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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Medienstaatsvertrag“

Dr. Hermann Junghans

Dr. Hermann Junghans | Medienstaatsvertrag |

Neuer Medienstaatsvertrag verbessert Transparenz!

Der medienpolitische Sprecher Dr. Hermann Junghans, begrüßt die Zustimmung des Schleswig-Holsteinischen Landtags zum neuen Medienstaatsvertrag. Durch Medienstaatsverträge regeln die sechzehn Bundesländer die rechtlichen Rahmenbedingungen für die in der ARD zusammengeschlossenen Landesrundfunkanstalten, des ZDF und des Deutschlandradios. Wegen des Skandals beim RBB um die frühere Intendantin soll die…
Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter)

Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter) | Medienstaatsvertrag |

TOP 7: Gemeinsam für einen starken und unabhängigen öffentlichenrechtlichen Rundfunk

Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin,meine Damen und Herren, wohl kaum eine Branche hat sich in den vergangenen Jahren schneller verändert als die Medienlandschaft. Mit den Veränderungen in dieser Branche regulatorisch Schritt zu halten, ist eine Herausforderung für die Politik. Uns liegt heute die dritte Änderung des Medienstaatsvertrages zur Beratung vor. Ja, Sie haben richtig gehört. Es ist…
Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter)

Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter) | Medienstaatsvertrag |

TOP 5+43: Bericht zur Medienlandschaft - Vielfalt nimmt ab

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, vor etwa einem Jahr hatte der Landtag einstimmig auf Initiative unserer Koalition die Landesregierung um einen Bericht zur Medienlandschaft in Schleswig-Holstein gebeten. Zunächst möchte ich mich beim Ministerpräsidenten und seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für diesen umfänglichen Bericht bedanken. Es ist sofort erkennbar, dass Sie in diesen…
Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter)

Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter) | Medienstaatsvertrag |

TOP 3: Bedarfsgerechte Finanzierung des Rundfunks

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, Im vergangenen Monat hat der Schleswig-Holsteinische Landtag in der zweiten Lesung dem Medienstaatsvertrag zugestimmt. Nun keine vier Wochen später befassen wir uns bereits in der zweiten Lesung mit dem ersten Medienänderungsstaatsvertrag. Jemand, der mit dem Geschehen im Medienrecht nicht so vertraut ist, mag sich über…
Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter)

Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter) | Medienstaatsvertrag |

TOP 18A+35: Medienstaatsvertrag spiegelt digitale Transformation wider

Es gilt das gesprochene Wort! Herr Präsident meine sehr geehrten Damen und Herren, die Grundlagen des bisherigen Rundfunkstaatsvertrag, der die Leitplanken für die aktuelle Medienordnung bestimmt, stammen aus dem Jahr 1991. Das war eine Zeit, in der die Medienwelt noch überschaubar war. So ist es wenig überraschend, dass in der Präambel zum Rundfunkstaatsvertrag ausschließlich von einem dualen Rundfunksystem…

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