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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Planungssicherheit“

Rixa Kleinschmit

Rixa Kleinschmit | Landwirtschaft |

Ende der Stoffstrombilanz ist echte Erleichterung für unsere Landwirtschaft

Die Abschaffung der verpflichtenden Stoffstrombilanz ist beschlossen und für Rixa Kleinschmit, stv. Fraktionsvorsitzende und agrarpolitische Sprecherin, ein wichtiges Signal für mehr Vertrauen, Eigenverantwortung und praxistaugliche Lösungen in der Landwirtschaft. „Das Ende der Stoffstrombilanz ist eine große Erleichterung für unsere Betriebe. Es wird Zeit, dass wir unseren Landwirtinnen und Landwirten wieder…
Martin Balasus

Martin Balasus | Ganztag |

TOP 20: Ganztag nach Plan

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, Wie in zahlreichen Plenardebatten des letzten halben Jahres und nicht zuletzt in der Debatte vom gestrigen Vormittag sprechen wir auch heute noch einmal über die Umsetzung des Rechtsanspruchs auf einen Ganztagsbetreuungsplatz für Grundschulkinder. Aufwachsend ab dem Schuljahr 2026/27 haben dann alle Eltern, die eine…
Hauke Hansen

Hauke Hansen | Krankenhausreform |

TOP 24: Gesundheit ist eines der höchsten Güter, die wir haben

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herrn, der Dank unserer Fraktion geht heute an die Ministerin Prof. Dr. Kerstin von der Decken und ihr Team. Wie der Bericht zeigt, hat sich Kerstin von der Decken als GMK-Vorsitzende und unsere Landesgesundheitsministerin in diesem extrem herausfordernden Gesetzgebungsprozess an die Spitze der Länder gestellt und insbesondere…
Martin Balasus

Martin Balasus | Lehrkräftegewinnung |

Weiterer großer Schritt bei der Lehrkräftegewinnung

Zur Vorstellung des dritten Paketes zum Handlungsplan Lehrkräftegewinnung erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecher Martin Balasus: „Mit dem dritten Paket zur Bekämpfung des Lehrkräftemangels machen wir einen weiteren großen Schritt bei der Bewältigung dieser dauerhaften Herausforderung. Mit 17 konkreten Maßnahmen werden wir die Attraktivität des Lehramtsstudiums…
Rixa Kleinschmit

Rixa Kleinschmit | Aussetzung der Stilllegungspflicht |

Aussetzung der Stilllegungspflicht: Besser spät als nie

Zur heutigen Entscheidung der Bundesregierung, die Aussetzung der 4 % Stilllegungsverpflichtung für das Antragsjahr 2024 zuzulassen, äußert sich die agrarpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Rixa Kleinschmit: „Endlich hat sich die Bundesregierung zur Aussetzung der Stilllegungsverpflichtung unter GLÖZ 8 durchgerungen. Es ist gut, dass die deutschen Betriebe von der durch Brüssel zugelassene…
Rixa Kleinschmit

Rixa Kleinschmit | Agrarministerkonferenz |

Bundesminister muss die Kritik der Bauern ernst nehmen

Im Rahmen der derzeit in Kiel stattfindenden Agrarministerkonferenz (AMK) sind am heutigen Donnerstag viele Landwirte und Landwirtinnen mit Bussen und Schleppern nach Kiel gekommen, um ihre Kritik an der Agrarpolitik kundzutun. „In den vergangenen Jahren wurden gemeinsam viele wichtige gemeinsame Ziele für die Ausrichtung der künftigen Landwirtschaft definiert. Etwa durch die Borchert-Kommission oder die…
Martin Balasus

Martin Balasus | Ganztagsbetreuung |

Quantensprung für die Ganztagsbetreuung

Zur Vereinbarung zwischen Land und Kommunalen Landesverbänden erklärt der bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Martin Balasus: "Die Umsetzung der Ganztagsbetreuung ist eines der drängendsten Themen in unseren Kommunen und wird einen bildungspolitischen Meilenstein darstellen. Wir möchten die Schule von morgen gestalten und gleichzeitig die Vereinbarkeit von Familie und Beruf beflügeln. Mit der…
Michel Deckmann

Michel Deckmann | Städtebauförderung |

Städtebauförderung macht unser Land fit für die Zukunft

Zum gestrigen Kabinettsbeschluss der Landesregierung zur Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung 2023/2024 erklärt der wohnungsbaupolitische Sprecher Michel Deckmann: „Bereits in der Vergangenheit konnten durch die Städtebauförderung zahlreiche zukunftsorientierte Projekte in Städten und Gemeinden im ganzen Land realisiert werden. Sei es die Modernisierung der Innenstadt, der Neubau eines…
Thomas Jepsen

Thomas Jepsen | Kommunalpolitik |

Wir machen unsere Kommunen handlungsfähiger und gehen weitere Schritte bei der Planungsbeschleunigung

Zum Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen zu kommunalrechtlichen Änderungen, der heute den Innen und Rechtsausschuss passiert hat, erklärt der kommunalpolitische Sprecher Thomas Jepsen: „Die gespielte Empörung der Opposition auf unser Gesetzgebungsverfahren ist maßlos übertrieben und geht vollkommen an der Realität vorbei. Von einem Anschlag auf die Demokratie kann keine Rede sein. Ganz im Gegenteil…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | Krankenhäuser |

Kliniken: Schnellere Entgelt-Verhandlungen nötig

„Ein Problem der Liquidität von Kliniken ist zunehmend, dass Forderungen an die Kassen bestehen, diese aber erst später bezahlt werden. Es ist nötig, dass die Entgelt-Verhandlungen zwischen Kostenträgern und Kliniken schneller stattfinden und das Krankenhausentgeltgesetz vom Bund dahingehend geändert wird, dass ausstehende Zahlungen schneller erfolgen“, so der Vorsitzende des FAK Soziales und Gesundheit der…

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