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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Medienstaatsvertrag“

Tim Brockmann

Tim Brockmann | Medienstaatsvertrag |

TOP 7: Gemeinsam für einen starken und unabhängigen öffentlichenrechtlichen Rundfunk

Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin,meine Damen und Herren, wohl kaum eine Branche hat sich in den vergangenen Jahren schneller verändert als die Medienlandschaft. Mit den Veränderungen in dieser Branche regulatorisch Schritt zu halten, ist eine Herausforderung für die Politik. Uns liegt heute die dritte Änderung des Medienstaatsvertrages zur Beratung vor. Ja, Sie haben richtig gehört. Es ist…
Tim Brockmann

Tim Brockmann | Medienstaatsvertrag |

TOP 5+43: Bericht zur Medienlandschaft - Vielfalt nimmt ab

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, vor etwa einem Jahr hatte der Landtag einstimmig auf Initiative unserer Koalition die Landesregierung um einen Bericht zur Medienlandschaft in Schleswig-Holstein gebeten. Zunächst möchte ich mich beim Ministerpräsidenten und seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für diesen umfänglichen Bericht bedanken. Es ist sofort erkennbar, dass Sie in diesen…
Tim Brockmann

Tim Brockmann | Medienstaatsvertrag |

TOP 3: Bedarfsgerechte Finanzierung des Rundfunks

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, Im vergangenen Monat hat der Schleswig-Holsteinische Landtag in der zweiten Lesung dem Medienstaatsvertrag zugestimmt. Nun keine vier Wochen später befassen wir uns bereits in der zweiten Lesung mit dem ersten Medienänderungsstaatsvertrag. Jemand, der mit dem Geschehen im Medienrecht nicht so vertraut ist, mag sich über…
Tim Brockmann

Tim Brockmann | Medienstaatsvertrag |

TOP 18A+35: Medienstaatsvertrag spiegelt digitale Transformation wider

Es gilt das gesprochene Wort! Herr Präsident meine sehr geehrten Damen und Herren, die Grundlagen des bisherigen Rundfunkstaatsvertrag, der die Leitplanken für die aktuelle Medienordnung bestimmt, stammen aus dem Jahr 1991. Das war eine Zeit, in der die Medienwelt noch überschaubar war. So ist es wenig überraschend, dass in der Präambel zum Rundfunkstaatsvertrag ausschließlich von einem dualen Rundfunksystem…

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