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Empfehlungen mit dem Schlagwort „SPD“

Peter Lehnert

Peter Lehnert | Wohnungsbau |

TOP 29: Umsetzung des Baulandmobilisierungsgesetzes voranbringen

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, wir diskutieren heute über den Antrag, mit dem die Landesregierung aufgefordert wird, die Verordnungsermächtigungen nach § 201a und § 250 Baugesetzbuch auszuschöpfen, um Kommunen mit angespannten Wohnungsmärkten in Schleswig-Holstein die Anwendung der mit dem Baulandmobilisierungsgesetz neu geschaffenen Instrumente zu ermöglichen. Zunächst möchte ich mich bei der…
Tobias Koch

Tobias Koch | Oppositionsführerin |

Herzlichen Glückwunsch, Serpil Midyatli!

Zur heutigen Wahl von Serpil Midyatli zur neuen Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion erklärt der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Tobias Koch: "Ich gratuliere Serpil Midyatli herzlich zu ihrer Wahl. Sie übernimmt eine anspruchsvolle Aufgabe und muss sich zwischen großen Fußspuren oder neuen Wegen entscheiden. Ich hoffe darauf, dass die gemeinsame Arbeit für das Land und die Menschen in Schleswig-Holstein…
Hans Hinrich Neve

Hans Hinrich Neve | Kommunalrecht |

TOP 28: „Sie lernen nichts aus Ihren Fehlern, liebe SPD und lieber SSW“

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, Am 14. Februar 1989 verabschiedete der Schleswig-Holsteinische Landtag ein Gesetz, das Menschen mit ausgewählter Staatsangehörigkeit gestatten sollte, an Gemeinde- und Kreiswahlen teilzunehmen. Die verfassungsrechtlichen Bedenken der CDU wurden damals ignoriert und in der Debatte teilweise verhöhnt. Auch die verfassungsrechtlichen Bedenken der Experten in der Anhörung…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Pflegeberufekammer |

Endlich Klarheit für die Pflegekräfte im Land

Katja Rathje-Hoffmann, stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende im schleswig-holsteinischen Landtag und pflegepolitische Sprecherin der Fraktion, äußerte sich heute zum Gesetzentwurf zur Auflösung der Pflegeberufekammer: „Die Pflegeberufekammer wird aufgelöst, das ist die gute Nachricht für alle Pflegekräfte, die zur Zwangsmitgliedschaft in der Kammer gezwungen wurden, ohne eine entsprechende Gegenleistung…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp | SPD |

Trauer um Holger Astrup

Zum Tod des langjährigen Parlamentarischen Geschäftsführers der SPD-Landtagsfraktion, Holger Astrup, erklärt Hans-Jörn Arp, Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion: „Die CDU-Landtagsfraktion ist erschüttert und traurig über den frühen Tod von Holger Astrup. Wir haben mit ihm in dessen Funktion des Parlamentarischen Geschäftsführers lange zusammengearbeitet und ihn als streitbar in…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Pflegeberufekammer |

Schallende Ohrfeige für die von der SPD initiierte Pflegeberufekammer

Katja Rathje-Hoffmann, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion: „Nach dem beeindruckend deutlichen Signal der Pflegekräfte in Schleswig-Holstein werden wir für die umgehende Abschaffung und Abwicklung der Pflegeberufekammer sorgen und noch vor der Sommerpause einen entsprechenden Gesetzentwurf einbringen – 92 Prozent Ablehnung der Kammer bei extrem hoher…
Tobias Koch

Tobias Koch | Stufenplan |

Stegners Inzidenzampel scheint kaputt zu sein

„Monatelang hatte der Oppositionsführer eine Inzidenzampel gefordert. Unklar blieb dabei allein, welche Position er eigentlich selbst genau vertritt. Jetzt zeigt sich, was Stegner in der Theorie meisterhaft beherrscht, scheitert bei ihm in der praktischen Anwendung kläglich: Bei einer Inzidenz unter 50 ist die Ampel auf grün und der Einzelhandel offen. Bei einer Inzidenz von 50 bis 100 ist die Ampel auf gelb…
Tobias Koch

Tobias Koch | Perspektivplan |

TOP 39a: Die Lage ist ernst, aber nicht hoffnungslos

Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, nach der letzten Beratung zwischen Bund und Ländern wurde kritisiert, dass die Landesregierung unseren Perspektivplan nicht im Bund durchgesetzt habe. Der Ministerpräsident hätte den Mund zu voll genommen und eine Niederlage erlitten, hieß es. Andererseits gab es Kritik, dass die von der Landesregierung angekündigten Schritte…
Tobias von der Heide

Tobias von der Heide | Informatik |

Informatik-Anfrage von Habersaat ist Zeugnis für seine schlechte Arbeit

Zum Thema Informatikunterricht erklärt der bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Tobias von der Heide: „In keiner Legislaturperiode wurde mehr für den Informatikunterricht getan, als in der laufenden Periode. Die geringe Anzahl der Informatiklehrer geht auf Versäumnisse des SPD-geführten Bildungsministeriums in der letzten Legislaturperiode zurück. Jeder weiß, dass die Ausbildung von…
Tobias von der Heide

Tobias von der Heide | Bildungspolitik |

SPD treibt jeden Tag eine alte Sau durchs Dorf

"Die neuerlichen Rücktrittsforderungen der SPD an Bildungsministerin Karin Prien sind abenteuerlich. Alle Angriffe wurden im letzten Landtagsplenum ad absurdum geführt, als die Attacken der SPD im Nichts verpufft sind. Von Rücktrittsforderungen war nichts mehr zu hören und die SPD-Vorsitzende sowie der Oppositionsführer verließen gar mitten in der schulpolitischen Debatte den Plenarsaal. Das zeigt deutlich,…

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