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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Piraten“

Volker Dornquast

Volker Dornquast | Gesetz |

Dieses überflüssige Gesetz unterstützen wir nicht

Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist Redebeginn Das Petitionsrecht ist ein wichtiges Recht in unserer Demokratie. Die große Zahl der Eingaben zeigt, dass dieses Recht von unseren Mitbürgerinnen und Mitbürgern sehr breit wahrgenommen wird. Es trägt zur Befriedigung in unserer Gesellschaft bei. Das Petitionsrecht wurde in den vergangenen Jahren mehrfach weiterentwickelt. Inwieweit die letzten Schritte bis hin…
Tobias Koch

Tobias Koch | Landesrechnungshof |

Welches Demokratieverständnis haben die Piraten?

Es gilt das gesprochene Wort In dem vorliegenden Gesetzentwurf der Piraten geht es vordergründig um die Regularien zur Wahl des Präsidenten und des Vizepräsidenten des Landesrechnungshofes Schleswig-Holstein. Tatsächlich geht es dabei aber weniger um die diesbezüglichen gesetzlichen Bestimmungen als vielmehr um das Demokratieverständnis der Piraten selbst.   Aus der Gesetzesbegründung und den…
Petra Nicolaisen

Petra Nicolaisen | Bestattungsgesetz |

Die Würde des Menschen geht über den Tod hinaus

Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist Redebeginn Wir kommen mit diesem Tagesordnungspunkt zu einem traurigen Thema, das wir immer gern aus unserem Alltag verdrängen. Es geht um das Sterben und den würdigen Umgang mit unseren Verstorbenen. Für mich und für meine Fraktion ist eines ganz klar: Die Würde eines Menschen endet nicht mit seinem Tode. Es muss uns als Parlament ein Anliegen sein, dem Tode und der…
Heiner Rickers

Heiner Rickers | Mittelplate |

Berücksichtigung aller Belange kann nur die Beibehaltung der Erdölförderung zur Folge haben

Für die CDU-Landtagsfraktion lehnte der agrar- und umweltpolitische Sprecher, Heiner Rickers, in der 1. Lesung den Gesetzentwurf der Piraten ab, künftig die Ölbohrungen auf der Mittelplate zu untersagen. „Dies ist eine durchsichtige Salamitaktik der Piraten, in dem Schritt für Schritt Forschung und Entwicklung erst behindert und letztlich abgeschafft werden sollen,“ so Heiner Rickers. Für die…

Peter Sönnichsen | Wirtschaft |

Landesregierung produziert mehr Bürokratie

Sperrfrist Redebeginn.Es gilt das gesprochene Wort.Kurz zur Geschichte des Antrags:Das Thema war bereits Gegenstand von Beratungen in der Januar Tagung 2015. Würde der Antrag der Piraten erneut zur Abstimmung stehen, könnte ich auf die Rede meines Kollegen Johannes Callsen verweisen.Überwiegende Meinung aller Reden bei der ersten Beratung war die Sorge vor einem neuen bürokratischen Monstrum und die Vorgabe,…

Daniel Günther | Piraten |

Herzlichen Glückwunsch, Patrick Breyer, und ein herzliches Dankeschön an Torge Schmidt!

Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Daniel Günther, hat heute (12. April 2016) dem neuen Vorsitzenden der Piratenfraktion, Dr. Patrick Breyer, zu seiner Wahl gratuliert: „Ich wünsche Patrick Breyer alles Gute für das übernommene Amt. Ich hoffe darauf, dass wir die gute Zusammenarbeit zwischen unseren Fraktionen fortsetzen werden.“ Zugleich bedankte sich Günther bei Torge Schmidt für die…

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