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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Planungssicherheit“

Werner Kalinka

Werner Kalinka | Krankenhäuser |

Kliniken: Schnellere Entgelt-Verhandlungen nötig

„Ein Problem der Liquidität von Kliniken ist zunehmend, dass Forderungen an die Kassen bestehen, diese aber erst später bezahlt werden. Es ist nötig, dass die Entgelt-Verhandlungen zwischen Kostenträgern und Kliniken schneller stattfinden und das Krankenhausentgeltgesetz vom Bund dahingehend geändert wird, dass ausstehende Zahlungen schneller erfolgen“, so der Vorsitzende des FAK Soziales und Gesundheit der…
Cornelia Schmachtenberg

Cornelia Schmachtenberg | Landesdüngeverordnung |

Neue Düngeverordnung verabschiedet: Schleswig-Holstein macht seine Hausaufgaben

Das Kabinett hat am gestrigen Tag die Änderung der Landesdüngeverordnung beschlossen. Hintergrund ist eine Vereinheitlichung der Verfahren auf Grundlage der vom Bund im August 2022 erlassenen Allgemeinen Verwaltungsvorschrift Gebietsausweisung (AVV GeA). Diese umzusetzen ist notwendig, um das vor der EU laufende Anlastungsverfahren gegen Deutschland zu stoppen. Die im Zuge der Novellierung notwendige…
Andreas Hein

Andreas Hein | Northvolt |

Beste Wertschöpfung für das Land

Andreas Hein, energiepolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion: „Die geplante Ansiedlung des High-Tech-Unternehmens Northvolt in Form einer Batteriezellenfabrik bestätigt den von der Jamaikakoalition eingeschlagenen Weg, den im Land erzeugten grünen Strom vor allem für eine nachhaltige Wertschöpfung zu nutzen und so für die Zukunft optimal aufgestellt zu sein. Unsere jahrelange Vorarbeit zahlt sich nun…
Barbara Ostmeier (ehemalige Abgeordnete)

Barbara Ostmeier (ehemalige Abgeordnete) | Sportland |

Sportfördergesetz passiert Innen- und Rechtsausschuss

Barbara Ostmeier freut sich darüber, dass der Gesetzentwurf zum Sportfördergesetz Schleswig-Holstein letztendlich mit einem interfraktionell einstimmigen Votum den Innen- und Rechtsausschuss passiert hat. "Das ist ein wichtiges Signal in Richtung des organisierten Sports in Schleswig-Holstein. Sport hält zusammen und schafft Brücken und das haben wir auch in den Beratungen gespürt", freut sich Ostmeier und…
Anette Röttger

Anette Röttger | Bildung |

Top 23 +31: Zu guter Bildung gehört auch die Vermittlung von Alltagskompetenzen

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Landtagspräsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, unter diesem Tagesordnungspunkt geht es um zwei Themen, in der Kurzformel um KMK und BNE. Beginne ich mit der Bund-Länder-Kooperation im Bildungsbereich, so möchte ich zunächst unserer Bildungsministerin gratulieren. Karin Prien ist seit wenigen Tagen offiziell die Präsidentin der Kultusministerkonferenz. Wir…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Haushalt |

TOP 2+36+45: Der Haushalt 2022 führt solide durch die Krise

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, wir befinden uns immer noch in der schwersten Pandemie mit allen seinen Folgen seit Bestehen der Bundesrepublik. Diese Krise verlangt allen Mitbürgerinnen und Mitbürgern eine Menge ab. Gerade in der Krise ist es wichtig, dass der Staat hilft, dass er investiert und mit einem klaren Plan aus der Krise führt. Genau das macht unsere Jamaika-Koalition mit einer Menge Mut und…
Anette Röttger

Anette Röttger | Denkmalschutz |

TOP 42: Komplexes Fachwissen und praktikable Lösungen erforderlich

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, wie im Koalitionsvertrag vereinbart, wurde die Landesregierung auf Antrag der regierungstragenden Fraktionen im Mai 2019 gebeten, eine externe Evaluation des Denkmalschutzgesetzes vorzunehmen. Zusammen mit der obersten Denkmalschutzbehörde und unter Einbeziehung des Denkmalrates wurde ein externer Gutachter damit…
Tim Brockmann

Tim Brockmann | Rundfunk |

Weise Entscheidung

Tim Brockmann, medienpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich zur heutigen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Rundfunkbeitrag: „Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts kann nur begrüßt werden: Sie schafft zum einen Klarheit über die finanziellen Mittel und somit Planungssicherheit für den öffentlichen-rechtlichen Rundfunk, der nun weiter seiner bisherigen Aufgabe,…
Heiner Rickers

Heiner Rickers | Agrarreform |

Einigung gibt Sicherheit für die kommende Förderperiode

Für die CDU-Landtagsfraktion begrüßte der agrarpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Heiner Rickers die Einigung der Agrarminister von Bund und Ländern zu Eckpunkten einer Umsetzung der EU-Agrarreform in Deutschland: „Die Zeit drängt – und unsere Bauern brauchen Planungssicherheit für die nächste Förderperiode. Um die Diskussionen nicht nur im Wahlkampfgetöse untergehen zu lassen, begrüßen wir…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Kontaktbeschränkung |

TOP 1 + 2: Kontaktbeschränkungen möt sien

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, Wir sehen mit Schrecken: Die Situation in Irland und auch in Großbritannien ist sehr besorgniserregend. Sie ist ein Beispiel dafür, wie schnell sich eine vermeintlich gute und relativ entspannte Situation dramatisch schnell verändern kann. Noch Ende letzten Jahres konnten Lockerungen im sozialen Miteinander auf den Weg gebracht werden, weil sich die Lage leicht entspannte.…

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