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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Reform“

Werner Kalinka

Werner Kalinka | Geburtshilfe |

Bund muss Fallpauschalensystem in der Geburtshilfe reformieren

Zur heutigen mündlichen Anhörung zur Geburtshilfe im Land erklären der sozialpolitische Sprecher Werner Kalinka und der gesundheitspolitische Sprecher Hauke Hansen: „Ein Patentrezept konnte keiner präsentieren, aber wichtige Gesichtspunkte wurden in der rund achtstündigen Anhörung im Sozialausschuss des Landtages angesprochen bzw. vertieft. Die Anhörung hat sich gelohnt. Wichtige Punkte waren: Die…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Grundsteuer |

TOP 18 ff: Die Grundsteuerreform muss verlässlich umgesetzt werden

Es gilt das gesprochene Wort! Eine Umfrage der Frankfurter Allgemeinen Zeitung unter den Bundesländern hatte vor zwei Wochen ergeben, dass Schleswig-Holstein auf Platz drei der am meisten abgegeben Grundsteuererklärungen liegt. Schleswig-Holstein liegt dabei sogar vor Hamburg oder Bayern. Auch wenn das nur eine Momentaufnahme ist, kann man den Vorwurf einer gerade in Schleswig-Holstein schlechten Umsetzung im…
Hans Hinrich Neve (ehemaliger Abgeordneter)

Hans Hinrich Neve (ehemaliger Abgeordneter) | Krankenhäuser |

TOP 24: Patienten bedarfsgerecht und hochqualifiziert zu versorgen ist oberstes Ziel

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, herzlichen Dank an den Minister für den Bericht zur Zukunft der Krankenhausplanung. Es ist deutlich geworden, dass das Krankenhaus-Gesetz ein wichtiges Instrument für die zukünftige Gestaltung der Krankenhausversorgung in unserem Bundesland ist. Oberstes Ziel bei allen Überlegungen und Aktivitäten der Krankenhausplanung muss es sein, die Patientinnen und Patienten in…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Internationale Unternehmensbesteuerung |

TOP 34: Die Reform muss weiter vorangebracht werden

Anrede, mit unserem Landtagsantrag vom 05. September 2019 zur Besteuerung digitaler Geschäftsmodelle wollten wir das Thema Steuergerechtigkeit auf OECD-Ebene unterstützen. Das nützt vor allem unserem Mittelstand, der hier ansässig ist, aber sich international behaupten muss. Damals haben wir gefordert, dass insbesondere bei einer immer digitaler werdenden Welt, die Wertschöpfung dort besteuert werden soll, wo…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Kita-Reform |

TOP 34: Jamaika stärkt die Kita-Betreuung und die frühkindliche Bildung

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede Wir haben gute Nachrichten. Jamaika stärkt die Kita-Betreuung und die frühkindliche Bildung in Schleswig-Holstein. Wir bleiben unserer Verpflichtung treu, Eltern und Kommunen zu entlasten und die Qualität zu steigern. Wir wissen: unsere Jamaika-Koalition stellte 1 Milliarde Euro zusätzlich für die Kitabetreuung und Kindertagespflege zur Verfügung - die Förderung des Landes…
Tobias Koch

Tobias Koch | Grundsteuer |

Grundsteuerreform wird Thema im nächsten Landtagswahlkampf

Tobias Koch, Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute zum Thema Grundsteuer: „Unser Ziel ist nach wie vor, die Grundsteuerreform so einfach und fair wie möglich zu gestalten. Das Modell von Bundesfinanzminister Olaf Scholz ist dafür nicht die beste Lösung. Mittlerweile zeigt sich, dass die meisten Bundesländer von der Länderöffnungsklausel Gebrauch machen. Wenn Baden-Württemberg, Bayern,…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Kita-Reform |

Ein großer Schritt für die Kitas im Land

Zum Morgen (1. August 2020) in Kraft tretenden Kita-Gesetz äußert sich die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Katja Rathje-Hoffmann: "Ab morgen greift ein großer Teil unserer Kita-Reform. Die Entlastung der Eltern sowie die Qualitätssteigerung gelten ab morgen. Die Reform setzt Standards über das ganze Land und gibt den Eltern ein noch stärkeres…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Kitareform |

KORREKTUR: Jamaika steht an der Seite der Eltern und Kommunen

Zur Einigung des Sozialministeriums und den kommunalen Spitzenverbänden über Absprachen einer Zwischenlösung bis zum Beginn der Kita-Reform sagte heute (8. April 2020) die stellvertretende Vorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Katja Rathje-Hoffmann: "Die heutige Zustimmung des Kabinetts, mit einem „Letter of Intend“ die geplante Kita-Reform wegen der Covid 19 Krise auf den 1.…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Pflege |

Attraktivitätssteigerung des Berufsbildes in der Pflege

Katja Rathje-Hoffmann, sozialpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (19.12.2019) zur Pflegeberufereform: „Die Zusammenführung der bisherigen Pflegefachberufe Altenpflege, Gesundheits- und Krankenpflege sowie Kinderkrankenpflege dient der Attraktivitätssteigerung des Berufsbildes und somit auch der Nachwuchsgewinnung. Durch die Reform und die damit verbundene neu strukturierte…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | Besoldung |

Top 20 Wir können nur ausgeben, was wir haben

„Die Landesverwaltung ist attraktiv. Das gilt auch für die Besoldung. Wir können aber nur ausgeben, was wir haben. Eine Reihe wichtiger Aufgaben – siehe z.B. UKSH und KiTa-Reform – setzt dem Land finanzielle Grenzen, zudem auch die Schuldenbremse“, so der Landtagsabgeordnete Werner Kalinka in der Debatte des Landtages TOP … zum Öffentlichen Dienst. Und wie mahnte Lars Harms (SSW) doch heute in der…

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