Schlagworte

Ausgewählte Auszeichnungen zurücksetzen

Empfehlungen mit dem Schlagwort „Schutz“

Peter Lehnert

Peter Lehnert | Ukraine-Krieg |

TOP 23: Schleswig-Holstein steht zu seiner Verantwortung

Es gilt das gesprochene Wort! Die Rede wurde von Peter Lehnert in Vertretung für Barbara Ostmeier gehalten.   Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich hätte mir niemals vorstellen können, dass ein Krieg mit seinen verheerenden Folgen Thema im Kieler Landtag sein könnte. Zu unser aller Entsetzen sind wir eines Besseren belehrt worden. Ich kann die politische Debatte darüber…
Peter Lehnert

Peter Lehnert | Untersuchungsausschuss |

TOP 51: Einsetzung eines Untersuchungsausschusses ist zentrales demokratisches Grundrecht

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, nach nunmehr vier Jahren Parlamentarischen Untersuchungsausschuss und gut drei Jahren, in denen Zeugenvernehmungen durchgeführt wurden, ist es nun fast geschafft. In den insgesamt 97 Sitzungen, in denen sehr umfangreich und ausführlich Beratungen und Beweisaufnahmen stattgefunden haben und Zeugen ausführlichst befragt wurden, wurden alle aufgeworfenen Fragen umfangreich…
Tim Brockmann

Tim Brockmann | Cybersicherheit |

TOP 32+34: Forderung nach nationalem Cyberabwehrzentrum aktueller denn je

Frau Präsidentin,meine Damen und Herren, der Ministerpräsident hat heute Morgen bereits vieles zu der aktuellen Situation in der Ukraine und bei uns Schleswig-Holstein gesagt. Der schreckliche Krieg und das unvorstellbare Leid in der Ukraine machen uns fassungslos, aber nicht tatenlos. Schleswig-Holstein hilft. Schleswig-Holstein steht zusammen. Schleswig-Holstein packt an. Dies wurde in dem Bericht der…
Hans Hinrich Neve

Hans Hinrich Neve | Impfen |

TOP 25+26+28: Impfen ist eine gelebte Solidarität

Anrede, nach 2 Jahren Pandemie sehen wir Licht am Ende des Tunnels. Dank einer hohen Impfquote in Schleswig-Holstein hat die Omikron-Variante unser Gesundheitssystem nicht überlastet. Schwere Verläufe haben sich stark reduziert. Anders in den USA mit einer niedrigen Impfquote. Dort hat Omikron zu mehr Todesfällen geführt als bei der Delta-Variante. Omikron ist nicht harmlos! Die Gefahr ist und bleibt eine zu…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Kinder und Jugend |

TOP 27: Unser Ziel bleibt die gesellschaftliche Teilhabe von allen Kindern und Jugendlichen!

Anrede In der vergangenen Expertenanhörung in Sozialausschuss mussten wir zur Kenntnis nehmen, dass sich acht von 10 Kindern durch die Pandemie belastet fühlen. Es gibt eine nicht kleine Gruppe von Kindern, die sich auch schon vor Corona und den Folgen, belastet gefühlt hat und der es nun mit Corona noch schlechter geht. Das sind überwiegend die Kinder von psychisch kranken Eltern. Schätzungen nach, gibt es 3,8…
Tobias Koch

Tobias Koch | Ukraine |

TOP 28 A: Unbequeme Fragen klar beantworten

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, seit rund drei Monaten erleben wir einen umfangreichen russischen Truppenaufmarsch an der ukrainischen Grenze verbunden mit einer verstärkten Manövertätigkeit der russischen Streitkräfte. Für Mitte Februar ist eine Ausweitung der Manöver auch auf das Gebiet von Belarus und damit an der EU-Außengrenze angekündigt. In der letzten Woche wurden dazu bereits…
Tobias von der Heide

Tobias von der Heide | Pandemie |

Impfpflicht für die KiTa und Schule

Zur aktuellen Corona-Situation erklärt der bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Tobias von der Heide: „Die steigenden Corona-Zahlen machen deutlich, wir müssen handeln! Schleswig-Holstein hat bundesweit die geringsten Infektionszahlen, das haben wir mit einem aktiven Corona-Management geschafft und das müssen wir fortsetzen. Die größte Gefahr in dieser Phase der Pandemie geht von Menschen aus,…
Barbara Ostmeier

Barbara Ostmeier | Opferschutz |

TOP 3: Nur der Täter, der nicht wiederkommt, ist ein Erfolg für den Vollzug

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, Entsprechend der Vereinbarung im Koalitionsvertrag hat die Landesregierung sich gleich zu Beginn dieser Legislatur auf den Weg gemacht, die Schaffung eines Resozialisierungsgesetzes für Schleswig-Holstein zu prüfen, um gegebenenfalls ein solches zu schaffen. Heute liegt dem Parlament der entsprechende Gesetzentwurf zur abschließenden zweiten Lesung vor. Ziel des Entwurfes…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | HSH |

Richtiger Zeitpunkt für Verkauf des Restportfolios

Ole-Christopher Plambeck, finanzpolitischer Sprecher der CDU- Landtagsfraktion, äußerte sich heute zur von der Landesregierung vorgestellten Entscheidung, für die hsh portfoliomanagement AöR ein Markttesting durchzuführen und so einen schnelleren Abbau der Schiffskredite aufgrund der guten Lage zu ermöglichen: „Ein gebündelter Verkauf des Restengagements der hsh portfoliomanagement AöR ergibt durchaus Sinn…
Hartmut Hamerich

Hartmut Hamerich | Verkehrssicherheit |

TOP 14: Gegenseitiges Verständnis für die unterschiedlichen Bedürfnisse im Straßenverkehr notwendig

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, erst einmal möchte ich mich hier für den Bericht des Ministers bedanken. Vor allem aber möchte ich den Mitarbeitern des Wirtschaftsministeriums für Ihre Arbeit, hinter dem gehaltenen Bericht danken. Vision Zero – ist nicht Jugendsprache oder Anglizismus für „keinen Durchblick“, nein es ist…

Pressemitteilungen filtern