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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Unterstützung“

Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Wirtschaft |

TOP 28 + 52: Wirtschaft stärken durch wirksamen Bürokratieabbau!

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, Meint die FDP das wirklich ernst? Anstatt gestern den Gesetzentwurf für einen dauerhaften ermäßigten Umsatzsteuersatz in der Gastronomie zuzustimmen, wird dieser Gesetzentwurf, dort wo das Thema zu entscheiden ist, nämlich um Bundestag, einfach abgelehnt. Und einen Tag zuvor werden hier noch große Töne gespuckt. Und nun kommt die FDP mit einem Gesetzentwurf aus Berlin, wo…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Gastronomie |

TOP 18 + 34: Der ermäßigte Umsatzsteuersatz in der Gastronomie muss bis auf Weiteres bleiben!

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede! Als CDU sagen wir ganz klar: Der ermäßigte Umsatzsteuersatz in der Gastronomie muss bleiben! Gerade wenn man sich die letzten drei Jahre in der Branche anschaut, liegen die Argumente auf der Hand. Denn die Tische blieben lange leer. Dort, wo sonst reges Treiben ist, war einfach nur Stille. Und das nicht, weil der Gastwirt es wollte, sondern weil er oder sie aufgrund der…
Seyran Papo

Seyran Papo | Beratungsstellen |

Der Bund spart an der falschen Stelle

Zur heutigen Berichterstattung (25.08.2023) in den Kieler Nachrichten, ‚Migrationsberater fürchten Kürzungen‘, stellt Seyran Papo, migrationspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, fest: „Wir sind nicht zuletzt seit dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine in einer besonderen Situation, die mit einem spürbar erhöhten Flüchtlingsaufkommen einherging. Diese Menschen bei uns einzubinden, ob aus…
Seyran Papo

Seyran Papo | Migrationspolitik |

Sichere Herkunftsstaaten stehen für geordnete Migrationspolitik

Zur aktuellen Debatte um die Einstufung von weiteren sicheren Herkunftsstaaten erklärt die migrationspolitische Sprecherin Seyran Papo: „Auf dem letzten Flüchtlingsgipfel ist deutlich geworden, wie schwierig die Situation der Kommunen ist. Die Belastungsgrenzen sind oft schon überschritten. Nicht ohne Grund haben die Kommunen und die Länder mehr finanzielle Unterstützung vom Bund zum Umgang mit Geflüchteten…
Anette Röttger

Anette Röttger | Kultur |

Bildende Kunst und Kunst im öffentlichen Raum vom Land gefördert

Zur Bekanntgabe der vom Land geförderten Projekte im Bereich Bildende Kunst und Kunst im öffentlichen Raum erklärt die kulturpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Anette Röttger: „Die Jury hat aus 24 Anträgen 16 Projekte im ganzen Land ausgewählt und mit einer Fördersumme von insgesamt knapp 97.000 Euro ausgestattet. Ich freue mich mit den ausgewählten Künstlerinnen und Künstlern. Sie erhalten…
Wiebke Zweig

Wiebke Zweig | Energiepauschale |

Land schließt Lücke beim Energiegeld für grenzpendelnde Studierende

In zweiter Lesung hat der Landtag heute das Gesetz zur Zahlung des einmaligen Energiegeldes an Studierende beschlossen und damit den Weg dafür frei gemacht, dass auch grenzpendelnde Studierende von der einmaligen Pauschale profitieren. Dazu erklärt die hochschulpolitische Sprecherin Wiebke Zweig: „Endlich ist der Weg nun frei, dass Studierende, Fachschülerinnen und Fachschüler sowie Berufsfachschülerinnen und…
Dagmar Hildebrand

Dagmar Hildebrand | Frauenhäuser |

TOP 33: Frauen und Kinder brauchen unseren besonderen Schutz

Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, Frauen und Kinder brauchen unseren besonderen Schutz. Denn sie sind in besonderer Art und Weise gefährdet, wenn es um - Körperverletzungsdelikte geht, - um sexuelle Gewalt, - Nachstellung und dergleichen mehr. Umfassender Schutz ist zwingend notwendig. Deswegen gibt es die Istanbul-Konvention des Europarats – und deswegen wurde dieses…
Thomas Jepsen

Thomas Jepsen | Herrichtungsrichtlinie |

Wir lassen die Kommunen in dieser Krise nicht alleine

Zur angekündigten Aufstockung der sogenannten Herrichtungsrichtlinie auf insgesamt 18 Millionen Euro erklären der kommunalpolitische Sprecher Thomas Jepsen und die migrationspolitische Sprecherin Seyran Papo: „Wir lassen die Kommunen in der Krise nicht alleine. Statt ursprünglich 5 Millionen Euro stellt das Land Kreisen, Städten, Ämtern und Gemeinden nun 18 Millionen Euro zur Verfügung, um Unterkünfte für…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | Tafeln |

Tafel-Programm hat geholfen

Der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka: „Im Sommer 2022 haben wir seitens des Landes 500 000 Euro für die Tafeln in Schleswig-Holstein zur Verfügung gestellt. Das Sofortproramm hatten wir schon im Koalitionsvertrag angesichts der erkennbar zunehmenden Inanspruchnahme der Tafeln festgelegt. Die Mittel sind inzwischen fast vollständig abgerufen, 29 Tafeln im Land haben eine…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | Unterstützungsfonds |

Erste Bilanz des Unterstützungsfonds S-H

Aus dem Unterstützungsfonds Schleswig-Holstein für ehemalige Heimkinder sind derzeit 78 Anträge in Bearbeitung, von denen bislang 33 positiv beschieden werden konnten. Die ausgezahlte Gesamtsumme beläuft sich auf 374 000 Euro. Antragsberechtigt sind Heimkinder, die bis 1975 Leid und Unrecht erlitten haben und nach den Richtlinien der Stiftung Anerkennung und Hilfe wie des Heimkinderfonds antragsberechtigt waren,…

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