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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Migration“

Seyran Papo

Seyran Papo | Integrations- und Teilhabegesetz |

Hoher Anspruch, neue Chancen und starke Förderung durch neues Integrationsgesetz

Schleswig-Holstein will die Integration und Teilhabe von Ausländern und Staatsbürgern mit Migrationshintergrund noch stärker fördern als bisher und klare organisatorische Rahmenbedingungen dafür setzen. Zu diesem Zwecke befindet sich das Integrations- und Teilhabegesetz in der Novellierung. Seyran Papo, integrationspolitische Sprecherin, erklärt hierzu: „Schon ein kurzer Blick in die Neufassung des…
Seyran Papo

Seyran Papo | Migrationspolitik |

Internationaler Tag der Migrantinnen und Migranten - Integration bleibt Gemeinschaftsaufgabe

Zum Internationalen Tag der Migrantinnen und Migranten resümiert Seyran Papo, migrationspolitische Sprecherin: „Zum Internationalen Tag der Migrantinnen und Migranten, den die Vereinten Nationen jährlich am 18. Dezember begehen, denken wir zunächst an diejenigen, die ihre Heimat verloren haben, und an diejenigen, die in ein neues Land gezogen sind, um sich ein neues Leben aufzubauen. Denjenigen, die zu uns nach…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Stadtbild |

TOP 33: Ehrlich über Probleme sprechen

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin,sehr geehrte Damen und Herren, wir müssen über die Diskussionen sprechen, die durch eine Aussage von Bundeskanzler Friedrich Merz ausgelöst wurden – nein ich meine nicht die Äußerungen über Belem, sondern die übers Stadtbild. Er wurde gefragt, wie man die AfD kleiner bekommt — und seine Antwort war ein Versuch, ehrlich über Probleme in unseren…
Martin Balasus

Martin Balasus | Hochschule |

Islamismus hat an unseren Hochschulen keinen Platz

Zu den mutmaßlichen Geschehnissen im Rahmen der "Islamwoche" an der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel äußern sich der bildungspolitische Sprecher Martin Balasus und die Sprecherin für Migration und Integration, Seyran Papo:"Islamismus hat an unseren Hochschulen keinen Platz. Wir erwarten eine schnelle und präzise Aufklärung der Geschehnisse durch die Hochschulleitung der CAU. Außerdem begrüßen wir es…
Seyran Papo

Seyran Papo | Migration |

TOP 7: Zuständigkeitsstruktur im Landesaufnahmegesetz effizienter regeln

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, stellen Sie sich vor, Sie sitzen als wählender Bürger mit Ihrem Morgenkaffee am Küchentisch und lesen in der Zeitung. „Messerangriff in Ihrem Dorf – Täter war ausreisepflichtig.“ Und Sie fragen sich: Versagen unsere Behörden? Nachrichten dieser Art sind mittlerweile leider Standard. Bisher sind die…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Haushalt |

TOP 3 u. a.: Wir setzen mit dem Haushalt die richtigen Schwerpunkte und Prioritäten!

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Damen und Herren, wir verabschieden einen Haushalt unter schwierigen Bedingungen und großen Herausforderungen. So war es 2024 und so ist es auch in 2025. Wir haben heute als Landtag mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit festgestellt, dass die Notlage auch in 2025 fortbesteht. Denn die Folgen des völkerrechtswidrigen Angriffskrieges Russlands auf die Ukraine stellt eine…
Seyran Papo

Seyran Papo | Migration |

TOP 17: Wir schaffen einen sachlichen und vernünftigen Ausgleich

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, das Attentat in Solingen hat uns erneut vor Augen geführt, welche schrecklichen Folgen nicht vollzogene Abschiebungen haben können. Abschiebungen scheitern oftmals daran, dass Kommunen und Behörden mit den aktuellen Herausforderungen überlastet sind. Auch bei uns in Schleswig-Holstein gibt es immer noch erhebliche Vollzugsdefizite bei der Rückführung. So mussten im ersten…
Birte Glißmann

Birte Glißmann | Sicherheit |

TOP 1: Konkrete Maßnahmen für die Sicherheit im Land

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, Brokstedt, Mannheim, Solingen. Die Aufzählung könnte ich weiterführen. Schreckliche, in gewissen Punkten ähnliche und doch sehr unterschiedliche Taten. Begangen von Menschen, die unser freiheitliches, offenes und tolerantes Zusammenleben, unsere liberale Demokratie, ablehnen oder sogar bekämpfen wollten. Aus…
Tobias Koch

Tobias Koch | Migration |

SH und NRW setzen gemeinsam Maßstäbe bei Sicherheit und Migration

Zu dem auf der gemeinsamen Kabinettssitzung von Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen verabschiedeten Maßnahmenpaket zu Sicherheit, Migration und Prävention erklärt der Vorsitzende der CDU-Fraktion Tobias Koch: „Gemeinsam setzen die Landeskabinette von Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen mit diesem Beschluss Maßstäbe bei Sicherheit, Migration und Prävention. Mit einem ganzen Bündel an Maßnahmen…
Tobias Koch

Tobias Koch | Ministerpräsidentenkonferenz |

TOP 1a u.a.: Der Bund muss die finanzielle Verantwortung für sein Handeln tragen

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Damen und Herren, spätestens seit der Corona-Pandemie hat die Konferenz der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten mit der Bundesregierung zunehmend an Bedeutung gewonnen. Es war deshalb regelmäßig die Erwartung dieses Hauses, dass über die Ergebnisse der MPK anschließend hier im Parlament berichtet wird. Mein Dank gilt deshalb zuallererst der Landesregierung…

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