzplanung von derzeit rund 44 Millionen Euro im Jahr 2026 auf rund 1,1…
Tobias Koch

Tobias Koch | Sondervermögen |

Schwarz-Grün setzt die richtigen Prioritäten für wirtschaftliche Impulse

Zum heute von der Landesregierung vorgestellten Investitionspaket aus dem Sondervermögen des Bundes für Infrastruktur und Klimaneutralität erklärt der Fraktionsvorsitzende Tobias Koch: „Mit dem heute vorgestellten Investitionspaket setzt die Landesregierung die richtigen Prioritäten. Über den Landesanteil am Sondervermögen des Bundes werden nun 1,3 Milliarden Euro in die Hand genommen, um zusätzlich in die…
Thomas Jepsen

Thomas Jepsen | Kommunalpolitik |

TOP 5: Bürokratieabbau ist eine Mammutaufgabe

Es gilt das gesprochene Wort ! Sehr geehrte Präsidentin, meine Damen und Herren, die Landesregierung berät ja regelmäßig zusammen mit den kommunalen Verbänden und in einem Treffen vor einem Jahr wurde u.a. zum Thema Entbürokratisierung ein umfassender Katalog zusammengetragen, wie in der Verwaltung für die Kommunen mehr Handlungsfreiheit geschaffen werden kann und Verfahren beschleunigt werden können. In…
Uta Wentzel

Uta Wentzel | Minderheiten |

TOP 18: Minority SafePack Initiative - Schleswig-Holstein steht fest an der Seite der Minderheiten in Europa

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, in einer Welt, in der sich wieder die Macht des Stärkeren versucht, durchzusetzen, ist es um so wichtiger, dass wir unsere vulnerablen Gruppen schützen. Der europäische Leitgedanke „in Vielfalt geeint“ und unser pluralistisches und demokratisches Miteinander wird von Außen und Innen bedroht. Es geht um unsere…
Thomas Jepsen

Thomas Jepsen | Kommunalpolitik |

Wir wollen das kommunale Ehrenamt attraktiv halten

„Das Ehrenamt steht insgesamt mit Zeitaufwand, zunehmender Komplexität und Nachwuchsgewinnung vor großen Herausforderungen. Das kommunalpolitische Ehrenamt leistet zudem einen unverzichtbaren Beitrag zur örtlichen Demokratie, trägt lokal Verantwortung und gestaltet maßgeblich die kommunale Entwicklung. Dabei sehen sich die Frauen und Männer, die sich hier engagieren aber zunehmend auch mit öffentlicher,…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Gewalt gegen Frauen |

TOP 37: In Schleswig-Holstein sind wir gut aufgestellt

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin,sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, Danke an das Ministerium für die Erstellung des Berichtes. Das Übereinkommen des Europarates zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt gegen Frauen – kurz Istanbul-Konvention genannt, ist am 1. Februar 2018 in Kraft getreten. Im November 2022 wurde die Landesregierung vom…
Manfred Uekermann

Manfred Uekermann | Landwirtschaft |

Lob für Gerichtsentscheidung zum Abschuss des Goldschakals auf Sylt

Mit großer Erleichterung und Zustimmung hat Manfred Uekermann von der Insel Sylt, Landtagsabgeordneter für Nordfriesland-Nord, die Entscheidung des Verwaltungsgerichts vom 19. Juni 2025 aufgenommen, die den Abschuss des Goldschakals auf Sylt erlaubt. „Ich begrüße das Urteil des Verwaltungsgerichts ausdrücklich. Es schafft endlich Klarheit und ermöglicht den betroffenen Schäfern auf Sylt, ihre wertvolle…
Wiebke Zweig

Wiebke Zweig | Katastrophenschutz |

TOP 23: Es ist wichtig das wir vorbereitet sind

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, ganz ehrlich: Früher dachte man bei Katastrophenschutz vielleicht an Hollywood-Filme – Vulkanausbruch, Meteoriten, Zombies… Aber heute wissen wir alle, dass Zivil- und Katastrophenschutz nichts mit Science-Fiction zu tun hat – sondern mit echter Daseinsvorsorge, hier bei uns, in Schleswig-Holstein. Wenn der Ernstfall…
Rasmus Vöge

Rasmus Vöge | Hafeninfrastruktur |

TOP 28: Fortschritte für unsere Häfen erzielen

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Abgeordnete, ich will an dieser Stelle nicht erneut betonen, welche wichtigen Funktionen die Häfen in unserem Land wahrnehmen und erfüllen. Wir haben im vergangenen Jahr über die Fortschreibung der Hafenstrategie der Landesregierung debattiert und im Ziel sind wir uns einig: Wir brauchen funktionierende Häfen in Schleswig-Holstein, d.h.…

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