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Empfehlungen mit dem Schlagwort „SPD“

Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Steuern |

TOP 11: Die SPD will Vermögen abschöpfen

Es gilt das gesprochene Wort! Die SPD möchte also eine Übergewinnsteuer einführen. Dabei sollen wir uns hier einer Bundesratsinitiative anschließen, in dem der Bundesrat die Bundesregierung bittet, einen Vorschlag für so eine Übergewinnsteuer vorzulegen. Ich wiederhole, wir sollen beschließen, dass der Bundesrat die Bundesregierung darum bittet, etwas vorzulegen. Frau Midyatli, Herr Losse-Müller, ist das ihr…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Wirtschaft |

"Augen zu" löst keine Probleme!

Lukas Kilian, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion: „Mit großem Befremden müssen wir zur Kenntnis nehmen, dass die SPD die Bitte des Arbeitskreises Wehrtechnik zu einem Gespräch im Wirtschaftsausschuss des Landtages ausschlagen wollte. Entgegen der Gewohnheit, dass derartige Fachgespräche stets im Einvernehmen aller Fraktionen stattfinden, musste diesmal die SPD überstimmt werden. Sich dem…
Peter Lehnert

Peter Lehnert | Wohnungsbau |

Ampel stellt beim energieeffizienten Wohnen auf rot

Zur Entscheidung der Berliner Ampel erklärt der wohnungsbaupolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Peter Lehnert: "Die Ampel in Berlin stellt beim energieeffizienten Wohnungsbau auf rot. Den Menschen mit geringerem und mittleren Einkommen wird dabei die Chance zur Bildung von Wohneigentum genommen. Auch Mieter müssen dadurch mit Mietsteigerungen rechnen. Hier ist die SPD in Schleswig-Holstein gefordert, ihre…
Peter Lehnert

Peter Lehnert | Wohnungsbau |

SPD verbreitet Schauermärchen

Peter Lehnert, wohnungsbaupolitischer Sprecher: „Die Erfolgsgeschichte beim Wohnungsbau in Schleswig-Holstein muss fortgesetzt werden. Die SPD sollte endlich damit aufhören, Schauermärchen bei diesem so wichtigen Politikbereich zu verbreiten. Insbesondere ihre hauptamtlichen Oberbürgermeister versagen bei der Umsetzung der umfangreichen Förderpakete unserer Landesregierung. Dabei wäre gerade dort der soziale…
Tobias von der Heide

Tobias von der Heide | Digitalisierung |

SPD hat keine Ahnung von Digitalisierung in Schulen und macht sich lächerlich

Zur Forderung der SPD zur Zentralisierung der Schuldigitalisierung erklärt der bildungspolitische Sprecher der CDU Landtagsfraktion Tobias von der Heide: "Die SPD fordert wieder einmal Maßnahmen, die es schon gibt. Als Land machen wir schon für alle wesentlichen Anwendungen und Infrastrukturen zentrale Angebote. Das beginnt mit dem Breitbandanschluss, den wir über Dataport zur Verfügung stellen und geht weiter…
Peter Lehnert

Peter Lehnert | Wohnungsbau |

TOP 29: Umsetzung des Baulandmobilisierungsgesetzes voranbringen

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, wir diskutieren heute über den Antrag, mit dem die Landesregierung aufgefordert wird, die Verordnungsermächtigungen nach § 201a und § 250 Baugesetzbuch auszuschöpfen, um Kommunen mit angespannten Wohnungsmärkten in Schleswig-Holstein die Anwendung der mit dem Baulandmobilisierungsgesetz neu geschaffenen Instrumente zu ermöglichen. Zunächst möchte ich mich bei der…
Tobias Koch

Tobias Koch | Oppositionsführerin |

Herzlichen Glückwunsch, Serpil Midyatli!

Zur heutigen Wahl von Serpil Midyatli zur neuen Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion erklärt der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Tobias Koch: "Ich gratuliere Serpil Midyatli herzlich zu ihrer Wahl. Sie übernimmt eine anspruchsvolle Aufgabe und muss sich zwischen großen Fußspuren oder neuen Wegen entscheiden. Ich hoffe darauf, dass die gemeinsame Arbeit für das Land und die Menschen in Schleswig-Holstein…

Hans Hinrich Neve | Kommunalrecht |

TOP 28: „Sie lernen nichts aus Ihren Fehlern, liebe SPD und lieber SSW“

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, Am 14. Februar 1989 verabschiedete der Schleswig-Holsteinische Landtag ein Gesetz, das Menschen mit ausgewählter Staatsangehörigkeit gestatten sollte, an Gemeinde- und Kreiswahlen teilzunehmen. Die verfassungsrechtlichen Bedenken der CDU wurden damals ignoriert und in der Debatte teilweise verhöhnt. Auch die verfassungsrechtlichen Bedenken der Experten in der Anhörung…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Pflegeberufekammer |

Endlich Klarheit für die Pflegekräfte im Land

Katja Rathje-Hoffmann, stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende im schleswig-holsteinischen Landtag und pflegepolitische Sprecherin der Fraktion, äußerte sich heute zum Gesetzentwurf zur Auflösung der Pflegeberufekammer: „Die Pflegeberufekammer wird aufgelöst, das ist die gute Nachricht für alle Pflegekräfte, die zur Zwangsmitgliedschaft in der Kammer gezwungen wurden, ohne eine entsprechende Gegenleistung…

Hans-Jörn Arp | SPD |

Trauer um Holger Astrup

Zum Tod des langjährigen Parlamentarischen Geschäftsführers der SPD-Landtagsfraktion, Holger Astrup, erklärt Hans-Jörn Arp, Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion: „Die CDU-Landtagsfraktion ist erschüttert und traurig über den frühen Tod von Holger Astrup. Wir haben mit ihm in dessen Funktion des Parlamentarischen Geschäftsführers lange zusammengearbeitet und ihn als streitbar in…

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