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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Opposition“

Lukas Kilian

Lukas Kilian | NDR |

Fragen über die Rolle des Oppositionsführers bei den internen Untersuchungen des NDR bleiben offen

Auf Initiative der CDU-Fraktion haben die Senderleitung des NDR und die beiden Verfasser den internen Prüfbericht des NDR heute (05.10.2022) im Innen- und Rechtsausschuss vorgestellt und dabei noch einmal klargestellt, dass es keine Belege für die öffentlich erhobenen Vorwürfe eines politischen Filters im Landesfunkhaus Schleswig-Holstein gibt. „Ich bin sehr froh, dass diese Vorwürfe durch den Bericht…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | 30-Euro-Ticket |

Vorschlag des Oppositionsführers Losse-Müller ist unseriös

Zu der heute von Oppositionsführer Thomas Losse-Müller gestellten Forderung nach einem 30-Euro-Ticket erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Lukas Kilian: „Die Forderung von Oppositionsführer Losse-Müller ist unseriös. Das Land hat kein Geld für ein 30-Euro-Ticket. Selbst die Bundesregierung schreckt vor der Fortführung des 9-Euro-Tickets mit einem alternativen Angebot zurück,…
Anette Röttger

Anette Röttger | Musikschulgesetz |

Wir bleiben am Thema dran

Der Bildungsausschuss hat in der heutigen Sitzung den Entwurf zum Musikschulgesetz abgelehnt. Dazu sagt die kulturpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Anette Röttger: „Der auf Antrag von SPD und SSW beratene Entwurf zum Musikschulgesetz fand in der heutigen Sitzung des Bildungsausschusses keine Zustimmung von uns. Die inhaltliche Auseinandersetzung mit dem Thema hatte dazu geführt, dass auch wir ein…
Tobias von der Heide (ehemaliger Abgeordneter)

Tobias von der Heide (ehemaliger Abgeordneter) | Bildung |

Ralf Stegner hat mehr Verantwortungsbewusstsein gezeigt

Zur heutigen SPD-Forderung nach vorgezogenen Weihnachtsferien erklärt der bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Tobias von der Heide: „Wie bereits in der Landtagsdebatte zur Corona-Lage in Schleswig-Holstein von Mittwoch will die neue Oppositionsführerin Serpil Midyatli kein kluges Pandemie-Management, sondern in erster Linie die schnelle Meldung. Anders ist die Forderung zum Vorziehen der…
Peter Lehnert

Peter Lehnert | Belarus |

TOP 26: Die demokratischen Kräften in Belarus unterstützen

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, am 23. Mai diesen Jahres erzwang die Regierung von Belarus mit Hilfe eines Kampfjets den ungeplanten Stopp einer Ryanair-Maschine, die von Athen mit dem Ziel nach Litauens Hauptstadt Vilnius, in Minsk. Es waren 170 Menschen an Bord, die in Geiselhaft genommen wurden. Unter den Passagieren befand sich der im Exil lebende belarussische Blogger und Regierungskritiker Roman…
Tobias Koch

Tobias Koch | Ministerpräsidentenkonferenz |

TOP 3: In der Krise sind Regierung und Opposition gleichermaßen in der Verantwortung

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, die Ministerpräsidentenkonferenz in dieser Woche stand – wie so oft während der Corona-Pandemie – vor schwierigen Abwägungsproblemen, die häufig einer Gratwanderung gleichkommen. Bei der geplanten fünftägigen Osterruhe ist diese Abwägung nachts um 2 Uhr gründlich schiefgegangen. Grundsätzlich ist es ja keine verkehrte Idee, das dynamische Infektionsgeschehen dadurch…
Tobias Koch

Tobias Koch | Stufenplan |

Stegners Inzidenzampel scheint kaputt zu sein

„Monatelang hatte der Oppositionsführer eine Inzidenzampel gefordert. Unklar blieb dabei allein, welche Position er eigentlich selbst genau vertritt. Jetzt zeigt sich, was Stegner in der Theorie meisterhaft beherrscht, scheitert bei ihm in der praktischen Anwendung kläglich: Bei einer Inzidenz unter 50 ist die Ampel auf grün und der Einzelhandel offen. Bei einer Inzidenz von 50 bis 100 ist die Ampel auf gelb…
Tobias von der Heide (ehemaliger Abgeordneter)

Tobias von der Heide (ehemaliger Abgeordneter) | Schule |

Jamaika hat umfangreiche Maßnahmen getroffen, damit kein Kind auf der Strecke bleibt

Zur Aufholung von Lernrückständen erklärt Tobias von der Heide, bildungspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion: „Für unsere Schüler und Lehrkräfte stellt die Corona-Pandemie eine große Belastung dar. Durch die geschlossenen Schulen sind bei einigen Schülerinnen und Schülern Lernrückstände entstanden. Das haben wir im Blick und wir haben deswegen schon im letzten Jahr umfangreiche Maßnahmen…
Tobias von der Heide (ehemaliger Abgeordneter)

Tobias von der Heide (ehemaliger Abgeordneter) | Midyatli |

Rücktrittsforderung von Midyatli ist Effekthascherei einer Möchtegern-Oppositionsführerin

Zu den Rücktrittsforderungen an die Bildungsministerin von Serpil Midyatli erklärt der bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Tobias von der Heide: „Wenn Serpil Midyatli neuerdings so sehr an der Bildungspolitik interessiert ist, frage ich mich, warum sie nicht an der gestrigen Bildungsausschusssitzung teilgenommen hat. Midyatlis Auslassungen haben keinerlei fundierte Basis. Die Darstellungen der…
Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter)

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) | Maskenpflicht |

Alles tun, um die Verbreitung von Covid 19 zu verhindern

Hans-Jörn Arp, Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, zum Vorschlag von Ralf Stegner, die Maskenpflicht auch im Landtagsplenarsaal einzuführen: „Der Vorschlag vom Oppositionsführer ist von uns gut nachvollziehbar. Wenn wir solche Maßnahmen von Schülerinnen und Schülern im Unterricht und von Beschäftigten zum Teil an ihren Arbeitsplätzen verlangen, dürfen wir in Zeiten, in denen die…

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