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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Unterstützung“

Seyran Papo

Seyran Papo | Migrationspolitik |

Sichere Herkunftsstaaten stehen für geordnete Migrationspolitik

Zur aktuellen Debatte um die Einstufung von weiteren sicheren Herkunftsstaaten erklärt die migrationspolitische Sprecherin Seyran Papo: „Auf dem letzten Flüchtlingsgipfel ist deutlich geworden, wie schwierig die Situation der Kommunen ist. Die Belastungsgrenzen sind oft schon überschritten. Nicht ohne Grund haben die Kommunen und die Länder mehr finanzielle Unterstützung vom Bund zum Umgang mit Geflüchteten…
Anette Röttger

Anette Röttger | Kultur |

Bildende Kunst und Kunst im öffentlichen Raum vom Land gefördert

Zur Bekanntgabe der vom Land geförderten Projekte im Bereich Bildende Kunst und Kunst im öffentlichen Raum erklärt die kulturpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Anette Röttger: „Die Jury hat aus 24 Anträgen 16 Projekte im ganzen Land ausgewählt und mit einer Fördersumme von insgesamt knapp 97.000 Euro ausgestattet. Ich freue mich mit den ausgewählten Künstlerinnen und Künstlern. Sie erhalten…
Wiebke Zweig

Wiebke Zweig | Energiepauschale |

Land schließt Lücke beim Energiegeld für grenzpendelnde Studierende

In zweiter Lesung hat der Landtag heute das Gesetz zur Zahlung des einmaligen Energiegeldes an Studierende beschlossen und damit den Weg dafür frei gemacht, dass auch grenzpendelnde Studierende von der einmaligen Pauschale profitieren. Dazu erklärt die hochschulpolitische Sprecherin Wiebke Zweig: „Endlich ist der Weg nun frei, dass Studierende, Fachschülerinnen und Fachschüler sowie Berufsfachschülerinnen und…
Dagmar Hildebrand

Dagmar Hildebrand | Frauenhäuser |

TOP 33: Frauen und Kinder brauchen unseren besonderen Schutz

Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, Frauen und Kinder brauchen unseren besonderen Schutz. Denn sie sind in besonderer Art und Weise gefährdet, wenn es um - Körperverletzungsdelikte geht, - um sexuelle Gewalt, - Nachstellung und dergleichen mehr. Umfassender Schutz ist zwingend notwendig. Deswegen gibt es die Istanbul-Konvention des Europarats – und deswegen wurde dieses…
Thomas Jepsen

Thomas Jepsen | Herrichtungsrichtlinie |

Wir lassen die Kommunen in dieser Krise nicht alleine

Zur angekündigten Aufstockung der sogenannten Herrichtungsrichtlinie auf insgesamt 18 Millionen Euro erklären der kommunalpolitische Sprecher Thomas Jepsen und die migrationspolitische Sprecherin Seyran Papo: „Wir lassen die Kommunen in der Krise nicht alleine. Statt ursprünglich 5 Millionen Euro stellt das Land Kreisen, Städten, Ämtern und Gemeinden nun 18 Millionen Euro zur Verfügung, um Unterkünfte für…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | Tafeln |

Tafel-Programm hat geholfen

Der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka: „Im Sommer 2022 haben wir seitens des Landes 500 000 Euro für die Tafeln in Schleswig-Holstein zur Verfügung gestellt. Das Sofortproramm hatten wir schon im Koalitionsvertrag angesichts der erkennbar zunehmenden Inanspruchnahme der Tafeln festgelegt. Die Mittel sind inzwischen fast vollständig abgerufen, 29 Tafeln im Land haben eine…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | Unterstützungsfonds |

Erste Bilanz des Unterstützungsfonds S-H

Aus dem Unterstützungsfonds Schleswig-Holstein für ehemalige Heimkinder sind derzeit 78 Anträge in Bearbeitung, von denen bislang 33 positiv beschieden werden konnten. Die ausgezahlte Gesamtsumme beläuft sich auf 374 000 Euro. Antragsberechtigt sind Heimkinder, die bis 1975 Leid und Unrecht erlitten haben und nach den Richtlinien der Stiftung Anerkennung und Hilfe wie des Heimkinderfonds antragsberechtigt waren,…
Peer Knöfler

Peer Knöfler | Jugendberufsagenturen |

Wir wollen Jugendberufseinrichtungen flächendeckend einrichten

Anlässlich der SPD-Forderung zur Einrichtung eines flächendeckenden Angebotes an Jugendberufsagenturen im Land, erklärt der Sprecher für berufliche Bildung der CDU-Landtagsfraktion, Peer Knöfler: "Wir danken der SPD unsere politischen Grundüberzeugungen in ihre politische Arbeit zu integrieren und unseren Koalitionsvertrag so bereitwillig abzuarbeiten. Schon in diesem wurde vereinbart „in allen Regionen des…
Seyran Papo

Seyran Papo | Spitzengespräch |

Den Kommunen zuhören – Wichtiges Zwischenziel bei heutigem Spitzengespräch erreicht

Zu den Ergebnissen des heutigen Spitzengesprächs zwischen der Landesregierung und den Kommunalen Landesverbänden erklärt die integrations- und flüchtlingspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Seyran Papo: "Seit Monaten leisten unsere Kommunen einen großartigen Beitrag zur Unterbringung Geflüchteter. Doch lobende Worte allein reichen nicht aus, um die immer weiter wachsende Arbeitslast unserer Kreise,…
Hauke Hansen

Hauke Hansen | Gesundheitspolitik |

Finanzlage im Gesundheitssystem: Verbesserungsbedarf auf ganzer Linie

„In den letzten Tagen ist es immer deutlicher geworden: Herr Lauterbach hat sich zu einer Gesundheitspolitik nach Haushaltslage entschieden. Das ist ein fatales Signal für alle Patientinnen und Patienten, aber auch für alle niedergelassenen Ärztinnen und Ärzte und auch für unsere Krankenhäuser.“, so Hauke Hansen Hintergrund ist u.a. die Entwicklung des Defizits im Gesundheitsfonds. Mit dem…

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