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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Polizeibeauftragter“

Dr. Axel Bernstein (ehemaliger Abgeordneter) | Polizeibeauftragter |

zu TOP 3: Zusätzliche Kontrolle der Polizei ist SPD, Grünen und SSW wichtiger als deren Leistungsfähigkeit

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnWer eine Beauftragtenstelle schaffen will, sollte eine Ahnung haben, was er damit im Sinne der Bürgerinnen und Bürger erreichen will. Er sollte zumindest ein gesellschaftliches Problem erkannt haben, das relevant ist und das sich anders nicht lösen oder verbessern lässt. Nun haben sich SPD, Grüne und SSW in ihrem Koalitionsvertrag darauf festgelegt, dass sie…

Dr. Axel Bernstein (ehemaliger Abgeordneter) | Polizeibeauftragter |

Das tief sitzende Misstrauen von SPD, Grünen und SSW gegen unsere Polizei darf nicht in Gesetzesform gegossen werden!

Der polizeipolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Axel Bernstein, hat nach der heutigen (20. April 2016) Anhörung zum so genannten „Polizeibeauftragten“ die Pläne von SPD, Grünen und SSW erneut scharf kritisiert:„Der Versuch von SPD, Grünen und SSW, unseren Polizeikräften dieses weitere Beschwerdeinstrument gegen sie auch noch als Wohltat zu verkaufen, ist…

Dr. Axel Bernstein (ehemaliger Abgeordneter) | Polizeibeauftragter |

Das Bild einer Obrigkeitspolizei im Kopf des Kollegen Peters kann kein Grund für einen Misstrauensbeauftragten sein

Der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Axel Bernstein, hat in der heutigen (17. Dezember 2015) Plenardebatte an die Abgeordneten von SPD, Grünen und SSW appelliert, den Polizeikräften im Land keine zusätzliche Beschwerdestelle zuzumuten: „Die Debatte der letzten Wochen hat eins gezeigt: Der so genannte Polizeibeauftragte war von den Grünen nie als Einrichtung zur…

Daniel Günther | Polizeibeauftragter |

SPD, Grüne und SSW fallen der Polizei in den Rücken

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Daniel Günther, hat den Abgeordneten von SPD, Grünen und SSW nach deren heutiger (16. Dezember 2015) Zustimmung zur Einrichtung eines so genannten Polizeibeauftragten vorgeworfen, den Polizeikräften im Land in den Rücken zu fallen:„Nachdem SPD, Grüne und SSW schon mit der Kennzeichnungspflicht dokumentiert haben, wie wenig sie unseren…

Dr. Axel Bernstein (ehemaliger Abgeordneter) | Polizeibeauftragter |

Innenminister Studt und die Abgeordneten von SPD und SSW dürfen das Misstrauen der Grünen gegenüber der Polizei nicht zur Regierungslinie werden lassen

Der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Axel Bernstein, hat nach der heutigen (14. Dezember 2015) Berichterstattung der Kieler Nachrichten über die Hintergründe der Koalitionsvereinbarung für die Schaffung des so genannten „Polizeibeauftragten“ SPD und SSW davor gewarnt, das Misstrauen der Grünen gegenüber der Polizei zur Regierungslinie werden zu lassen. Laut…

Dr. Axel Bernstein (ehemaliger Abgeordneter) | Polizeibeauftragter |

Das Schweigen von SPD und SSW zum Misstrauensbeauftragten gegen die Polizei spricht Bände

Der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Axel Bernstein, hat die heutige (09. Dezember 2015) Pressemitteilung des grünen Landtagsabgeordneten Burkhard Peters zum sogenannten „Polizeibeauftragten“ als Zeichen dessen politischer Einsamkeit bezeichnet: „Offensichtlich wollten SPD und SSW sich nicht gemeinsam äußern. Der Innenminister schweigt ebenfalls laut. Peters…

Daniel Günther | Polizeibeauftragter |

Wir wollen den Misstrauensbeauftragten gegen unsere Polizei verhindern

Die CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag setzt die Ablehnung eines so genannten Polizeibeauftragten auf die Tagesordnung des Landtages. Ein entsprechender Antrag wird heute (03. Dezember 2015) zugeleitet. „Die CDU lässt nicht zu, dass unsere Polizei durch eine völlig überflüssige zusätzliche Beschwerdestelle mit weiterem Papierkram zugeschüttet wird. Wenn Innenminister Studt mit seiner Zustimmung…

Dr. Axel Bernstein (ehemaliger Abgeordneter) | Polizeibeauftragter |

Innenminister Studts Zustimmung zum Beauftragten ist ein Schlag ins Gesicht der Polizisten

CDU-Innenexperte Dr. Axel Bernstein hat die mit dem heutigen (1. Dezember 2015) Kabinettsbeschluss über die 2. Nachschiebeliste beantragte Schaffung einer Stelle für einen Polizeibeauftragten kritisiert: "Innenminister Studts Zustimmung zu diesem überflüssigen und zusätzliche Bürokratie schaffenden Beauftragten ist ein weiterer Schlag ins Gesicht der Polizisten. Er hat einfach nicht das Rückgrat, seine…

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