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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Verfassungsschutzbericht“

Marion Schiefer

Marion Schiefer | Verfassungsschutzbericht |

TOP 40: Als Staat haben wir noch viel zu tun

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, dankbar bin ich, dass uns der schleswig-holsteinische Verfassungsschutzbericht für das vergangene Jahr auch Zuversicht vermittelt: Unsere Zivilgesellschaft hat sich weiterhin als ausgesprochen resilient erwiesen gegen Versuche der Einflussnahme. Die Versuche von links- oder rechtsextremistischer Seite, demokratische…
Birte Glißmann

Birte Glißmann | Verfassungsschutzbericht |

Verfassungsfeinde haben in unserer Gesellschaft keinen Platz

Zum heute von Innenministerin Dr. Sabine Sütterlin-Waack vorgestellten Verfassungsschutzbericht erklärt die Parlamentarische Geschäftsführerin und verfassungsschutzpolitische Sprecherin Birte Glißmann: „Der heute vorgestellte Bericht zeigt, dass der Verfassungsschutz in der aktuellen Zeit vor immer neue und wachsende Herausforderungen gestellt wird. Leider stehen nicht alle in unserem Land ganz…
Birte Glißmann

Birte Glißmann | Verfassungsschutzbericht |

TOP 33+54: Wir schützen unsere lebendige Demokratie vor Verfassungsfeinden

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Landtagspräsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, Anfang August hat die Innenministerin den Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2021 vorgelegt. In dem Zusammenhang gilt zuallererst ein großer Dank an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Verfassungsschutzes, die mit ihrer Arbeit einen unverzichtbaren Dienst für unsere freiheitliche-demokratische Grundordnung…
Birte Glißmann

Birte Glißmann | Verfassungsschutzbericht |

Verfassungsschutz leistet unverzichtbaren Beitrag für unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung!

Zum heute von Innenministerin Dr. Sabine Sütterlin-Waack vorgestellten Verfassungsschutzbericht erklärt die Parlamentarische Geschäftsführerin und verfassungsschutzpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Birte Glißmann: „Der heute vorgestellte Verfassungsschutzbericht unterstreicht die Bedeutung des Verfassungsschutzes für unser freiheitlich-demokratisches Zusammenleben. Der Verfassungsschutz leistet…
Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter)

Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter) | Verfassungsschutzbericht |

TOP 53: Demokratie und der Rechtsstaat sind keine Selbstverständlichkeit

Rede zu Protokoll gegeben! Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, die alljährliche Vorlage des Verfassungsschutzberichtes erinnert uns daran, dass die Demokratie und der Rechtsstaat keine Selbstverständlichkeit sind, sondern jeden Tag aufs Neue vereidigt werden müssen. Leider gibt auch 76 Jahre nach Überwindung des Nationalsozialismus und 31 Jahre nach Überwindung des Sozialismus immer noch…
Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter)

Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter) | Verfassungsschutzbericht |

Demokratie muss wehrhaft bleiben

Tim Brockmann, polizeipolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute zum Verfassungsschutzbericht 2020: „Unser Dank gilt Innenministerin Sabine Sütterlin-Waack, den Mitarbeitern des schleswig-holsteinischen Verfassungsschutzes sowie der Polizei des Landes, die in unterschiedlichsten Bereichen bestmöglich für die Sicherheit für unsere Bürgerinnen und Bürger sorgen konnten. Wie notwendig…
Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter)

Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter) | Verfassungsschutzbericht |

TOP 41+69: Verfassungsschutz ist wichtiger denn je

Es gilt das gesprochene Wort!   Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, Anfang Mai legte die Landesregierung den Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2019 vor. Aus meiner Sicht ist er eine hoch interessante Lektüre, denn er gibt einen guten Überblick über diejenigen Kräfte, die es mit unserer Verfassung nicht gut meinen. Ich möchte mich daher zunächst ausdrücklich bei den…
Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter)

Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter) | Verfassungsschutzbericht |

Volle Unterstützung der Sicherheitsbehörden in der Bekämpfung von Cybercrime

Der polizeipolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Tim Brockmann, äußerte sich heute (5.5.2020) zum aktuellen Verfassungsschutzbericht: „Der vorliegende Bericht zeigt deutlich, dass vor allem der Bereich Cybercrime verstärkt Aufmerksamkeit braucht. Gut, dass die Jamaika-Koalition bereits im vergangenen Jahr die Bekämpfung von Internetkriminalität durch eine personelle und ausstattungsgemäße…
Claus Christian Claussen

Claus Christian Claussen | Verfassungsschutzbericht |

(TOP 48) Verfassungsschutzbericht 2018

Es gilt das gesprochene Wort Anrede Als erstes danke ich unserem Innenminister für seinen Bericht und allen Mitarbeitern des Verfassungsschutzes für ihre Arbeit. Wir haben es gehört: Die Gefahren für unsere Verfassung sind vielfältig und die Bedrohungen ändern sich auch ständig. Islamistischer Extremismus und Terrorismus, Rechtsextreme Bestrebungen, Reichsbürger, Linksextremismus, Spionageabwehr und…

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